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Stadtwache: Dem Spuk ein Ende machen!

  • Mittwoch, 29. Dezember 2010 @ 20:03
Demokratie BürgerInneninitiative "Linz braucht keine Stadtwache" sieht sich durch Vorfall in ihrer Ablehnung bestätigt.

In einer oberösterreichischen Regionalzeitung ist nun von einem gröberen Vorfall mit der Linzer Stadtwache berichtet worden. Eine Augenzeugin hat mitbekommen, wie Stadtwache-MitarbeiterInnen in einer Straßenbahn mit Beschimpfungen und Tätlichkeiten gegen angebliche Bettler vorgegangen sind.

Danach wollten sie gemeinsam mit einem städtischen Erhebungsdienstbeamten die Bettler unrechtmäßig festhalten und zum Rathaus mitnehmen.

Rätsel um Stadtwache-Werbespot

  • Donnerstag, 16. Dezember 2010 @ 09:12
Demokratie Anlässlich der heutigen Gemeinderatssitzung, in der auch über das Budget für die Stadtwache („Ordnungsdienst der Stadt Linz GmbH“) debattiert wird, möchten wir auf einen Werbespot hinweisen, der seit wenigen Tagen im Internet kursiert und binnen kürzester Zeit von über 3.000 Menschen gesehen wurde. Der offenbar auf dem Linzer Hauptplatz gedrehte Film thematisiert die Arbeit der Stadtwache auf ungewöhnliche Weise.

Kein Geld für die Stadtwache: Auflösung statt Aufstockung!

  • Donnerstag, 9. Dezember 2010 @ 20:50
Demokratie Die BürgerInneninitiative "Linz braucht keine Stadtwache" spricht sich klar gegen das Ansinnen einiger Linzer StadtpolitikerInnen aus, die Stadtwache nicht nur weiterzuführen sondern im neuen Jahr sogar mit noch mehr personellen und finanziellen Ressourcen auszustatten.

"Die ersten drei Monate Stadtwache haben gezeigt, wie unnötig und verschwenderisch dieses Organ ist. Es ist nicht mehr als das Spielzeug einiger Law&Order-FanatikerInnen" meint Michael Schmida ein Sprecher der Initiative.

Stadtwache - Der Film

  • Donnerstag, 9. Dezember 2010 @ 15:33
Demokratie Die neue Linzer Stadtwache kämpft mit ihrem schlechten Image. Nach Monaten des Abwartens reagiert die Stadt nun endlich und hat eine Werbekampagne in Auftrag gegeben. Auf City-Lights wird um Verständnis für den Ordnungsdienst geworben und heute ist auch ein Werbespot präsentiert worden.

Seht selbst, wie unverzichtbar unsere Stadtwache ist. Etwaige Ähnlichkeiten mit stadtbekannten Querolanten sind natürlich reiner Zufall.

Regie: Ünal Uzunkaya, Produktion: flimmerfrei media
Der Stadtwache-Film auf Youtube: http://www.youtube.com/watch?v=SfFOAnQjb-I

BürgerInneninitiative „Linz braucht keine Stadtwache“ zum „Stadtwache“-Start

  • Dienstag, 31. August 2010 @ 08:19
Demokratie Zum Start der „Stadtwache“ (offiziell unter dem Titel „Ordnungsdienst der Stadt Linz GmbH" geführt) am 1. September wiederholt die BürgerInneninitiative „Linz braucht keine Stadtwache“ ihre Ablehnung an einem solchen Organ und kündigt eine Meldestelle für Vorfälle im Zusammenhang mit der „Stadtwache“ an.

Wie problematisch und gefährlich eine „Stadtwache“ ist, wurde bereits noch vor ihrem Start an den Wortmeldungen einiger StadtpolitikerInnen deutlich.

Burggarten-Besetzung gegen die Welser Stadtwache

  • Freitag, 2. Juli 2010 @ 18:00
Demokratie Entsetzt zeigt sich der Welser SJ-Vorsitzende Peter Mitterhuber über die jüngste Forderung von Bürgermeister Koits nach einer Ausweitung der Kompetenzen der Stadtwache: "Eine Schande, dass einem 'Sozialdemokraten' nichts anderes einfällt als Forderungen der FPÖ nachzuplappern."

Die bewachte Stadt

  • Montag, 14. Juni 2010 @ 10:31
Demokratie Interview mit Michael Schmida in der KUPF-Zeitung

» Wer hätte gedacht, dass die Sozialdemokraten so umfallen?« Im Herbst 2009 beschließen in Linz SPÖ, ÖVP und FPÖ, zusätzlich zur Polizei eine sogenannte Stadtwache einzuführen. Dieses Vorhaben sorgte für einigen Widerstand, der vor allem in einer Initiative namens »Linz braucht keine Stadtwache« kulminierte.

Einkesselung am 1. Mai 2009 war rechtswidrig

  • Mittwoch, 19. Mai 2010 @ 15:04
Demokratie Rechtsanwalt René Haumer hatte im Namen von drei Verhafteten und mittlerweile freigesprochenen Demonstranten Beschwerde beim Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) eingereicht. Nach dem Abschluss aller Strafverfahren wurden diese Beschwerden heute Vormittag verhandelt.

In der Verhandlung stellte der UVS fest, dass die Polizei mit ihrer Einkesselung eines Teils der 1. Mai-Demonstration 2009 rechtswidrig in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eingegriffen hat. Ein Verdacht auf eine Verwaltungsübertretung reicht nicht aus, um das in der Verfassung garantierte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aufzuheben.

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