Gerlinde Grünn, KPÖ-Gemeinderätin in Linz, über schwarz-blaue Frauenpolitik in Oberösterreich

Frau ist ja schon einiges gewohnt in Oberösterreich. Zwei Jahre schwarz-blaue Eintracht auf Landesregierungsebene haben ihre Spuren hinterlassen.

Frauen*Volksbegehren ist dringend notwendiger Schritt gegen Benachteiligung von Frauen

Frauen* sind in vielen Bereichen des Alltags gegenüber Männern klar benachteiligt. Daher unterstützt KPÖ PLUS das Frauen*Volksbegehren ab 12. Februar als dringend notwendigen und längst überfälligen Schritt für mehr Gleichberechtigung und Gleichstellung.

Zum Equal Pay Day am 13. Oktober fordert KPÖ PLUS gerechte Löhne für Frauen – und bis das erreicht ist einen zusätzlichen freien Tag für Frauen. „Ab heute arbeiten Frauen statistisch gesehen gratis“, erklärt Flora Petrik, Listenzweite von KPÖ PLUS.

„Wir setzen uns für echte und wirksame Maßnahmen ein, um endlich gerechte Löhne für Frauen zu erreichen. Solange das nicht der Fall ist, soll der Equal Pay Day für Frauen ein freier Tag sein – um Frauen zu ermöglichen sich auszuruhen, sich zu vernetzen und für ihre Interessen zu kämpfen.“

Auf die Bedeutung des Linzer Aktivpasses insbesondere für Frauen weist KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentages hin und lehnt die jetzt wieder virulent gewordenen Pläne zur Verschlechterung dieser wichtigen Sozialleistung der Landeshauptstadt zurück.

Die KPÖ hat am letzten Parteitag die Forderung nach einem personenbezogenen bedingungslosen Grundeinkommen in existenzsichernder Höhe für alle die hier leben beschlossen. Die Linzer KPÖ beteiligt sich dementsprechend mit zwei Infoständen an der "Woche des Grundeinkommens".

Gerlinde Grünn, KPÖ-Gemeinderätin in Linz, zum Internationalen Frauentag 2016

Der Wind bläst scharf in Oberösterreich. Was es heißt, wenn Herrschaftspolitik als Netzwerk mächtiger Männer agiert, haben Oberösterreichs Frauen schon kurz nach den Landtagswahlen im September 2015 zu spüren bekommen. Denn seither ist keine Frau mehr in der Landesregierung vertreten.

1997 forderten 645.000 Menschen mit ihrer Unterschrift für das Frauenvolksbegehren die verfassungsmäßige Verankerung gleicher Rechte als Grundlage zum aktiven Abbau der Benachteiligung von Frauen.

Einleitung

Auch die nun vorliegende überarbeitete dritte Fassung eines frauenpolitischen programmatischen Dokuments der KPÖ kann nur den momentanen subjektiven Wissensstand all jener erfassen, die daran mitgearbeitet haben. Und auch wenn es unsere Ziel- und Leitvorstellungen zusammenführt, haben wir uns entschieden, es nicht Frauenprogramm zu nennen, weil wir den Text nicht als abgeschlossen, sondern als Anregung für weitere Reflexionen und Diskussionen betrachten.