Auf die Bedeutung des Linzer Aktivpasses insbesondere für Frauen weist KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentages hin und lehnt die jetzt wieder virulent gewordenen Pläne zur Verschlechterung dieser wichtigen Sozialleistung der Landeshauptstadt zurück.

Die KPÖ hat am letzten Parteitag die Forderung nach einem personenbezogenen bedingungslosen Grundeinkommen in existenzsichernder Höhe für alle die hier leben beschlossen. Die Linzer KPÖ beteiligt sich dementsprechend mit zwei Infoständen an der "Woche des Grundeinkommens".

Gerlinde Grünn, KPÖ-Gemeinderätin in Linz, zum Internationalen Frauentag 2016

Der Wind bläst scharf in Oberösterreich. Was es heißt, wenn Herrschaftspolitik als Netzwerk mächtiger Männer agiert, haben Oberösterreichs Frauen schon kurz nach den Landtagswahlen im September 2015 zu spüren bekommen. Denn seither ist keine Frau mehr in der Landesregierung vertreten.

1997 forderten 645.000 Menschen mit ihrer Unterschrift für das Frauenvolksbegehren die verfassungsmäßige Verankerung gleicher Rechte als Grundlage zum aktiven Abbau der Benachteiligung von Frauen.

Einleitung

Auch die nun vorliegende überarbeitete dritte Fassung eines frauenpolitischen programmatischen Dokuments der KPÖ kann nur den momentanen subjektiven Wissensstand all jener erfassen, die daran mitgearbeitet haben. Und auch wenn es unsere Ziel- und Leitvorstellungen zusammenführt, haben wir uns entschieden, es nicht Frauenprogramm zu nennen, weil wir den Text nicht als abgeschlossen, sondern als Anregung für weitere Reflexionen und Diskussionen betrachten.

Die frauenpolitische Bilanz ist auch zum diesjährigen Internationalen Frauentag ernüchternd. Auch in den letzten Jahren hat die Bundesregierung frauenpolitisch wenig weitergebracht: „Insbesondere der den neoliberalen Zwängen verschriebene unsoziale Kurs der rotschwarzen Koalition trifft Frauen noch stärker als Männer“ meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Gewalt an Frauen ist allgegenwärtig: am Arbeitsplatz, zu Hause, in der Öffentlichkeit und im Internet. Der im März 2014 veröffentlichte Bericht der European Union Agency for Fundamental Rights (FRA), einer Erhebung über direkte Gewalt gegen Frauen in allen EU-Mitgliedstaaten, zeigt das erschreckende Ausmaß dieser Gewalt.

Ein Drittel der Frauen (62 Millionen) haben seit ihrem 15. Lebensjahr körperliche und/oder sexuelle Gewalt erfahren. Ein Drittel der Frauen haben in der Kindheit körperliche oder sexuelle Gewalt durch eine/n Erwachsenen erlebt.

Für mehr Engagement der Stadt Linz gegen sexistische Werbung plädiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn im Zusammenhang mit der Beantwortung einer Anfrage bei der Gemeinderatssitzung am 7. März 2013 durch Frauenstadträtin Eva Schobesberger (Grüne).