Bei einer Pressekonferenz informierte das Bündnis gegen Polizeigewalt und für Demonstrationsfreiheit am 8. Mai 2009 über die Polizeiübergriffe bei der linken Maidemonstration am 1. Mai dieses Jahres. Das Bündnis hat sich als spontane Reaktion auf die Vorfälle am 1. Mai in Linz gegründet: „Wir wollen die polizeiliche Repression nicht einfach so hinnehmen, und fordern die lückenlose Aufklärung der Ereignisse sowie die Rückkehr zu demokratischen Spielregeln", so Bündnissprecherin Vanessa Gaigg.

Mein Name ist Hansi und ich bin jener Demonstrant, aufweichen, wie auf dem Video zu sehen ist, ein Polizist viele Male heftigst mit dem Schlagstock einschlug. Ich bin 29 Jahre alt, Vater zweier Kinder, Student, prekär beschäftigt und Mitglied der Basisgewerkschaft FAS.

Ich bin Magister der Sozial- und Wirtschaftswissenschaften, Stadtsoziologe und freischaffender Künstler und momentan für das „Festival der Regionen“ Projekt „Filiale Auwiesen“ tätig. Darüber hinaus bin ich Rockmusiker, ehemaliger Jugendkulturarbeiter, kurz, das was man in Linz einen „Freie Szene Mensch“ bezeichnet. Ganz ausdrücklich möchte ich darauf hinweisen, dass ich keiner Partei angehöre.

Erklärung der KPÖ zu den Polizeiübergriffen am 1. Mai 2009 in Linz

Die KPÖ protestiert entschieden gegen den massiven Polizeieinsatz gegen die genehmigte linke Maidemonstration am 1. Mai 2009 in Linz und sieht darin einen bedenklichen Präzedenzfall für eine Verschärfung des politischen Klimas in Österreich. Die KPÖ fordert eine lückenlose Aufklärung durch eine unabhängige Untersuchungskommission sowie politische Konsequenzen, etwa durch den Rücktritt des oö Sicherheitsdirektors. Aufklärung verlangt die KPÖ auch darüber, ob und inwiefern dem Polizeieinsatz in Linz Weisungen oder Strategien des Innenministeriums zugrunde liegen.

Bündnis gegen Polizeigewalt verurteilt den unverhältnismäßigen Polizeieinsatz am 1.Mai. Bündniserklärung vom 3. Mai 2009

Mit Bestürzung und Fassungslosigkeit haben wir am 1. Mai 2009 zur Kenntnis nehmen müssen, dass die von den Behörden genehmigte alternative Maidemonstration von der Linzer Polizei verhindert und zerschlagen worden ist.

Ein Augenzeuginnenbericht über die Polizeiübergriffe auf die linke Maidemonstration am 1. Mai 2009 am Blumauerplatz in Linz von Dr.Mag. Edith Friedl:

Ich ging Richtung Mai-Kundgebung der KPÖ. Plötzlich sehe ich, dass ein Riesenaufgebot an Polizei eine Gruppe von etwa 50 Jugendlichen und Kindern bedrohlich einkesselt. Auf meine Frage an einen Polizisten, was denn das soll, erhielt ich die lapidare Antwort, die Exekutive hätte die Order "von oben", die Leute abzudrängen, denn die seien vermummt.

Die Vorkommnisse rund um die 1. Mai-Demo der KPÖ in Linz zeigen, dass die Exekutive in Oberösterreich ein massives Problem hat. Auf der einen Seite können Neonazis hier tun und lassen, wie sie wollen, auf der anderen Seite prügelt man auf linke Demonstranten ein, weil man den rechten Wählern signalisieren möchte, dass nicht nur die FPÖ für eine Law and Order-Politik steht. Und das Ganze im Jahr 2009, wo Linz – angeblich – Europäische Kulturhauptstadt ist. Ein Trauerspiel.

Dr. Kurt Palm, Regisseur und Autor, 1070 Wien

Liebe Besucherinnen und Besucher der Europäischen Kulturhauptstadt 2009 Linz! Liebe Künstlerinnen und Künstler!

Zu ihrer eigenen Sicherheit und um ihren Aufenthalt in unserer schönen Stadt möglichst angenehm zu gestalten, möchten wir Ihnen einige Verhaltensregeln ans Herz legen!