Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Stadtwache - Der Film

  • Donnerstag, 9. Dezember 2010 @ 15:33
Demokratie Die neue Linzer Stadtwache kämpft mit ihrem schlechten Image. Nach Monaten des Abwartens reagiert die Stadt nun endlich und hat eine Werbekampagne in Auftrag gegeben. Auf City-Lights wird um Verständnis für den Ordnungsdienst geworben und heute ist auch ein Werbespot präsentiert worden.

Seht selbst, wie unverzichtbar unsere Stadtwache ist. Etwaige Ähnlichkeiten mit stadtbekannten Querolanten sind natürlich reiner Zufall.

Regie: Ünal Uzunkaya, Produktion: flimmerfrei media
Der Stadtwache-Film auf Youtube: http://www.youtube.com/watch?v=SfFOAnQjb-I

BürgerInneninitiative „Linz braucht keine Stadtwache“ zum „Stadtwache“-Start

  • Dienstag, 31. August 2010 @ 08:19
Demokratie Zum Start der „Stadtwache“ (offiziell unter dem Titel „Ordnungsdienst der Stadt Linz GmbH" geführt) am 1. September wiederholt die BürgerInneninitiative „Linz braucht keine Stadtwache“ ihre Ablehnung an einem solchen Organ und kündigt eine Meldestelle für Vorfälle im Zusammenhang mit der „Stadtwache“ an.

Wie problematisch und gefährlich eine „Stadtwache“ ist, wurde bereits noch vor ihrem Start an den Wortmeldungen einiger StadtpolitikerInnen deutlich.

Burggarten-Besetzung gegen die Welser Stadtwache

  • Freitag, 2. Juli 2010 @ 18:00
Demokratie Entsetzt zeigt sich der Welser SJ-Vorsitzende Peter Mitterhuber über die jüngste Forderung von Bürgermeister Koits nach einer Ausweitung der Kompetenzen der Stadtwache: "Eine Schande, dass einem 'Sozialdemokraten' nichts anderes einfällt als Forderungen der FPÖ nachzuplappern."

Die bewachte Stadt

  • Montag, 14. Juni 2010 @ 10:31
Demokratie Interview mit Michael Schmida in der KUPF-Zeitung

» Wer hätte gedacht, dass die Sozialdemokraten so umfallen?« Im Herbst 2009 beschließen in Linz SPÖ, ÖVP und FPÖ, zusätzlich zur Polizei eine sogenannte Stadtwache einzuführen. Dieses Vorhaben sorgte für einigen Widerstand, der vor allem in einer Initiative namens »Linz braucht keine Stadtwache« kulminierte.

Einkesselung am 1. Mai 2009 war rechtswidrig

  • Mittwoch, 19. Mai 2010 @ 15:04
Demokratie Rechtsanwalt René Haumer hatte im Namen von drei Verhafteten und mittlerweile freigesprochenen Demonstranten Beschwerde beim Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) eingereicht. Nach dem Abschluss aller Strafverfahren wurden diese Beschwerden heute Vormittag verhandelt.

In der Verhandlung stellte der UVS fest, dass die Polizei mit ihrer Einkesselung eines Teils der 1. Mai-Demonstration 2009 rechtswidrig in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eingegriffen hat. Ein Verdacht auf eine Verwaltungsübertretung reicht nicht aus, um das in der Verfassung garantierte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aufzuheben.

Stadtwache: Widerstand bleibt aufrecht

  • Donnerstag, 6. Mai 2010 @ 17:21
Demokratie Erklärung der BürgerInneninitiative „Linz braucht keine Stadtwache“ zum Eintragungsende und voraussichtlichem Ergebnis

Die Möglichkeit gegen die geplante „Stadtwache“ zu unterschreiben geht mit Donnerstag, 6. Mai zu Ende. Es ist nach dem derzeitigen Informationsstand davon auszugehen, dass die weiteren 3.000 Unterschriften, welche notwendig sind um eine Behandlung im Gemeinderat zu erwirken, nicht erreicht wurden.

Endspurt auf der FROntal-Bühne

  • Donnerstag, 29. April 2010 @ 23:04
Demokratie Am 29. April fand erneut eine Kundgebung am Linzer Taubenmarkt gegen die geplante Einführung einer Stadtwache bzw. einen Ordnungsdienst in Linz statt. Diesmal in Kooperation mit Radio FRO 105.0 MHz und live on air.

Zwischen 16 und 17 Uhr bat die Initiative Doris Mitterbacher („Mieze Medusa“) auf die Bühne, um mit Spoken Word Performances auf die Problematik der Einführung einer Stattwache lautstark aufmerksam zu machen. Michael Schmida, Sprecher der Initiative rief nochmals zum Unterschreiben auf und unterhielt sich am Infostand mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Außerdem im Live-Gespräch auf der Bühne und on air: Markus Pühringer (Die Grünen), der im Sicherheitsausschuss der Stadt Linz sitzt.

Bündnis gegen Polizeigewalt zieht Bilanz

  • Mittwoch, 28. April 2010 @ 12:03
Demokratie Bei einer Pressekonferenz am 28. April 2010 im Cafe Solaris zog das Bündnis gegen Polizeigewalt Bilanz zum Jahrestag der Polizeiübergriffe am 1. Mai 2009 in Linz.

1) Ein Jahr danach

Nun ist es fast ein Jahr her, seit die Linzer Polizei die alternative Maidemonstration verhindert und zerschlagen hat. Die Bilanz des Feiertages ist erschütternd. 20 Verletzte, fünf Festnahmen, gegenseitige Schuldvorwürfe und die Tatsache, dass erstmals seit 1945 ein Maiaufmarsch nicht durchgeführt werden konnte. Wer ist verantwortlich für diese Bilanz?

Page navigation