Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Positionspapier zum Nahost-Konflikt

  • Donnerstag, 27. Juli 2006 @ 08:04
Frieden Die KPÖ verurteilt die Aggression Israels und fordert einen sofortigen Waffenstillstand. Die militärische Intervention Israels im Libanon und im Gaza-Streifen zeigt einmal mehr, dass durch die große Zahl von Toten und Verwundeten, die gezielte Zerstörung der Infrastruktur und die massenhafte Flucht und Vertreibung fast ausschließlich die Zivilbevölkerung Opfer des Krieges ist. Krieg und Terror zeigen sich einmal mehr als zwei Seiten einer Medaille. Darüber hinaus droht die Gefahr eines Flächenbrandes mit noch nicht absehbaren Folgen.

Israel/Palästina/Libanon: Stoppt den Krieg!

  • Montag, 24. Juli 2006 @ 18:46
Frieden Der Krieg Israels gegen den Libanon muss sofort beendet werden. Dieser Krieg ist ein Krieg, der sich in erster Linie gegen ZivilistInnen und überlebensnotwendige zivile Infrastrukturen richtet. Diesem Krieg sind bereits hunderte Menschen, darunter viele Kinder, zum Opfer gefallen, eine halbe Million Menschen sind auf der Flucht. Es droht ein Flächenbrand im Nahen Osten.

Jede Analyse und Bewertung der aktuellen Eskalation der Gewalt im Israel-Palästina-Konflikt erfordert aus unserer Sicht drei Vorbemerkungen:

Nahost-Resolution

  • Samstag, 1. Juli 2006 @ 16:30
Frieden Die israelische Regierung hat die Entführung eines ihrer Soldaten durch eine palästinensische Gruppierung zum Anlass genommen, um erneut mit militärischer Gewalt gegen die Bevölkerung des Gaza-Streifens vorzugehen und sie kollektiv zu bestrafen, nachdem diese schon in den vergangenen Monaten durch die Blockadepolitik an den Rand einer humanitären Katastrophe getrieben wurde.

Teil einer weltweiten Bewegung gegen Krieg und Neoliberalismus

  • Mittwoch, 21. Juni 2006 @ 20:00
Frieden Von Karin Antlanger

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

George Bush ist eine Gefahr! Dies wird schon daran deutlich, dass er mit einem riesigen Tross nach Wien anreist, tausende Sicherheitsleute aufgeboten werden und aus Sicherheitsgründen Museen und Kaffeehäuser gesperrt sowie Park- und Zugangsverbote verhängt werden.

Aufruf der Werkstatt Frieden & Solidarität

  • Dienstag, 20. Juni 2006 @ 11:42
Frieden Aufruf der Werkstatt Frieden & Solidarität zur Demonstration am 21. Juni 2006 in Wien anlässlich des EU-USA-Gipfels

Keine Kumpanei mit EU- und US-Kriegstreiberei!
Für ein neutrales, solidarisches und weltoffenes Österreich!

Österreich führt derzeit die EU-Ratspräsidentschaft. In diesem Rahmen findet am 21. Juni 2006 das Gipfeltreffen EU-USA in Österreich statt. Dieses Gipfeltreffen ist von zwei Faktoren geprägt, die seit Jahren die globale politische Agenda dominieren:

Stellungnahme zum Besuch von US-Präsident Bush

  • Montag, 19. Juni 2006 @ 15:26
Frieden Der Besuch von US-Präsident George Bush in Wien im Rahmen eines Gipfeltreffens von EU und USA wirft im Zusammenhang mit der EU-Präsidentschaft Österreichs im ersten Halbjahr 2006 zahlreiche grundsätzliche Fragen im Verhältnis zwischen den USA und der EU und ihre Rolle in der globalen Entwicklung auf.

Wir brauchen keine Eurofighter!

  • Montag, 15. Mai 2006 @ 09:51
Frieden Von Leo Furtlehner

Bei der Debatte um die Eurofighter geht es einerseits um die Kostenfrage, andererseits um den militärischen Aspekt. Wir sind aktuell ZeugInnen eines politischen Streits zwischen Regierung und parlamentarischer Opposition über die Möglichkeit eines Ausstiegs aus dem Eurofighter-Vertrag. Damit beschäftigt sich der Bundesrat und es gibt eine Sondersitzung des Nationalrates. Die Angaben über die Kosten eines Ausstiegs bewegen sich zwischen 10 Millionen und einer Milliarde Euro.

Stellungnahme der KPÖ zum Europäischen Rüstungsmarkt

  • Donnerstag, 27. April 2006 @ 08:31
Frieden Im Rahmen der laufenden Konsultationen der Europäischen Kommission liegt das „Konsultationspapier zum innergemeinschaftlichen Verkehr mit Rüstungsgütern der Mitgliedstaaten“ zur Begutachtung auf.

Bereits 1998 unterzeichneten die wichtigsten Rüstungsproduzenten der EU (Deutschland, Frankreich, Italien, Schweden, Spanien, Großbritannien) quasi als „Kerneuropa“ eine Absichtserklärung zur Restrukturierung der Rüstungsindustrie. Ergänzt wurde dies 1998 durch einen Verhaltenskodex für die Ausfuhr von Waffen und 2003 durch einen Gemeinsamen Standpunkt über den Verkehr mit Rüstungsgütern und als Vorgriff auf die gescheiterte Verfassung die Errichtung der Europäischen Verteidigungsagentur.

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