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Nein zur Teilnahme des Bundesheeres am EU-Kampfeinsatz im Tschad!

  • Freitag, 23. November 2007 @ 08:27
Frieden Die Werkstatt Frieden & Solidarität lehnt entschieden die Teilnahme des österreichischen Bundesheeres an der EU-Militärmission im Tschad ab. Diese Militärmission hat nicht – wie behauptet – einen humanitären Charakter, sie ist vielmehr ein Kolonialeinsatz Frankreichs unter EU-Flagge.

Rotschwarzes Neutralitätsverständnis

  • Sonntag, 28. Oktober 2007 @ 14:02
Frieden Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ):
• „Wir haben überhaupt keine Veranlassung, an der spezifisch österreichischen Formel Neutralität plus Solidarität auf unterschiedlichen Ebenen irgendetwas zu ändern.“
• „Es gibt die Anlassneutralität und die immerwährende Neutralität.“

Produktiver internationaler Meinungsaustausch in Linz

  • Samstag, 27. Oktober 2007 @ 20:23
Frieden „Kann Neutralität ein Sicherheitskonzept für Europa sein?“ – unter dieser Fragestellung fand am 27. Oktober 2007 im Linzer Volkshaus Ferdinand-Markl-Straße ein von der KPÖ und der Europäischen Linkspartei organisiertes internationales Symposium statt, das sich als äußerst fruchtbar erwies. Die Aktualität der Veranstaltung ergab sich aus dem wenige Tage vorher von den EU-Regierungschefs beschlossenen „EU-Reform-Vertrag“, der – wie viele Beiträge nachwiesen – im Wesentlichen dem durch die Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheiterten „Verfassungsvertrag“ entspricht.

Die Bedeutung des Symposiums bestand auch darin, dass erstmals VertreterInnen von kommunistischen und Linksparteien sowie antimilitaristischer Gruppen aus neutralen und paktgebundenen Ländern aus Ost und West zusammenkamen um über das Thema Neutralität zu diskutieren. Ein gemeinsames Resümee bestand daher auch darin, dass aus neutralitätspolitischer Sicht der jeweiligen EU-Länder der „EU-Reform-Vertrag“ ohne Wenn und Aber abzulehnen ist.

Neutralität: Abschaffer vs. Zersetzer

  • Freitag, 26. Oktober 2007 @ 13:24
Frieden Eines muss man dem steirischen ÖVP-Klubobmann Drexler als „Vordenker“ einer so genannten „Perspektivengruppe“ der ÖVP zugute halten: Er macht aus seinem Herzen wenigstens keine Mördergrube und spricht wenigstens offen aus, was eigentlich Sache ist. Wer so offen für die Abschaffung der 1955 von ÖVP, SPÖ und KPÖ (gegen die Stimmen des FPÖ-Vorgängers VdU) beschlossenen immerwährenden Neutralität auftritt stellt wenigstens die Fronten klar. Als einzige der Parteien hat die KPÖ ihre Haltung dazu nicht geändert und tritt ohne taktisches Hin und Her für die Beibehaltung der Neutralität verbunden mit einer Weiterentwicklung durch eine aktive Neutralitätspolitik ein.

Hiroshima mahnt!

  • Donnerstag, 2. August 2007 @ 12:07
Frieden Anlässlich des 62. Jahrestages der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki fordert die Werkstatt Frieden & Solidarität:
- Sofortiger Austritt Österreichs aus EURATOM!
- Ende der Unterordnung Österreichs unter die EU-Militarisierung!

Darabos holt für EADS die Kastanien aus dem Feuer

  • Donnerstag, 28. Juni 2007 @ 11:43
Frieden Für die Teilhabe am militärischen Kern der EU sind die Machteliten bereit, über alles hinwegzutrampeln. SP-Führung trägt die Verantwortung dafür, dass 5,6 Milliarden Euro für die Eurofighter verjubelt werden.

"Entscheidung über Krieg und Frieden"

  • Sonntag, 24. Juni 2007 @ 13:10
Frieden Ein Papier hochrangiger SPD-Abgeordneter enthüllt, wofür sich die BRD-Machteliten mit ihren verstärkten Stimmgewichten in der EU stark machen wollen.

Die deutschen Machteliten boxten beim EU-Gipfel die Verdoppelung ihrer nationalen Stimmgewichte - auf Kosten der kleineren EU-Staaten - durch. In welche Richtung diese ausgeweitete Macht eingesetzen werden soll, wird aus einem Papier hochrangiger SPD-Abgeordneter (darunter drei Mitglieder des Fraktionsvorstandes) ersichtlich, das von der Friedrich-Ebert-Stiftung unlängst publiziert wurde (1):

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