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GR Gerlinde Grünn: Ein Stück Politik in Linz mitgestaltet

  • Dienstag, 2. November 2010 @ 12:24
News Als Ergebnis der Gemeinderatswahl vom 27.9.2009 ist die KPÖ mit 1.569 Stimmen bzw. 1,65 Prozent nach 18 Jahren wieder im Linzer Gemeinderat vertreten. Außer im Gemeinderat ist die KPÖ auch in neun Ausschüssen ohne Stimmrecht und in weiteren Gremien (Frauenforum, Jugendbeirat, Tourismuskommission, Stadtkulturbeirat) vertreten. Im Unterschied zum Gemeinderat unterliegen die Sitzungen der Ausschüsse jedoch der Vertraulichkeit.

Das Asylrecht gehört dringend geändert

  • Mittwoch, 20. Oktober 2010 @ 12:11
News „Nicht die Innenministerin allein, sondern die ganze rotschwarze Koalition steht in der Causa Asylrecht auf dem Prüfstand“ stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zur Debatte über Abschiebungen und die gegenseitigen Schuldzuweisungen der beiden Regierungsparteien fest und weist darauf hin, dass die systematischen Verschärfungen des Asylrechts seit den 90er Jahren von SPÖ und ÖVP immer gemeinsam beschlossen wurden.

Drei KPÖ-Anfragen bei der nächsten Linzer Gemeinderatssitzung

  • Montag, 18. Oktober 2010 @ 08:45
News Mit drei Anfragen bei der Gemeinderatssitzung am 21. Oktober 2010 greift KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn aktuelle kommunalpolitische Themen auf.

In einer Anfrage an Bürgermeister Franz Dobusch urgiert die KPÖ den aktuellen Stand der Planungen für die Errichtung eines Wohnheims für Studierende in der Altenbergerstraße 9 und fragt, welche Maßnahmen zur Information und Mitsprache der BewohnerInnen im betreffenden Wohngebiet geplant sind. Gefragt wird Dobusch unter Berufung auf eine BürgerInneninitiative auch, ob die Errichtung eines 10-stöckigen Gebäudes in diesem Wohngebiet aus stadtplanerischer Sicht verantwortet werden kann.

Skisprungarena Hinzenbach: Schwachsinn der Sonderklasse

  • Dienstag, 5. Oktober 2010 @ 16:16
News Als Schwachsinn der Sonderklasse bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Errichtung einer Skisprungarena in Hinzenbach ausgerechnet im schneearmen Eferdinger Becken mit einem Aufwand von 5,2 Millionen Euro, dreimal so teuer als ursprünglich geplant und mit unbekannten Betriebs- und Folgekosten in Millionenhöhe.

Sinnvolle Verkehrslösungen statt reine Ankündigungspolitik

  • Freitag, 1. Oktober 2010 @ 15:14
News Nicht immer sind Investitionen in den öffentlichen Verkehr per se richtig und sinnvoll, vor allem wenn sie aus Verlegenheit entstehen und eine solche Größenordnung ausmachen meint die Linzer KPÖ zum Vorstoß der Stadt Linz bzw. der SPÖ-Stadtpolitik eine zweite Straßenbahnachse über die Donau bauen zu wollen.

Armutszeugnis für österreichische Bahnpolitik

  • Donnerstag, 30. September 2010 @ 10:13
News Als Desaster der österreichischen Bahnpolitik kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die nunmehr offensichtlich schon fixe Einstellung der Direktverbindung zwischen Linz und Graz mit dem Fahrplanwechsel am 12. Dezember 2010.

Ungesetzliche Handlungsweise der Polizei neuerlich bestätigt

  • Mittwoch, 29. September 2010 @ 11:31
News Die Aufhebung der Strafverfügung der Polizeidirektion Linz gegen KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner als Anmelder der Demonstration des überparteilichen Aktionskomitee 1. Mai durch den Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) ist eine weitere Bestätigung für die Willkür der Polizeiübergriffe am 1. Mai 2009 in Linz.

Gegen Überwachung und Geldverschwendung

  • Dienstag, 31. August 2010 @ 13:59
News Ihre grundsätzliche Ablehnung der ab 1. September 2010 amtierenden Linzer Stadtwache bekräftigt neuerlich die KPÖ: „Bei Abwägung aller Fakten bleibt von der Stadtwache nur eine verstärkte Überwachung und eine massive Geldverschwendung übrig“, kritisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

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