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Resolution gegen Energieabschaltungen und Delogierungen

  • Dienstag, 20. September 2022 @ 11:45
Sozial
Aufgrund der steigenden Energiepreise und hohen Mieten fordert die KPÖ in einer Resolution an die städtische Linz AG und GWG bis auf weiteres von Energieabschaltungen und Delogierungen abzusehen.

Die hohe Inflation und die anhaltenden Teuerungen sind eine große Belastung für viele Linzer Haushalte. Besonders die steigenden Energiekosten und hohen Mieten gefährden viele Menschen mit geringem Einkommen. Mit einer Resolution an die Linz AG und GWG fordert die KPÖ-Fraktion bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag nun Maßnahmen von den städtischen Unternehmen.

Nulltarif für Mittagessen in Linzer Kinderbildungseinrichtungen wieder einführen

  • Donnerstag, 15. September 2022 @ 13:34
Sozial
Energie, Lebensmittel, Miete: In nahezu allen Bereichen hat sich das tägliche Leben in den vergangenen Monaten teilweise massiv verteuert. Eine weitere Zuspitzung der Situation ist zu befürchten. Daher ist auch die Stadt Linz gefordert, Unterstützungspakete für Menschen mit wenig Einkommen zu schnüren. Um Familien, die über nicht viel Geld verfügen, konkret zu entlasten, setzen sich die Grünen und die KPÖ in einem gemeinsamen Antrag dafür ein, dass beim Mittagessen in den Linzer Kinderbetreuungseinrichtungen und Kinderbildungseinrichtungen wieder ein Nulltarif eingeführt wird.

Teurer Strompreis: Mit sozialökologischen Regeln gegen Marktversagen

  • Montag, 22. August 2022 @ 10:02
Sozial
Angesichts der hohen Energiepreise auf der einen Seite, aber auch der hohen Gewinne für Energieunternehmen auf der anderen Seite, fordert der KPÖ-Landessprecher Michael Schmida sofortige und nachhaltige Maßnahmen der Politik: „Wir brauchen dringend Schritte, um gegen die extreme Teuerung bei den Energiepreisen für Wärme und Strom vorzugehen. Gerade finanziell schwächere Haushalte sind von den hohen Preisen betroffen."

Heizen darf kein Luxus werden

  • Donnerstag, 14. Juli 2022 @ 11:38
Sozial
Die Energiepreise sind in den letzten Monaten explosionsartig angestiegen und Expert:innen befürchten einen weiteren Anstieg im Herbst. Kurzfristig braucht es Preisregulierungen, damit niemandem hierzulande die Heizung oder der Strom abgedreht wird. Längerfristig braucht es eine Energie-Grundsicherung, bei welcher der Energie-Grundbedarf kostenlos allen Menschen in Österreich zur Verfügung gestellt wird.

Der Mehrverbrauch soll erst gering, mit zunehmender Höhe stärker belastet werden. Dies soll auch einen Anreiz zum Stromsparen schaffen. Solch eine Energie-Grundsicherung fordert die KPÖ seit vielen Jahren.

Wenige Ideen bei Aktueller Stunde

  • Freitag, 1. Juli 2022 @ 10:38
Sozial
Anstatt über konkrete Maßnahmen für die von der Teuerungswelle betroffenen Bevölkerung zu diskutieren, wurde die von der KPÖ initiierte Aktuelle Stunde für einen politischen Schlagabtausch genutzt. Ausreden gab es auch bezüglich der knappen Finanzen der Stadt Linz, obwohl ein Millionenzuschuss für einen Autobahnhalbanschluss beschlossen wurde.

Durch die aktuellen Teuerungen bei Mieten, Energiekosten und steigenden Preisen bei Gütern des täglichen Bedarfs kommen viele an ihre finanzielle Grenzen. Und die Fahnenstange ist noch längst nicht erreicht. Grund genug für die KPÖ-Fraktion eine Aktuelle Stunde für die Gemeinderatssitzung einzureichen.

Statement Aktuelle Stunde zu sozialen Maßnahmen

  • Donnerstag, 30. Juni 2022 @ 14:34
Sozial
Rede von Gerlinde Grünn im Linzer Gemeinderat zur Aktuellen Stunde über soziale Maßnahmen zur Unterstützung der von der Teuerungswelle betroffenen Bevölkerung:

Zuerst einige Worte warum wir als KPÖ diese aktuelle Stunde beantragt haben.

Unser Eindruck ist, dass die aktuelle Krisensituation ausgelöst durch die Pandemie, dem Angriffskrieg Russlands und der Teuerungswelle eine viel zu geringe Rolle im Gemeinderat spielt und mir ist es ein großes Anliegen besonders die Situation der Menschen mit geringem Einkommen hier zum Thema einer aktuellen Stunde zu machen. Auch in der Hoffnung, dass dann über die Sommerpause die zuständigen Regierungsmitglieder tätig werden und entsprechende Umsetzungsanträge bei der ersten Sitzung am 22. September vorlegen.

KPÖ-Fraktion reicht Aktuelle Stunde ein

  • Dienstag, 28. Juni 2022 @ 11:47
Sozial
Mit einer Aktuellen Stunde im Linzer Gemeinderat will die Fraktion KPÖ und unabhängige Linke das Soziale in den Mittelpunkt einer Debatte stellen. Diskussionsthema sollen Maßnahmen zur Unterstützung der von der Teuerungswelle betroffenen Bevölkerung sein.

Die aktuelle Krise stellt viele Linzerinnen und Linzer vor große finanzielle Herausforderungen. Energiepreise, Mieten und Waren des täglichen Bedarfs werden immer teurer. Das bringt vor allem die unteren Einkommensgruppen in finanzielle Nöte. Das von der Bundesregierung beschlossene Paket wird zurecht als nicht nachhaltig kritisiert.

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