Vortrag von Prof. Hans-Henning Scharsach beim Großen Netzwerk-Treffen des OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus am 14. Oktober 2023 in Wels

Liebe Freundinnen und Freunde, als ich mich mit Robert auf das Thema meines heutigen Vortrags geeinigt hatte, bat ich ihn um mindestens dreieinhalb Stunden Redezeit.

Leider geht das nicht. Ihr seht ja selbst, was hier los ist. Ich muss mich also darauf beschränken, einige summarische Schlaglichter auf die unglaubliche Zahl und die unglaubliche Vielfalt krimineller Aktivitäten von FPÖ-Politikern zu werfen.

Beim Stadtgeflüster gibt es die Möglichkeit mit unseren beiden Gemeinderät:innen persönlich ins Gespräch zu kommen, Fragen zu stellen und Anliegen einzubringen. Diesmal sind wir im Stadtteil Urfahr vor Ort. Wir freuen uns auf euer kommen.

WANN? Donnerstag, 19. Oktober 18:00 Uhr
Wo? Restaurant Charlys, Ferihumerstraße 44, 4040 Linz

Bei ihrer jüngsten Mitgliederversammlung hat die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) Wels einen neuen Vorstand gewählt. Claudia Gringinger-Mikesch und Maximilian Friedl wurden als Doppelsprecher:innen an die Spitze der Welser KPÖ gewählt. Sie werden gemeinsam mit Agnes Mikesch und Georg Sembera den neu gewählten Vorstand bilden.

KPÖ-Gemeinderat Andreas Auzinger zur Debatte über den Umgang mit dem Hitler-Geburtshaus in Braunau

In Braunau haben die Bauarbeiten begonnen, bis 2026 soll in das Geburtshaus von Adolf Hitler eine Polizeiwache kommen. Viele sind dafür, da so sich weniger Neonazis trauen würden zur Geburtsstätte ihres „Führers“ zu pilgern, andere sind dagegen, weil Hitler genau das gewollt haben soll.

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde ein KPÖ-Antrag für bessere Information über Sozialleistungen einstimmig angenommen. Darin fordert die KPÖ alle freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt Linz zu sammeln und online sowie in einem print-Format sichtbar zu machen. Ein weiterer Antrag, der Formulare in einfacher Sprache anbieten soll, wurde dem zuständigen Ausschuss zugewiesen.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn: „Soziale Leistungen können nur helfen, wenn Bedürftige auch erfahren, dass es sie gibt.“

Aktuelle Daten von Statistik Austria zeigen, dass in Linz etwa 10.000 Wohnungen leer stehen. Doch wie viele es genau sind, weiß selbst die Stadt Linz nicht. Die regierende Stadtpolitik weigert sich seit Jahren beharrlich, den Leerstand in Linz zu erfassen oder entsprechende Maßnahmen zur Nutzung von Leerstand einzuleiten.

Laut einer Aussendung des Landes Oberösterreich sollen mit Fahrplanwechsel am 11. Dezember 2023 bzw. später dann im Frühjahr zusätzliche Abendverbindungen aus dem Zentralraum bis nach Passau bzw. ins Innviertel eingeführt werden.

Die KPÖ sieht sich damit erneut in ihrer aktuellen Kampagne "Eine Nacht-S-Bahn für Oberösterreich" bestätigt, wenngleich die nun geplanten Verbesserungen im öffentlichen Verkehr viel zu klein ausfallen.

Die KPÖ-Gemeinderäte aus Linz und Innviertel kritisieren deshalb das Land Oberösterreich und die Landesregierung.

Statement von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 21.9.2023 zum Antrag der ÖVP über ein Alkoholverbot für das Linzer Bahnhofsumfeld: