Als Wundermittel für die Verkehrspolitik wurde jetzt die Elektromobilität entdeckt. Aufschlußreich war dazu eine Debatte zu einem ÖVP-Antrag im Linzer Gemeinderat am 20. Mai 2010, mit welchem eine „abgestimmte Gesamtstrategie“ und „Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität“ verlangt wurden, um Linz „österreichweit eine führende Rolle“ auf diesem Sektor zu verschaffen.

Als Grundlage dafür beruft sich die ÖVP auf eine McKinsey-Studie, derzufolge bereits 2015 der Marktanteil von Elektroautos in den Städten 16 Prozent erreichen würde und bis 2020 zwischen 100.000 und 400.000 Elektrofahrzeuge auf Österreichs Straßen unterwegs sein sollen.

Bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates vom 20. April 2010 gab es vier Anfragen an Stadtsenatsmitglieder. Die Anfrage von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn betreffend Leerstand von Wohnungen und Büros in Linz wird von Wohnungsreferent VBgm. Watzl (ÖVP) schriftlich beantwortet. Zu einer zweiten KPÖ-Anfrage betreffend Verbesserung der Sicherheitsmaßnahmen bei Eisenbahnkreuzungen nahm Verkehrsreferent VBgm. Luger (SPÖ) ausführlich Stellung.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Schutz des Grüngürtels am Pöstlingberg bei der Gemeinderatssitzung am 20.5.2010

Schon seit einigen Jahren ist feststellbar, dass der Grüngürtel am Pöstlingberg angeknabbert wird. Auffallend ist die Errichtung protziger Villen betuchter Eigentümer, auch wenn diese auf vorhandenen Baurechten errichtet werden.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Kreativwirtschaft bei der Gemeinderatssitzung am 20.5.2010

Wenn wir von Kreativwirtschaft sprechen, dürfen wir nicht den Begriff vergessen, der untrennbar damit verbunden ist: Den Begriff des Prekariats. Damit sind jene Personen und Personengruppen gemeint, die in Jobs arbeiten, die eine geringe Arbeitsplatzsicherheit aufweisen, deren Jobs äußerst niedrige Löhne bringen, deren Jobs von zweifelhaften Arbeitsverträgen gekennzeichnet sind, von Kündigungsschutz gar nicht zu reden, weil die Prekären in meist nicht selbst gewählter Selbstständigkeit arbeiten.

Für die Gemeinderatssitzung am 20. Mai 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Wohnungsreferent VBgm. Erich Watzl (ÖVP) zur Wohnungssituation in Linz eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 20. Mai 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Verkehrsreferent VBgm. Klaus Luger (SPÖ) eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Franz Hiesl, seines Zeichens Landeshauptmannstellvertreter, Straßenbaureferent der Landesregierung und begnadeter Betonierer beglückt uns – kaum von seinem Skiunfall am Arlberg einigermaßen genesen – mit einer Umfrage zum Linzer Westring. Die hat es in sich und wirft so manche Fragen auf.

Den Anfang machte die Linzer ÖVP im März 2010 mit einer „Frühlingsbeginn ohne Liebesgöttin: Aphrodite zurück auf den Bauernberg!“ getitelten Presseaussendung. Dafür machte sich der auch sonst für rechtspopulistische Austritte bekannte ÖVP-Gemeinderat Franz Hofer stark, der sogar eine Klage androhte, damit die Aphrodite-Statue – ein Geschenk Hitlers an die Stadt Linz – wieder aufgestellt wird.