Leo Furtlehner und Lidija Bibic vom OÖ-Team von KPÖ PLUS beim Sammeln von Unterstützungserklärungen vor dem Neuen Rathaus in Linz (Bildrechte: KPÖ PLUS)

Zur Nationalratswahl 2017 wird die KPÖ gemeinsam mit der von den Jungen Grünen gegründeten Plattform PLUS und vielen Unabhängigen als KPÖ PLUS kandidieren. Um im Herbst antreten zu können, müssen bundesweit 2.600 Personen eine Unterstützungserklärung abgeben – davon mindestens 400 aus Oberösterreich.

Bei der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 tritt als linke Alternative die Liste „Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS – offene Liste“ (KPÖ) an, auf welcher neben Kommunist_innen auch in der Plattform PLUS organisierte Junge Grüne sowie unabhängige Linke kandidieren.

Am 13. Juli 2017 fand in Linz der Startschuss für den Aufbau einer neuen sozialen Kraft statt. In Oberösterreich stößt das gemeinsame Wahlprojekt KPÖ PLUS von KPÖ und der Plattform „PLUS - Plattform unabhängig und solidarisch” auf breites Interesse. Beim ersten Mitmachtreffen am Donnerstagabend versammelten sich über 40 Personen aus den unterschiedlichsten Bereichen der Gesellschaft im Alten Rathaus in Linz.

Es ist erfreulich, dass sich mit KPÖ PLUS (Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS – offene Liste) bei der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 eine klare linke Alternative die für soziale Gerechtigkeit und politische Glaubwürdigkeit steht zur Wahl stellt, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

KPÖ und die Plattform PLUS, gebildet von Jungen Grünen, treten zur Nationalratswahl gemeinsam mit anderen Unabhängigen mit dem Logo KPÖ PLUS an; die Listenbezeichnung lautet in der Kurzversion KPÖ, in der Langversion „Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS – offene Liste“.

Wenn die SPÖ nicht umgehend eindeutig klarstellt, ob sie nach der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 auch die FPÖ als möglichen Koalitionspartner sieht, macht sie sich einer gezielten Wähler_innentäuschung schuldig, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes.

Erfolgreich war der KSV-LILI bei der Hochschülerschaftswahl 2017, die vom 16. bis 18. Mai 2017 bundesweit an 22 Universitäten, 21 Fachhochschulen, 16 Pädagogischen Hochschulen und zwölf Privatuniversitäten stattfanden.

Weil der VfGH die Stichwahl aufgehoben hat, obwohl kein Verdacht eines tatsächlichen Wahlbetrugs bestand, aber die Möglichkeit zu einem solchen bestanden hätte, darf ich darauf hinweisen, dass nach den Regeln der Logik die kommende Wahlwiederholung ebenfalls wiederholt werden muss, da mindestens eine Regelung das Wahlgeheimnis verletzen könnte, wenn man sich an die Regelung hält – nämlich, dass man sein Wahlkuvert nicht mehr selbst in die Urne einwerfen darf.