Bündnis gegen Polizeigewalt ist bestürzt und fassungslos über die fürchterlichen Ereignisse in Krems. Lichtermeer und Gedenkschilder als Reaktion.

Als "absolut unfassbar und schockierend" kommentiert Vanessa Gaigg, Sprecherin des Bündnisses gegen Polizeigewalt, den durch die Polizei gewaltsam herbeigeführten Tod des 14-Jährigen Jungen in Krems/NÖ.

Wie vielen bekannt ist, verfolgt der Wiener Neustädter Staatsanwalt Wolfgang Handler weiterhin TierrechtlerInnen im großen Stil, obwohl weder große Lauschangriffe, Peilsender, Tausende abgehörte Telefonate sowie die bislang knapp 30 Hausdurchsuchungen stichhaltigen Beweise gegen den ausschließlich friedlichen Aktivismus der Betroffenen bringen konnten.

Am 12. Juni 2009 wurde der erste Angeklagte in einem spektakulären Prozess vom Vorwurf des versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt freigesprochen. Ausschlaggebend war das bisher unbekannte Polizeivideo, das die Prügelattacke und deren Vorgeschichte zeigt. Die Polizei wollte das eigene Video aus verständlichen Gründen unter den Tisch fallen lassen.

Die 52. Sitzung des Linzer Gemeinderates beschäftigt sich heute u.a. mit den Vorfällen beim alternativen Maiaufmarsch diesen Jahres und dem daraufhin gegründeten „Bündnis gegen Polizeigewalt und für Demonstrationsfreiheit“.

Von Edith Friedl

Im Artikel "Ebensee-Täter wollen sich entschuldigen" (Österreich, 23.5.2009) werden Sie mit dem Satz zitiert: "Wir orten, dass sich sowohl Linke als auch Rechte verstärkt in Szene setzen". Lassen Sie diese widerwärtige und falsche Konnotation, Linke mit Rechten in einen Topf zu werfen! das ist eine öde und leicht durchschaubare Taktik, die vielleicht ein paar Wählerstimmen bringt, jedoch die realität bewußt und äußerst kurzsichtig ausblendet.

Von Leo Furtlehner

Der Leserbriefschreiber Hubert Braunreiter aus Molln ist offensichtlich schlecht über die Ereignisse am 1. Mai in Linz instruiert. Das ist kein Wunder, ist Molln doch weit weg von Linz und daher kaum anzunehmen, dass Herr Braunreiter Zeuge der Vorgänge war. Als gegenüber der Behörde verantwortlicher Anmelder der Demonstration muss ich daher einige Dinge richtigstellen.

Zur Behauptung bei einer KPÖ-Demonstration (tatsächlich war es eine Bündnisdemonstration eines Aktionskomitees) am 1. Mai in Linz sei es zu "schweren Zusammenstößen zwischen einigen Demonstranten und der Polizei" gekommen muss ich als gegenüber der Behörde verantwortlicher Anmelder der nämlichen Demo eine Klarstellung vornehmen:

Bei der ersten Arbeiterkammervollversammlung nach der AK-Wahl 2009 am 12. Mai 2009 wurde von der Fraktion AUGE - Alternative und Grüne Gewerkschafterinnen ein Dringlichkeitsantrag eingebracht, der die Polizeigewalt gegen die linke Maidemo vom 1. Mai dieses Jahres thematisierte.