Ein wichtiger Arzttermin oder ein Behördengang steht bevor. Für die allermeisten ist der Weg dorthin Routine, sei es mit dem eigenen Auto, dem öffentlichen Verkehr oder zu Fuß. Doch für Menschen mit Behinderung, wenig Einkommen und ohne fahrbaren Untersatz ist das nicht ganz so leicht. Hier soll ein Taxigutschein aushelfen. Wer einen Behinderten- und Aktivpass hat sowie kein Auto besitzt, soll von der Stadt Linz Taxigutscheine erhalten. Das garantiert, dass niemand aus finanziellen Gründen von der Gesundheitsversorgung, der Pflege von sozialen Kontakten oder anderen Grundbedürfnissen ausgeschlossen wird.
Konkret schlägt die KPÖ bei der nächsten Gemeinderatssitzung vor, Taxigutscheine in den Leistungskatalog des Aktivpasses aufzunehmen. So sollen pro Fahrt zwölf Euro von der Stadt Linz erstattet werden.
Bereits zum vierten Mal findet in der Melicharstraße 8 die M8-Tierfuttertafel statt. Am Montag den 27.November können sich alle Haustierbesitzer:innen mit geringem Einkommen mit Tiernahrung, solang der Vorrat reicht, versorgen. Angeboten werden hauptsächlich Futtermittel für Hunde und Katzen.
Die Kosten für Haustiere sind im letzten Jahr um 14,3 Prozent gestiegen. Tierfutter ist im selben Zeitraum sogar noch teurer geworden. Für Menschen mit geringem Einkommen werden die steigenden Kosten immer mehr zum Problem.
Mit der Petition "Mietenstopp jetzt" fordert die KPÖ ein Aussetzen der Mieterhöhungen bis 2029. Doch warum sind die Mieten in Österreich so stark gestiegen? Wieso ist die Mietsteigerung in anderen Ländern weniger schlimm? Und was wären sinnvolle Maßnahmen dagegen? Über diese Fragen und warum die Mietenstopp-Petition der KPÖ dazu ein guter Anfang ist, diskutieren wir gemeinsam mit Bundessprecher Tobias Schweiger.
- Steyr: Mittwoch, 15. November 19:00 Uhr, Red Rooster, Blumauergasse 2 - Linz: Donnerstag, 16. November 18:00 Uhr, Melicharstraße 8 - Wels: Freitag, 17. November 18:00 Uhr, Infoladen Wels, Stadtpl. 39a
Wie viel Leerstand verträgt eine Stadt? Um diese Frage zu beantworten, muss zuallererst untersucht werden, wie viele Wohnungen und Geschäftsflächen überhaupt leer stehen. Hier möchte die KPÖ ansetzen und fordert mit einem Antrag den zuständigen Stadtrat Dietmar Prammer (SP) auf, ein Konzept für eine Leerstandserhebung zu erarbeiten.
Gemeinderat Michael Roth-Schmida: „Eine Leerstandserhebung in Linz wäre ein Signal, dass man den drastischen Mietpreiserhöhungen entgegenwirken will. Informationen darüber, wie viel und wo Wohn- und Geschäftsflächen leer stehen, könnten in Zukunft auch dazu beitragen, den Flächenverbrauch zu reduzieren, Ressourcen zu schonen und den Abriss von Altbauten zu verhindern“.
In der letzten Gemeinderatssitzung wurde ein KPÖ-Antrag für bessere Information über Sozialleistungen einstimmig angenommen. Darin fordert die KPÖ alle freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt Linz zu sammeln und online sowie in einem print-Format sichtbar zu machen. Ein weiterer Antrag, der Formulare in einfacher Sprache anbieten soll, wurde dem zuständigen Ausschuss zugewiesen.
KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn: „Soziale Leistungen können nur helfen, wenn Bedürftige auch erfahren, dass es sie gibt.“
Das gesamte Angebot an freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt Linz ist derzeit nicht auf einen Blick einsehbar. Auch bei der Verständlichkeit von Antragstexten und Formularen gibt es noch Luft nach oben. Die KPÖ fordert daher in der nächsten Gemeinderatssitzung die Stadtregierung auf, die Angebote für soziale Leistungen der Stadt leichter auffindbar zu gestalten. Konkret, sie zu sammeln und online sowie in einem print-Format sichtbarer zu machen. Auch der Einsatz von einfacher Sprache bei Antragsformularen für diverse Unterstützungen soll überprüft und umgesetzt werden.
Unter dem Titel "Neue Zeit Fest - Open House" öffnet am 26. August schon zum 7. Mal das Haus in der Melicharstraße 8 in Linz wieder seine Türen. Ein Fest für Jung und Alt!
Seit 1. Juli bekommen auch Personen mit Aktivpass eine Ermäßigung für den Bäderoasen-Pass für die Linz Bäder. Damit kommt die Linz AG dem Antrag der KPÖ die Bäderoasen-Pässe ganzjährig, halbjährig und für die Sommersaison für Aktivpass-Nutzer:innen zu vergünstigen nach. Der Aktivpass muss bei der Ausstellung mindestens die Hälfte des Gültigkeitszeitraums des jeweiligen Bäderoasen-Passes gültig sein. Die Preise für die Saisonkarten richten sich dabei an jenen, die für Schüler:innen gelten.
