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Fast eine Million Subvention für „Krone-Fest“ seit 2001

  • Freitag, 22. August 2014 @ 08:00
Gemeinderat Am 22. und 23. August 2014 steigt mittlerweile zum 14. Mal das Linzer „Krone-Fest“ und das Kleinformat trommelt mit zunehmender Intensität für dieses Event. Auch wenn der vom Gemeinderat am 3. Juli 2014 von SPÖ, ÖVP und FPÖ beschlossene Betrag gegenüber 2013 marginal von 84.000 auf 80.125 Euro reduziert wurde hat sich an der Ablehnung der KPÖ für die Subvention für das Stadtfest der „Kronenzeitung“ gegenüber den Vorjahren nichts geändert.

Linz09-Projekt „IN SITU“ soll weitergeführt werden

  • Dienstag, 22. Juli 2014 @ 11:30
Gemeinderat Erfreut ist die Linzer KPÖ über die Ankündigung von Kulturreferent VBgm. Bernhard Baier (ÖVP) das im Kulturhauptstadtjahr 2009 durchgeführte Projekt „IN SITU“ als Erinnerung an Opfer des NS-Regimes wieder aufleben zu lassen. KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn hatte dies in einer Anfrage an Baiers Vorgänger Erich Watzl am 23. Mai 2013 vorgeschlagen.

Sozialabbau, sozial verbrämt

  • Donnerstag, 10. Juli 2014 @ 12:09
Gemeinderat Zwei Aspekte fallen beim Sparprogramm des Linzer Stadtsenats auf: Erstens wird nach der berüchtigten Salami-Taktik vorgegangen. Es kommt also nicht ein Gesamtpaket auf den Tisch, das wahrscheinlich Schock und Widerstand auslösen würde, sondern bei jeder Gemeinderatssitzung werden einzelne Teilmaßnahmen beschlossen.

Von wegen „soziale Musterstadt“

  • Donnerstag, 3. Juli 2014 @ 22:00
Gemeinderat Der Rechnungsabschluss 2013, weitere drei unsoziale Einsparungsbeschlüsse, dafür eine kräftige Finanzspritze für das „Krone-Fest“ waren Schwerpunkte der 46. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 3. Juli 2014. Vor Beginn der Sitzung posierten die Mandatar_innen von ÖVP und FPÖ als „Brückenretter“ für die „unabhängige“ Bürgerinitiative zur Rettung der Eisenbahnbrücke.

Abbau sozialer Leistungen für Prestigeprojekte

  • Donnerstag, 3. Juli 2014 @ 22:00
Gemeinderat Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Rechnungsabschluss 2013 bei der Gemeinderatssitzung am 3.7.2014:

Der vorliegende Rechnungsabschluss zeigt, dass sich an der prekären Finanzlage der Stadt trotz einer leichten Verbesserung gegenüber dem Rechnungsabschluss 2012 sowie gegenüber dem Voranschlag 2013 nichts Grundsätzliches geändert hat:

Anfrage Maßnahmen für Notreisende

  • Donnerstag, 3. Juli 2014 @ 05:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 3. Juli 2014 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Sozialstadtrat Stefan Giegler (SPÖ) zum Thema Maßnahmen für Notreisende eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

SP-Verschleierungstaktik zur Eisenbahnbrücke gescheitert

  • Donnerstag, 22. Mai 2014 @ 22:00
Gemeinderat Mit einer „Aktuellen Stunde“, der bislang ersten in der seit 2009 laufenden Funktionsperiode des Stadtparlaments, wollte die SPÖ bei der 45. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 22. Mai 2014 die Flucht nach vorne ergreifen, was freilich gründlich misslang. Alle anderen Parteien verweigerten die damit verbundene Zustimmung für die weitere Planung der zweiten Schienenachse einen Beirat anstelle des Verkehrsausschusses einzusetzen.

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