Die KPÖ hat bei der oö Wahl am 27. September 2015 ihr wichtigstes Wahlziel, die Behauptung der 2009 nach 18 Jahren wieder errungenen Vertretung im Gemeinderat der Landeshauptstadt Linz mit einem kräftigen Stimmenzuwachs erreicht und konnte auch bei der Landtagswahl trotz massiver Polarisierung und Rechtsruck deutlich zulegen. Einen Achtungserfolg erreichte die KPÖ in Peterskirchen (Bezirk Ried), wo ein Gemeinderatsmandat um nur eine Stimme verfehlt wurde.

Unter dem Titel „Gestalten wir unser Land: Ihre Ideen für Oberösterreich“ haben die „OÖ Nachrichten“ zu einer Umfrage aufgerufen. Hier die Meinung der KPÖ zu den dabei aufgeworfenen Fragen.

#1 Finanzen und Verwaltung: Die Maastricht-Auflagen aufheben. Die Steuerpolitik ändern durch höhere Steuern auf Profite und Millionenvermögen und damit eine Umverteilung zu erreichen. Keine Steuerhoheit für die Länder, weil dies den Föderalismus noch extremer machen würde.

In sozialen Netzwerken lassen die Rechten, insbesondere aus dem Dunstkreis der FPÖ, gerne die Sau raus. Pech für sie, dass der so abgesonderte Schwachsinn schwarz auf weiß weltweit nachprüfbar ist und nicht wie Äußerungen am realen Stammtisch leicht abgestritten werden können. Hier eine kurze Auswahl aus dem oö Wahlkampf.

Die Initiative Arbeitslos.Selbstermächtigt, eine Gruppe von Arbeitslosen in Oberösterreich hat in den vergangenen Wochen Fragen an Politiker_innen gestellt:

Statement von KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner beim Infotag der HBLA Steyr zur Landtagswahl 2015 am 22. September 2015.

Zum Thema Arbeitsplätze und Wirtschaft

Die KPÖ sieht den jetzt auch im Wahlkampf heftig debattierten Standort nicht durch die Brille des Kapitals, sondern durch die Brille der Beschäftigten. Die Ansage des Landeshauptmannes, Oberösterreich in die Champions League, in die TOP10 der EU-Regionen zu führen ist fragwürdig und unsozial.

30 Menschen aus allen Alters- und Sozialgruppen kandidieren für die Liste 6 "Kommunistische Partei Österreichs und unabhängige Linke" (KPÖ) bei der Gemeinderatswahl in Linz am 27.9.2015.

42 Menschen aus allen Regionen, Berufs- und Altersgruppen kandidieren für die Liste 7 "Kommunistische Partei Österreichs und unabhängige Linke" (KPÖ) bei der Landtagswahl in Oberösterreich am 27.9.2015.

Stellungnahme der KPÖ zur Umfrage der Wochenzeitung VERKEHR http://www.verkehr.co.at

Wo sehen Sie die Stärken, aber auch die Schwächen des Wirtschaftsstandortes Oberösterreich?

Der oberösterreichische Wirtschaftsstandort lebt sicher zu einem nicht unerheblichen Teil von der Industrie, die ihrerseits mit hohen Exportquoten an der Gesamtwertschöpfung beteiligt ist.