Als perspektivlos bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Kernaussagen von LH Josef Pühringer (ÖVP) in der „Pressestunde“ des ORF. Mit Anbiederungen an den fremdenfeindlichen Diskurs wie der Wiedereinführung von Grenzkontrollen, Schleierfahndung oder der Abschiebung von Flüchtlingen treibt Pühringers ÖVP ebenso der FPÖ massenhaft anfällige Wähler_innen zu wie die SPÖ mit der „Taferl-Aktion“ des Linzer Bürgermeisters Klaus Luger.

Mit einer Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 2. Juli 2015 thematisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die Misere mit der bereits jetzt ausufernden Wahlwerbung durch flächendeckende Aufstellung von Plakatständern. Vor allem die ÖVP und jetzt auch die FPÖ haben mit der Aufstellung solcher Plakatständer im Stadtgebiet das Wahlwerbeabkommen der Parteien ad absurdum geführt.

Mit der seit 2009 im Linzer Stadtparlament tätigen Sozialpädagogin Gerlinde Grünn als Spitzenkandidatin wird die Linzer KPÖ bei der Gemeinderatswahl am 27. September 2015 antreten. Bei einer Wahlkonferenz startete die KPÖ ihr Antreten bei den Herbstwahlen und nominierte die Kandidat_innen für die vorderen Listenplätze.

Bei der Landtags- und Gemeinderatswahl in Oberösterreich am 27. September 2015 wird auch die KPÖ wieder antreten, erklärt Landessprecher Leo Furtlehner. Mit der Listenbezeichnung „Kommunistische Partei Österreichs und unabhängige Linke“, Kurzbezeichnung KPÖ, will die KPÖ verstärkt auch andere Linke einladen mitzukandidieren.

Als radikale undogmatische linke Alternative kandidiert für die Universitätsvertretung der Linzer Johannes-Kepler-Universität auch bei der diesjährigen ÖH-Wahl vom 19.-21. Mai 2015 wieder die Linke Liste Linz (LILILI). Für die Linke Liste Linz treten an der JKU Sven Janson und Linus Deitermann an. Unterstützt wird die Liste und ihre Kandidatur von der Linzer KPÖ.

Nicht einmal als schlechter Scherz kann die Ankündigung von ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer bezeichnet werden, die ÖVP werde ihren Intensivwahlkampf für die am 27. September 2015 stattfindende Landtagswahl erst am 3. September 2015 beginnen, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Denn bereits jetzt signalisiert die ÖVP mit einer aufwendigen landesweiten Plakatkampagne, dass sie bereits voll in den Wahlkampfmodus geschaltet hat und dabei gedenkt viele Millionen Euro aus Steuergeldern zu verpulvern.

Erklärung des Bundesausschuss der KPÖ zum Ergebnis von „Europa anders“ bei der EU-Wahl 2014.

I.

Europa anders hat sein deklariertes Ziel, ein EU-Mandat zu erreichen, nicht erreicht; sollen daraus – jenseits von frustrierten Reflexen oder Versuchen der Schönfärberei – fundierte Schlussfolgerungen gezogen werden, muss eine Einschätzung von zwei Resultaten ausgehen:

Nachstehend die besten Ergebnisse der Wahlallianz „EUROPA ANDERS – KPÖ, Piratenpartei, Wandel und Unabhängige“ bei der Europaparlamentswahl am 25. Mai 2014 in Österreich, Oberösterreich und Linz (ohne Briefwahlstimmen)