Für die Gemeinderatssitzung am 23.05.2024 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida eine Anfrage an Vizebürgermeister Mag. Martin Hajart (ÖVP) zum Thema „Regionalstadtbahn Linz und neue Buslinien“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:
Für die Gemeinderatssitzung am 23.05.2024 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida eine Anfrage an Stadtrat Dietmer Prammer (SPÖ) zum Thema „Status Stadtentwicklungsprojekt Ebelsberg“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:
Für die Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs setzt sich ein weiteres Mal die KPÖ im kommenden Linzer Gemeinderat ein. KPÖ-Verkehrssprecher Michael Roth-Schmida nimmt dabei die Informationsangebote der Linz AG Linien für Fahrgäste ins Visier und fordert Verbesserungen. So stellen die Linz Linien aktuell in den Fahrzeugen weder Infos über barrierefreie Haltestellen noch zu den Abfahrtszeiten beim Umsteigen auf andere Linien bereit. Auch gibt es keine Informationen zu Umsteigemöglichkeiten zum OÖVV-Regionalverkehr. Hier besteht für die KPÖ Nachholbedarf, denn in anderen öffentlichen Verkehrsmitteln gibt es diese Informationen schon.
Der Nachbarschaftstag wird jährlich in über 50 Ländern von mehr als 30 Millionen Menschen gefeiert und ist ein Zeichen für Solidarität und Zusammenhalt in Städten. In Linz finden heuer die Tage der Nachbarschaft vom 17. bis 27. Mai statt. Das genaue Programm hier: https://www.linz.at/integration/120243.php
Der Verein LIBIB beteiligt sich an den Tagen der Nachbarschaft Bulgariplatz mit einer Büchertauschbörse am 17. Mai 2024 von 14 bis 18 Uhr in der Melicharstraße 8.
Infostände in Wels: - Samstag 25.Mai: Welser Wochenmarkt, 9 bis 12 Uhr - Freitag 31.Mai: Stadtplatz/Schmidtgasse,16 bis 18 Uhr
Infoveranstaltung mit unserem bundesweiten Spitzenkandidaten Günther Hopfgartner: Wir leben in bewegten Zeiten. Kriege und Krisen, wohin das Auge reicht. Alte Mächte verlieren an Bedeutung und Neue gewinnen an Einfluss. Wohin steuert dabei Europa und die EU? Ist die Europäische Union ein Friedensprojekt und ein Garant der Menschenrechte, als welcher sie sich selbst sieht? Das und vieles mehr wollen wir am 31. Mai mit Günther Hopfgartner, unserem Spitzenkandidaten für die Wahlen zum EU Parlament diskutieren.
Die gemeinsame Initiative von KPÖ und Junge Linke zur Einführung einer Nacht-S-Bahn in Oberösterreich stieß auf Ablehnung im Landtag: Die Petition mit fast 4000 Unterschriften wurde vom zuständigen Landesrat Steinkellner und der Mehrheit der Parteien im Petitionsausschuss abgelehnt.
Die Initiator:innen sehen hier fehlenden guten Willen und eine vertane Chance. „Damit werden die Bedürfnisse vieler Bürgerinnen und Bürger in Oberösterreich ignoriert“, sagt KPÖ-Gemeinderat und Initiator Michael Roth-Schmida. Die Initiator:innen fordern eine erneute Überprüfung der Entscheidung und eine stärkere Berücksichtigung der Interessen der Bevölkerung, denn das Angebot an Nachtzügen im Regionalverkehr ist im Vergleich mit den meisten anderen Bundesländern eindeutig ausbaufähig.
Alle sechs Jahre wählen gehen ist zu wenig! | Soziale Rechte stärken! | Frauenrechte stärken ist ein Gebot der Stunde! | Vorrang dem öffentlichen Verkehr! | Lebensraum Stadt erhalten! | Öffentliches Eigentum ausbauen! | Ein kulturelles Leben absichern und ausbauen! | Der öffentliche Raum gehört uns allen! | Faschismus konsequent bekämpfen! | Solidarität statt Hetze! Die superrote Variante: Das Kommunalprogramm der Linzer KPÖ
Mitmachen …
… oder einfach mehr über die KPÖ erfahren? Schick uns ein E-Mail oder nutze das Kontaktformular oder ruf an: 0732 652156