Willkommen bei KPÖ Oberösterreich
Einen schönen Sommer wünscht SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer via Schaukastenplakat. Wer genauer hinschaut stellt fest, dass sich Gusenbauer dabei ganz sommerlich in einem Markenhemd mit Adidas-Logo präsentiert, was natürlich die Frage aufwirft, ob die SPÖ für dieses Product Placement möglicherweise sogar noch Honorare kassiert.
Das BZÖ setzt auf Brachialpolitik, wie zumindest dessen Spitzenmann, der von Frank Stronachs Magna in die Politik zurückgekehrte Peter Westenthaler im ORF-„Report“ deutlich machte: Er ist stolz darauf, dass die Zahl der MigrantInnen seit dem Jahre 2000, dem Antritt der schwarzblauen bzw. später schwarzorangen Regierung nach einem stetigen Anstieg seit 1981 stagniert.
Eine Übersicht:
Umsatz, Werbung, Gewinn, Gebühren in Mio. Euro
Quelle: Der Standard, 13. April 2006
Seit 1. März 2006 ist eine Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) in Kraft, die eine Zusendung von e-Mails unter Strafe stellt, sobald keine vorherige Einwilligung der EmpfängerInnen vorliegt bzw. wenn diese an mehr als 50 Personen gerichtet ist. Dabei wird nicht unterschieden, ob der Mail-Versand kommerzielle Absichten verfolgt oder gemeinnützigen Zwecken dient.
Keine Unterstützung für den rassistischen Wahlkampf der FPÖ
Was erhalten die Parteien als Förderung vom Bund (Parteiförderung, Klub, Akademie), den Ländern (Parteiförderung, Klubs, Bildung, Kommunal) und den Gemeinden (geschätzt), Angaben in Mio. Euro:
Die FPÖ hat mit ihrer Formel „Österreich zuerst statt TürkEU“ die anderen Parteien in Geiselhaft genommen.
ÖVP-Klubchef Wilhelm Molterer hatte am Wahlabend gemeint, der Erfolg der KPÖ 60 Jahre nach Kriegsende müsse zu denken geben. Der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer äußerte sogar, es täte ihm besonders leid, dass die KPÖ ausgerechnet im Gedenkjahr in einen Landtag einzieht. 
