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KPÖ fordert Lißl-Rücktritt als Konsequenz zum 1. Mai 2009

  • Donnerstag, 20. Mai 2010 @ 09:34
News Laut einer Entscheidung des Unabhängigen Verwaltungssenats (UVS) verletzte der Polizeieinsatz gegen die vom Aktionskomitee angemeldete linke Maidemonstration am 1. Mai 2009 das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und wurde ein Teil der DemonstrationsteilnehmerInnen zu Unrecht von der Exekutive eingekesselt.

KPÖ will Auskunft über Leerstände bei Wohnungen und Büros

  • Mittwoch, 19. Mai 2010 @ 13:00
News Trotz periodischer Bereinigungen steigt laut Medienberichten die Zahl der Vormerkungen von Wohnungssuchenden bei den Wohnungsgesellschaften auch in Linz ständig an. Gleichzeitig gibt es eine Dunkelziffer von mehreren tausend leerstehenden Wohnungen in Linz, die abgesehen von Fällen vorübergehenden Leerstandes zur Klärung von Verlassenschaften usw. vielfach auch aus spekulativen Gründen nicht vermietet werden. Unübersehbar gibt es zusätzlich auch in Linz ein Überangebot an Büroflächen.

Rechtsextreme Aufkleber nicht bagatellisieren

  • Dienstag, 18. Mai 2010 @ 10:21
News Ein schärferes Vorgehen von Exekutive und Justiz gegen Personen welche neonazistische, rechtsextreme und fremdenfeindliche Aufkleber verbreiten verlangt jetzt die KPÖ mit Verweis auf das NS-Verbotsgesetz sowie einschlägige Bestimmungen gegen Verhetzung: „Eine Verharmlosung solcher Umtriebe durch Polizei und Politik ist völlig fehl am Platze“, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Fragwürdige Stadtentwicklung durch Hochhausmanie im Bahnhofsviertel

  • Dienstag, 11. Mai 2010 @ 09:02
News Eine bedenkliche Stadtentwicklung droht mit der Errichtung weiterer Hochhäuser im Bahnhofsviertel befürchtet die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn. Nach dem städtischen Wissensturm, der Zentrale der Energie AG und dem Terminaltower plant der Raiffeisen-Konzern zwei weitere Hochhäuser auf dem Areal des ehemaligen Lokalbahnhofes. Quasi als Draufgabe wurde kürzlich mit dem Bau des Blumau-Towers, einem Büroturm der Raiffeisen Landesbank begonnen.

Befreiungsfeier im ehemaligen Konzentrationslager Mauthausen

  • Mittwoch, 5. Mai 2010 @ 10:27
News Die KPÖ-Oberösterreich ruft zur breiten Teilnahme an der traditionellen Befreiungsfeier im KZ Mauthausen am Sonntag, 9. Mai 2010 auf, die heuer zum 65. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus schwerpunktmäßig den Kindern und Jugendlichen im KZ Mauthausen gewidmet ist.

Starker alternativer 1. Mai in Linz

  • Samstag, 1. Mai 2010 @ 16:58
News Die größte, bunteste und aktionistischste linke Maidemonstration seit Jahren gab es in Linz. Als Reaktion auf die Polizeiübergriffe von 2009 demonstrierten fast tausend Menschen vom Volksgarten durch die Landstraße zum Hauptplatz wo die Abschlußkundgebung stattfand. Der diesjährige vom Aktionskomitee 1. Mai organisierte alternative 1. Mai stand unter dem Motto „Der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte“.

Zum linken 1. Mai 2010 hatten folgende Gruppen aufgerufen: ADA (Alternative Solidarität) - ADHF (Föderation für demokratische Rechte in Österreich) - Frauengruppe FRAGE - GLB (Gewerkschaftlicher Linksblock) - Infoladen Wels - Junge KP Wels - Junge Linke - KJÖ-Oberösterreich - KPÖ - maiz - Schachverein Spartakus - SLP - Verein Begegnung Arcobaleno - Verein LIBIB. Weitere Gruppen hatten sich der Demo angeschlossen.

Weitergabe von Meldedaten an politische Parteien unzulässig

  • Donnerstag, 29. April 2010 @ 09:29
News Als Präzedenzfall bewertet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner eine Entscheidung der Datenschutzkommission vom 14. April 2010 bezüglich der mißbräuchlichen Weitergabe von Meldedaten durch eine Gemeinde an eine politische Partei.

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