Am 12. September 1998 wurden die 5 Kubaner Antonio Guererro, Fernando Gonzales, Gerardo Hernandez, Ramon Labanino, Rene Gonzales in den USA verhaftet und in „einem äußerst unfairen Prozess“ (Amnesty International) zu ungewöhnlich schweren Strafen verurteilt.

Das "Netzwerk Kuba Österreich", repräsentiert durch 29 Organisationen und zahlreiche Einzelpersonen veranstaltete am Samstag in Wien das 3. österreichweite Solidaritätstreffen mit Kuba.

Zum Auftakt fand eine Kundgebung vor dem Außenministerium (im Bild Sigi Maron) statt. Die AktivistInnen der Kuba-Solidaritätsbewegung richteten dabei einen eindringlichen Appell an die österreichische Bundesregierung, sich für die Aufhebung der kriminellen Wirtschaftsblockade gegen Kuba und für die sofortige Freilassung der zu Unrecht verurteilten "Cuban Five" einzusetzen.

Der Globalisierungskritiker Jean Ziegler hätte die Eröffnungsrede in Salzburg halten sollen. Auszüge aus der Rede, die er nicht gehalten hat (Foto: Archivbild Die Zeit).

Die mit Sicherheit kontroversielle, wohl auch aufrüttelnde Rede von Jean Ziegler" schrieb Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller in einem Gastkommentar im profil, hätte ich als wichtige und willkommene Bereicherung der Festspieleröffnung empfunden.

Auf Einladung der Kreisleitung České Budějovice der KP Böhmens und Mährens (KSCM) war am 9. Juli 2011 eine Gruppe der KPÖ aus Oberösterreich zu Gast beim jährlichen Sommerfest auf dem historischen Gelände des Geburtsortes des Hussitenführers Jan Žižka (1360-1424) in Trocnov.

KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner wies in einer kurzen Ansprache auf die traditionellen Kontakte zwischen der KPÖ und der KSCM hin, die beide auch der Europäischen Linkspartei angehören.

Unter dem Motto „Für eine andere Welt“ stand der alternative 1. Mai 2011 in Linz. 55 Personen hatten als Personenkomitee den Aufruf „Alternativer 1. Mai 2011 in Linz“ unterstützt.

Zahlreiche BetriebsrätInnen, GewerkschafterInnen, VertreterInnen von Vereinen und Organisationen und KünstlerInnen hatten zur Demonstration gegen soziale und rassistische Spaltung, schlechte Jobs, Rechtsextremismus, gegen Law & Order und Krieg aufgerufen, an der über 300 Menschen teilnahmen.

Rede von Franz Fend, Bezirksvorsitzender der Linzer KPÖ bei der Kundgebung des alternativen 1. Mai 2011 in Linz

Liebe Genossinnen und Genossen! Liebe Freundinnen und Freunde! Ich bin froh, hier zu sein. Ich bin froh, nicht bei einer Veranstaltung sein zu müssen, die feiert, dass die Verhältnisse so sind wie sie sind, wo doch die VeranstalterInnen selber zu einem guten Teil die Verantwortung dafür tragen.

Rede von Leo Furtlehner als Sprecher des Aktionskomitees 1. Mai beim Auftakt des alternativen 1. Mai 2011 im Linzer Volksgarten:

Der 1. Mai ist seit 1890 der traditionelle weltweite Kampf- und Feiertag der Arbeiterinnenbewegung. Der 1. Mai steht für den Kampf für kürzere Arbeitszeit, für existenzsicherende Einkommen, für ein menschenwürdiges Leben. Ein kurzer Rückblick auf die politischen Ereignisse der letzten Wochen und Monate zeigt, dass es viele Gründe gibt auch heuer am 1. Mai zu demonstrieren:

Politik und Kapital erklären die Krise für überwunden: Nach einer kurzen Schrecksekunde haben sie auf Durchtauchen gesetzt, Lehren wurden nicht gezogen, Banken und Finanzwelt diktieren einen verschärften neoliberalen Kurs.

Das Belastungspaket der Regierung – beschlossen mit der Stimme der GewerkschafterInnen – zeigt, dass für die Krisenbewältigung die große Mehrheit noch lange zahlen muss. Weitere Umverteilung von unten nach oben, von den Lohnabhängigen und PensionistInnen zu Banken und Konzernen, ist vorprogrammiert.

Immer deutlicher zeigt sich jetzt die finanzielle Aushungerung der Gemeinden. Die verschiedenen Budgettricks der Gebietskörperschaften wurden entlarvt. Die Staatsschulden sind das Argument, um den für unfinanzierbar erklärten Sozialstaat weiter zu demontieren.