Heinz Mittermayer über seine Erfahrungen bei Blockupy Frankfurt 2013

Dass die derzeitigen Regierungen die Macht des Kapitals nicht wirklich brechen wollen, hat sich ja in den letzten Jahren schon in vielerlei Hinsicht gezeigt. Dass sie dieses aber auch mit roher Gewalt macht, habe ich am vergangenen Wochenende am eigenen Leib gespürt. So zum Beispiel als bei der Blockade der EZB am Freitag gepanzerte Polizisten mit Gewalt in unsere Absperrung gehen um einen Bankbeamten durch die Absperrung zu geleiten.

Auch wenn zahlenmäßig weit kleiner war die bunte Demonstration des Alternativen 1. Mai 2013 in Linz ein deutlicher Kontrapunkt zum regierungsfrommen und sozialpartnerschaftlichen, von militärischer Marschmusik bestimmten und ganz als Wahlkampfauftakt mit einer Fülle leerer Wahlversprechungen garniertem „Festzug“ der SPÖ durch die Landstraße.

Gut 250 Menschen nahmen bei bestem Maiwetter an der diesjährigen linken Maidemonstration des in Linz teil. Zahlreiche BetriebsrätInnen, GewerkschafterInnen, VertreterInnen von Vereinen und Organisationen und KünstlerInnen hatten als Personenkomitee den Aufruf „Alternativer 1. Mai 2013 in Linz“ unterstützt und zur Demonstration unter dem Motto „Ein gutes Leben für alle: Sagen wir den Verhältnissen den Kampf an!“ aufgerufen.

Rede von Leo Furtlehner bei der Moderation der Kundgebung des Alternativen 1. Mai 2013 in Linz

Wie alle Jahre üblich gibt es zum 1. Mai auch heuer wieder verschiedene Wortmeldungen. Traditionell wurde schon gestern beim „Tag der Arbeitslosen“ aufmerksam gemacht, dass die Zahl derjenigen die am „Tag der Arbeit“ ohne Lohnarbeit sind wieder mehr geworden ist. Festgestellt wurde auch, dass die Belastungen zunehmen und dass Arbeit nicht krank machen darf.

Und Willi Resetarits hat auf den Missstand hingewiesen, dass AsylwerberInnen nach wie vor vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen und zur Untätigkeit verdammt sind und ihnen damit verweigert wird legal zur Finanzierung ihres Lebens beizutragen, sie aber dann von rechtsextremen Populisten und kleinformatigen Medien als Sozialschmarotzer abgestempelt werden.

Der Tod des geschätzten Companero Hugo Chavez Frias erfüllt uns mit Trauer und wir möchten unsere Solidarität mit dem venezolanischem Volk ausdrücken. Wir beklagen gemeinsam mit allen fortschrittlichen Menschen Lateinamerikas und anderer Länder diesen schweren Verlust.

Wir sind aber auch überzeugt, daß diese Bewegung, an der Präsident Chavez einen herausragenden Anteil hatte, keinen Stillstand erleiden wird und der eingeschlagene Kurs der bolivarischen Entwicklung mit demokratischen Mitteln nicht mehr aufzuhalten sein wird.

Wie schon in den letzten Jahren nahmen auch am diesjährigen Aschermittwoch wieder VertreterInnen der KPÖ, diesmal nicht nur aus Oberösterreich, sondern auch aus Salzburg und Niederösterreich, als Gäste beim politischen Aschermittwoch der deutschen LINKEN, der am 13. Februar 2013 in Jacking bei Passau stattfand, teil.

In einem überfüllten Bierzelt und bei starkem Medieninteresse begrüsste die bayrische Landessprecherin und Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter neben den RednerInnen, dem IG-Metall-Bevollmächtigten von Passau und BetriebsrätInnen auch die Gruppe der KPÖ.

Ein sehr produktiver Meinungsaustausch zu aktuellen politischen Fragen zwischen VertreterInnen der KPÖ-Oberösterreich und der KSCM-Südböhmen fand am 30. November 2012 auf Einladung der KSCM (Kommunistische Partei Böhmens und Mährens) in Budweis statt.

Kürzlich ist einer der schwersten Wirbelstürme mit verheerenden Zerstörungen durch die Karibik gerast. Besonders betroffen waren diesmal Haiti und Cuba.

In praktisch allen Medien wird die Halbwahrheit verbreitet, bei der US-Präsidentenwahl würden nur 2 Kandidaten antreten. In Wirklichkeit treten 76 Kandidaten an, davon 19 von Parteien und 57 unabhängige „Einzelkämpfer“. Die 2 „großen“ treten in allen, die übrigen 74 nur in bestimmten Bundestaaten an.