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Kulturrisse 03|10: „Jetzt, für alle, bedingungslos: Grundeinkommen!“

  • Mittwoch, 20. Oktober 2010 @ 15:15
Sozial Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (BMASK) zeigte sich erfreut: Nach zahlreichen gescheiterten Anläufen trat das, was mittlerweile unter dem Namen „Bedarfsorientierte Mindestsicherung“ (BMS) firmiert, im Herbst 2010 doch noch in Kraft.

Die Freude resultierte nicht zuletzt daraus, dass das unterste soziale Sicherungsnetz im österreichischen Sozialstaat laut BMASK-Infofolder nun „sicher gegen Missbrauch“ gemacht werde. Denn die BMS – wer hätte es gedacht – „ist kein bedingungsloses Grundeinkommen, keine ,soziale Hängematte‘!“

Was das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) mit all dem (nicht) zu tun hat, wollen wir dann doch etwas genauer wissen und widmen ihm deshalb den aktuellen Heftschwerpunkt.

Resolution Existenzsicherung

  • Samstag, 17. April 2010 @ 23:54
Sozial Laut Armutsbericht sind über eine Million Menschen in Österreich, das sind 13 Prozent der Bevölkerung, armutsgefährdet. Rund eine halbe Millionen Menschen gelten als „manifest arm“. Bis zu zwei Millionen Menschen haben zunehmend Probleme mit ihrem Einkommen auszukommen und ihr tägliches Leben zu finanzieren. Ohne Sozialleistungen wären in Österreich 43 Prozent der Bevölkerung armutsgefährdet.

Die KPÖ zu Anliegen der Gehörlosen

  • Samstag, 19. September 2009 @ 10:59
Sozial Der Landesverband der Gehörlosenvereine in Oberösterreich richtete eine Umfrage an die bei der Landtagswahl 2009 kandidierenden Parteien. Dazu nahm auch die KPÖ Stellung:

Kulturrat Österreich fordert bedingungsloses existenzsicherndes Grundeinkommen!

  • Mittwoch, 16. September 2009 @ 08:36
Sozial Die so genannte Mindestsicherung ist das sozialpolitische Sommerthema 2009 - allerdings ihre Demontage mehr als ihre bevorstehende Einführung. Um soziale Sicherheit geht es in der Diskussion auch kaum - jedenfalls nicht darum, ausreichend Geld zum Leben und Arbeiten für alle zu sichern.

Zu viele Details versperren Blick auf größere Zusammenhänge

  • Dienstag, 8. September 2009 @ 23:00
Sozial Die Sozialpolitik stand auf dem Prüfstand einer von Ingrid Schiller moderierten Podiumsdiskussion von EXIT-sozial anlässlich der bevorstehenden Landtagswahl am 8. September 2009 im Tageszentrum Bagua in Linz. Da vier der fünf am Podium vertretenen ParteienvertreterInnen Mitglieder des Sozialausschusses des oö Landtages sind, geriet die Debatte freilich über weite Strecken zu einer Fachsimpelei, durch welche wesentliche Kernfragen und größere Zusammenhänge ausgeblendet wurden.

Verweigerte Integration beim verpflichtenden Kindergartenjahr

  • Dienstag, 8. September 2009 @ 10:26
Sozial Für alle Fünfjährigen wird mit Beginn des Schuljahres 2009/2010 der Kindergartenbesuch verpflichtend. Von der Besuchspflicht ausgenommen sind Kinder mit Behinderungen, wenn es in der Nähe des Wohnortes keine integrativ geführten Kinderbetreuungseinrichtungen gibt.

Jetzt gegen die Teuerung aktiv werden!

  • Freitag, 27. Juni 2008 @ 19:46
Sozial Die Kosten für Grundnahrungsmittel stiegen im Durchschnitt binnen Jahresfrist um fast acht Prozent; bei Einigen sogar zweistellig. Der Mietenindex ist seit dem Jahr 2000 in Österreich um 27,6 Prozent gestiegen, die Betriebskosten haben sich 2002 sogar um 31 Prozent verteuert.

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