Einen interessanten Vorstoß machen Grüne und KPÖ, für die Benennung Linzer Straßen. Alle Verkehrswege im neuen Stadtteil „Garten Ebel“ sollen ausschließlich nach Frauen benannt werden. Nur 47 der insgesamt 1152 Linzer Straßen sind derzeit nach Frauen benannt.

Der Architekt Arthur Porr und der frühere Stadtbaudirekt Curt Kühne haben zweifellos ihre Verdienste, dessen ungeachtet betrachtet es die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn als Affront, dass der Stadtsenat kürzlich wieder zwei Straßen nach Männern benannt hat.

Am Montag, 25. November, ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Auch in Linz fand eine Aktion statt, um auf Gewalt gegen Frauen aufmerksam zu machen.

Bei einem Infostand am Schillerplatz haben die Jungen Linken das Gespräch mit PassantInnen gesucht und Flyer verteilt. Mit großen selbst gebastelten Häusern aus Karton brachten sie ihre Botschaft auf den Punkt:

Am 8. März ist der internationale Frauentag. Die Jungen Linken Gmunden nahmen das zum Anlass, um mit einer Aktion im Gmundner Zentrum kostenlose Verhütungsmittel und den flächendeckenden Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen zu fordern.

“Wir wollen selbstbestimmt und frei leben. Dazu gehört auch, selbst über unsere Sexualität und unseren Körper zu bestimmen“, so Safire Dem, Aktivistin der Jungen Linken Gmunden.

Die Jungen Linken Vöcklabruck stellen sich mit einer Aktion zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen gegen die brutalen Kürzungen der Regierung.

Am 25. November ist der Tag gegen Gewalt an Frauen. Die Jungen Linken Vöcklabruck nahmen den weltweiten Aktionstag zum Anlass, um vor dem Vöcklabrucker Bahnhof auf die brutalen Kürzungen der Regierung hinzuweisen, die besonders Frauen treffen.

Statt einer offenbar als Ablenkung gedachten Debatte über Volksabstimmungen soll die Regierung das Ergebnis der Volksbegehren als Anlass zum Handeln nehmen, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Konkret müssten etwa die 881.569 Stimmen für das Volksbegehren „Don´t smoke“ Anlass dafür sein, den klaren Parlamentsbeschluss von 2015 für das Rauchverbot in Lokalen umzusetzen.

Noch bis 4. April 2018 sammelt das Frauen*Volksbegehren Unterstützungserklärungen. Um das Volksbegehren offiziell einzureichen sind mindestens 8.401 Unterschriften erforderlich. Ist dieses Ziel erreicht wird vom Innenministerium die offizielle Eintragungswoche festgelegt. Wenn innerhalb dieser Woche mindestens 100.000 Wahlberechtigte dafür unterschreiben, muss das Volksbegehren vom Nationalrat behandelt werden. Bisher haben bereits mehr als 200.000 Menschen das FVB unterschrieben, je mehr aber schon vor der Eintragungswoche unterschreiben, umso stärker wird der Druck auf Regierung und Parlament.

Gerlinde Grünn, KPÖ-Gemeinderätin in Linz, über schwarz-blaue Frauenpolitik in Oberösterreich

Frau ist ja schon einiges gewohnt in Oberösterreich. Zwei Jahre schwarz-blaue Eintracht auf Landesregierungsebene haben ihre Spuren hinterlassen.