Bild: „Dichterfürst“ Stelzhamer mit Clown am 1. Mai 2010 im Linzer Volksgarten

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Neugestaltung des Volksgartens bei der Gemeinderatssitzung am 1.7.2010.

Die bauliche Neugestaltung des Volksgartens und dessen Erhaltung als Grünfläche und Erholungszone in der Innenstadt ist eine Sache, die Intention des Antrag ist freilich eine politische, etwa wenn ausdrücklich auf die Denkmäler für Friedrich Ludwig Jahn und Franz Stelzhamer verwiesen wird. Aus kritischer Geschichtsbetrachtung handelt es sich dabei allerdings um zwei ausgesprochene politische Schandflecke, betrachtet man die Biographie der beiden Herren etwas genauer.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Rechnungsabschluss 2009 bei der Gemeinderatssitzung am 1.7.2010.

Der Rechnungsabschluss 2009 zeigt ebenso wie der nur mühsam ins Lot gebrachte Voranschlag 2010, dass auch die Stadt Linz voll in den Strudel der Finanz- und Wirtschaftskrise geraten ist. Die Krise bedeutet Rückgang von Ertragsanteilen und Kommunalsteuer. Daher ist die Erhöhung der Einkommen und der Kaufkraft sowie der Steuereinnahmen eine zentrale Frage.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Schutz des Grüngürtels am Pöstlingberg bei der Gemeinderatssitzung am 20.5.2010

Schon seit einigen Jahren ist feststellbar, dass der Grüngürtel am Pöstlingberg angeknabbert wird. Auffallend ist die Errichtung protziger Villen betuchter Eigentümer, auch wenn diese auf vorhandenen Baurechten errichtet werden.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Kreativwirtschaft bei der Gemeinderatssitzung am 20.5.2010

Wenn wir von Kreativwirtschaft sprechen, dürfen wir nicht den Begriff vergessen, der untrennbar damit verbunden ist: Den Begriff des Prekariats. Damit sind jene Personen und Personengruppen gemeint, die in Jobs arbeiten, die eine geringe Arbeitsplatzsicherheit aufweisen, deren Jobs äußerst niedrige Löhne bringen, deren Jobs von zweifelhaften Arbeitsverträgen gekennzeichnet sind, von Kündigungsschutz gar nicht zu reden, weil die Prekären in meist nicht selbst gewählter Selbstständigkeit arbeiten.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Stadtwache bei der Gemeinderatssitzung am 22.4.2010

Es ist traurig, dass nicht das Ergebnis der laufenden BürgerInneninitiative abgewartet wird, der ersten dieser Art seit zehn Jahren. Es wäre wichtig, die Instrumente der direkten Demokratie ernst zu nehmen, das ist wichtiger als Fernsehübertragungen aus dem Gemeinderat oder Protokolle im Internet.

Die Argumente zum Thema Stadtwache sind hinreichend bekannt, daran ändert sich nichts, auch wenn diese jetzt Ordnungsdienst heißen soll. Die wachsende Unsicherheit vieler Menschen hat soziale Hintergründe: Arbeitslosigkeit, Zukunftsangst und sinkende Existenzsicherheit sind mit polizeilichen oder repressiven Mitteln wie der Stadtwache nicht zu lösen.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum FPÖ-Antrag für ein Bettelverbot bei der Gemeinderatssitzung am 22.4.2010

Das Weltbild der FPÖ ist offensichtlich ein sehr simples: Da sind die „Anständigen, Fleißigen, Tüchtigen“ und dort sind die anderen, und weil die anderen nicht in das Weltbild passen werden sie weggesperrt, wenn nicht schlimmeres. Der Ruf nach dem Verbot des Betteln, egal ob organisiert, gewerbsmäßig, aggressiv oder nur er für den Eigenbedarf wie von manchen so sinnvoll unterschieden wird, ist aber nichts anderes als ein Ausblenden der Realität, nämlich daß Armut im Wachsen ist.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Erhöhung der Marktgebühren bei der Gemeinderatssitzung am 11.3.2010

Ich möchte hier ein paar Anmerkungen zur Marktgebührenerhöhung machen. Die Argumentation ist ja hier, dass sich die Tarifanpassung ja eh in Grenzen halte und es ja nach 15 Jahren an der Zeit wäre, wieder mal anzuziehen, um längst überfällige Investitionen tätigen zu können.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Antrag von FPÖ und BZÖ für eine Volksbefragung ob die Stadt Linz den Bau des Linzer Westringes (mit-)finanzieren soll bei der Gemeinderatssitzung am 11.3.2010

Ich sehe keine Dringlichkeit für diesen Antrag gegeben, er hätte auch als normaler Gemeinderatsantrag eingebracht werden können. Direkte Demokratie in allen Ehren, man muß aber auch die verschiedenen Facetten sehen. Sinnvoll wäre vielleicht eine Befragung über das Projekt Westring an sich, wobei auch dabei ein gravierender Unterschied ist ob jemand im Bereich des Westringes wohnt und direkt betroffen ist oder in einem entfernten Stadtteil wo das ganz anders gesehen wird.