Willkommen bei KPÖ Oberösterreich
1: Wie sehen Sie die Zukunft der Gemeinden bzw. des ländlichen Raumes im Hinblick auf die demografische Entwicklung und die anhaltende Abwanderung?
Mit 47 KandidatInnen auf der Landesliste und in den fünf Regionalwahlkreisen tritt die KPÖ in Oberösterreich bei der Nationalratswahl am 29. September 2013 an.
Ihre Wahlvorschläge für die fünf Regionalwahlkreise sowie für den Landeswahlkreis Oberösterreich hat die KPÖ-Oberösterreich am 1. August 2013 bei der Landeswahlbehörde mit 454 amtlich beglaubigten Unterstützungserklärungen aus 81 Gemeinden eingereicht.
Als Schmierenkomödie bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die mit der Neuregelung der Parteienfinanzierung eingeführte Wahlkampfkostenbegrenzung, wenn im Ergebnis die Parlamentsparteien mehr ausgeben als bisher. Nach der Neuregelung sind als Obergrenze sieben Millionen Euro Wahlkampfkosten pro Partei vorgesehen. Nach Eigenangaben wollen die Parlamentsparteien etwa 34,4 Millionen Euro im Intensivwahlkampf ausgeben (SPÖ, ÖVP und Team Stronach jeweils 7,0, FPÖ geschätzte 5,0, Grüne 4,4, BZÖ 4,0). 2008 gaben die Parteien 33,0 Mio. Euro aus (ÖVP 12,4, SPÖ 10,0, FPÖ 4,3, BZÖ 3,3, Grüne 3,0).
Die Notwendigkeit einer unabhängigen linken Opposition im Parlament zeigt sich nach Meinung von KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner einmal mehr am Beispiel der SPÖ-Abgeordneten Sonja Ablinger, die wegen ihres nicht parteikonformen Verhaltens nicht mehr an wählbarer Stelle kandidieren kann. Ablinger hatte von sich reden gemacht, als sie 2012 als einzige SPÖ-Abgeordnete dem EU-Fiskalpakt die Zustimmung verweigerte und daraufhin von ihren oö „ParlamentskollegInnen“, allen voran Parlamentspräsidentin Barbara Prammer, als „verantwortungslos“ gemaßregelt wurde.
Um zur Wahl zugelassen zu werden, müssen in Oberösterreich mindestens 400 Unterstützungserklärungen aufgebracht zu werden. Diese Unterschriften müssen vor dem Magistrat oder Gemeindeamt des Hauptwohnsitzes geleistet werden. Wir ersuchen daher alle an einer Kandidatur der KPÖ interessierten Menschen, uns bei der Nationalratswahl 2013 zu unterstützen.
Die KPÖ will bei der Nationalratswahl am 29. September 2013 wieder als linke Alternative zu den etablierten Parlamentsparteien kandidieren. Um aber überhaupt auf dem Stimmzettel zu stehen, müssen alle nicht im Nationalrat vertretenen Parteien bundesweit mindestens 2.600, in Oberösterreich mindestens 400 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufbringen.
