Mit einem Protestzug machten Aktivist_innen der Initiativplattform „TTIP stoppen“ Oberösterreich am 15. Dezember 2014 auf die befürchteten Auswirkungen der aktuell diskutierten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA aufmerksam.

Im Mittelpunkt der Aktion stand symbolisch für die Inhalte solcher Abkommen und die um sie entwickelte Geheimniskrämerei das „Trojanische Pferd“.

Rund 800 Menschen, überwiegend Kurd_innen, demonstrierten am 1. November 2014 in Linz im Rahmen eines internationalen Aktionstages als Ausdruck der Solidarität mit dem Kampf um die Verteidigung der Stadt Kobane in Syrien gegen den faschistischen Terror des "Islamischen Staates".

Ein bunter Demonstrationszug bewegte sich vom Sammelpunkt im Volksgarten durch die Landstraße zum Hauptplatz, wo eine Abschlusskundgebung stattfand.

Die unerträglichen Auslassungen von Ex-ÖVP-Justizministerin Claudia Bandion-Ortner als Vize-Chefin des von Saudi-Arabien finanzierten „König Abdullah Dialogzentrums für interreligiösen Dialog“ in Wien stellen der österreichischen Bundesregierung ein denkbar schlechtes Zeugnis aus und können nicht einfach als „Blödheit“ (SPÖ-Klubchef Andreas Schieder) abgetan werden. Der oberösterreichische KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fordert daher den unverzüglichen Ausstieg der Republik aus diesem dubiosen Dialogzentrum und die Einstellung jeglicher Unterstützung dafür.

Ein Bericht von Stefan Krenn, Vorsitzender des Vereins Buena Vista

Liebe Companeras y Companeros! Ich möchte euch über die neueste Entwicklung unseres Vereines „Buena Vista - Solidarität mit Cuba” informieren. Am 22. August d.J. hatten wir eine Besprechung mit dem Ziel, Klarheit über die Zukunft unseres Vereins zu erlangen.

Rede von KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner bei der Abschlusskundgebung der Demonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA in Linz am 11. Oktober 2014.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die heutigen europaweiten Proteste haben große Bedeutung für die Zukunft der Freihandelsabkommen.

Zwischen 1.300 (Schätzung der Polizei) und 2.000 (Schätzung des ÖGB) Menschen demonstrierten am 11. Oktober 2014 in Linz im Rahmen des europaweiten Aktionstages gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA.

Dazu aufgerufen hatte die Initiativplattform „TTIP stoppen“ Oberösterreich, ein breites überparteiliches Bündnis.

Den Ausstieg Österreichs aus den Sanktionen gegen Russland im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise als Maßnahme zur Entspannung einerseits und im Interesse der österreichischen Wirtschaft und Beschäftigung andererseits fordert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Es ist ein Stumpfsinn sondergleichen, wenn etwa jetzt Ausgleichszahlungen aus Steuergeldern infolge der Sanktionen erfolgen sollen oder Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) dazu auffordert mehr Äpfel zu essen um die Verluste der Landwirtschaft gering zu halten.

Mit einer Kundgebung vor dem Landhaus übergab am 3. Juli 2014 die oö Plattform gegen die Freihandelsabkommen TTIP (EU-USA) und CETA (EU-Kanada) eine Petition an die vier Landtagsklubs, in welchem die Abgeordneten zum oberösterreichischen Landtag aufgefordert werden, so wie am 15. Mai 2014 gegen TTIP nun auch einstimmig gegen CETA Stellung zu nehmen.