Aufruf des Aktionskomitee 1. Mai

[Wir zahlen nicht für Eure Krise] Dreifach zahlen die Lohnabhängigen für die Folgen der tiefsten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten: Zuerst durch Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, Lohnkürzungen und Verlusten bei der aufgezwungenen Pensionsvorsorge am Kapitalmarkt. Dann mit ihren Steuergeldern für die Milliardenpakete für Banken und Konzerne. Und jetzt durch höhere Steuern und Streichung von Sozialleistungen zur Budgetsanierung. Unsere Meinung: Für die Krise sollen jene zahlen, die durch die Entwicklungen am Kapitalmarkt, welche zur Krise führten, profitiert haben!

Im Mittelpunkt der 24. Landeskonferenz der KPÖ-Oberösterreich am 17. April 2010 stand die Thematik „Antifaschismus und soziale Frage“. Landessprecher Leo Furtlehner bezeichnete dabei als Schlüsselfrage, eine wirksame linke Politik als Kontrapunkt zum verstärkten Rechtstrend zu entwickeln: „Die Schwierigkeit dabei ist, wie einer rechten Politik, die mit fremdenfeindlichen hetzerischen Argumenten auf den Bauch zielt eine linke Politik, die aufklärerisch auf das Hirn orientiert gegenübergestellt werden kann“, so Furtlehner.

Gemeinsam den Neonaziaufmarsch stoppen! Rassismus schafft keine Jobs!

Die österreichische Neonaziszene plant für den 8. Mai einen Aufmarsch in Linz. Als „Trauermarsch“ getarnt, wollen verschiedene rechtsextreme Gruppen an diesem Tag demonstrieren. Am 8. Mai 1945 brach das Naziregime endgültig zusammen. Neonazis weltweit nutzen diesen Tag als „Trauertag“ für ihre Aufmärsche. Wir wollen diesen Aufmarsch verhindern und den Neonazis keinen Fuß breit für ihre Propaganda lassen.

Laut Armutsbericht sind über eine Million Menschen in Österreich, das sind 13 Prozent der Bevölkerung, armutsgefährdet. Rund eine halbe Millionen Menschen gelten als „manifest arm“. Bis zu zwei Millionen Menschen haben zunehmend Probleme mit ihrem Einkommen auszukommen und ihr tägliches Leben zu finanzieren. Ohne Sozialleistungen wären in Österreich 43 Prozent der Bevölkerung armutsgefährdet.

Eine der ersten Maßnahmen der von den drei antifaschistischen Gründerparteien ÖVP, SPÖ und KPÖ gebildeten provisorischen Regierung nach der Befreiung Österreichs vom NS-Faschismus und Proklamation der 2. Republik am 27. April 1945 war das NS-Verbotsgesetz.

450 Menschen beteiligten sich an der traditionellen, antifaschistischen Demonstration in Braunau am Inn rund um den Geburtstag Adolf Hitlers. Neonazis drohten im Vorhinein die Kundgebung „Soziale Gerechtigkeit statt rassistische Hetze“ gewaltsam zu attackieren, Angriffe blieben aber aus, lediglich kam es zu einzelnen Provokationen.

Liebe KollegInnen, liebe AntifaschistInnen!

Da zeitgleich mit der diesjährigen Antifa-Demo in Braunau unsere Landeskonferenz stattfindet, bin ich leider an der Teilnahme verhindert. Daher auf diesem Wege herzliche antifaschistische Grüße und viel Erfolg für die Demonstration.

Maiaufruf der KPÖ 2010

Kapital, Politik und Medien jubeln, dass die Krise überwunden sei und es wieder aufwärts gehe. Das mag für die Profite der Konzerne, die Boni der Manager und die Vermögen der Reichen stimmen, aber ganz sicher nicht für die „kleinen Leute“. Das zeigen das hohe Niveau der Arbeitslosigkeit, forcierte Prekarisierung, Druck auf Löhne und Sozialleistungen, wachsende Armut, wovon Frauen und Alleinerzieherinnen am meisten betroffen sind.