Stellungnahme der KPÖ zur Umfrage der Wochenzeitung VERKEHR http://www.verkehr.co.at

Wo sehen Sie die Stärken, aber auch die Schwächen des Wirtschaftsstandortes Oberösterreich?

Der oberösterreichische Wirtschaftsstandort lebt sicher zu einem nicht unerheblichen Teil von der Industrie, die ihrerseits mit hohen Exportquoten an der Gesamtwertschöpfung beteiligt ist.

Stellungnahme der Architekturhistorikerin und Linzer KPÖ-Gemeinderatskandidatin Mag.Dr. Edith Friedl zur Umfrage Baukultur der Plattform Baukultur und der Kammer für Architekten und Ingenieurkonsulenten für Oberösterreich und Salzburg

Die umgehende Entfernung aller mobilen Großflächenplakatständer aus öffentlichen Grünflächen, insbesondere im Bereich der Autobahnauffahrten, fordert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn und verweist dazu auf einen bei Stimmenthaltung von ÖVP und FPÖ gefassten Beschluss des Gemeinderates vom 17. Oktober 2014.

Die KPÖ hat am 11. August 2015 mit der Listenbezeichnung „Kommunistische Partei Österreichs und unabhängige Linke“ (KPÖ) die Kreiswahlvorschläge für die fünf Wahlkreise sowie ihren Landeswahlvorschlag für die oberösterreichische Landtagswahl mit 563 Unterstützungserklärungen und 42 Kandidat_innen eingereicht und steht damit am 27. September flächendeckend in ganz Oberösterreich als Liste 7 zur Wahl.

Es ist geschafft: Die KPÖ hat am 11. August ihre Wahlvorschläge für die fünf Wahlkreise sowie den Landeswahlvorschlag mit 42 Kandidat_innen und 563 Unterstützungserklärungen bei der Landeswahlbehörde eingereicht. Die Liste „Kommunistische Partei Österreichs und unabhängige Linke“ (KPÖ) steht damit am 27. September 2015 in ganz Oberösterreich als linke Alternative zum Kartell der neoliberalen Mitte und dem grauslichen Populismus von rechts auf dem Stimmzettel. Wir danken allen, die mit ihrer Unterschrift unsere Kandidatur unterstützt haben.

Wahlaufruf der KPÖ zur Landtagswahl 2015

Das politische Getöse der vier Landtagsparteien steht im umgekehrten Verhältnis zur realen Bedeutung der Landespolitik. Deren Funktion besteht heute im Wesentlichen nur mehr darin die Bundespolitik durch das Veto der Landesfürsten – konzentriert in der nichtgewählten Landeshauptleutekonferenz – in Geiselhaft zu nehmen und gleichzeitig die Gemeinden finanziell auszuplündern. Auch ist sie durch eine überaus üppige Parteienförderung und eine teilweise undurchschaubare Subventionspolitik zum Selbstbedienungsladen für die etablierten Parteien aus Steuergeldern verkommen.

Stellungnahme der KPÖ zum Fragenkatalog der Kulturplattform OÖ zur Landtagswahl 2015

Allgemein

KUPF: Nennen Sie die drei wichtigsten kulturpolitischen Schwerpunktsetzungen Ihrer Partei in den letzten sechs Jahren. Was haben Sie hierbei kulturpolitisch bewegt?

Deutlicher denn je zeigt sich, dass im Welser Gemeinderat eine linke Stimme fehlt, führt Spitzenkandidat Leo Mikesch als wesentlichstes Argument für die Kandidatur der Liste „Kommunistische Partei Österreichs und unabhängige Linke“ bei der Gemeinderatswahl am 27. September 2015 an.