Die Jahreseinkommen der TOP25 der österreichischen SpitzenmanagerInnen (in Millionen Euro). Quelle: NEWS 30/2010

Als Vorgeschmack für einen sozialpolitischen Kahlschlag kritisiert die Landes-KPÖ die erfolgte Änderung bei der Gewährung der Wohnbeihilfe. Seit 1. Juli 2010 wird die Wohnbeihilfe bei Neuanträgen nur mehr ab Antragsdatum gewährt wird, die bislang übliche rückwirkende Gewährung für sechs Monate wurde komplett gestrichen. Nur bei Folgeanträgen wird heuer die Beihilfe noch rückwirkend bis sechs Monate ausbezahlt, ab 2011 nur mehr rückwirkend für drei Monate.

Der 8. und 9. Mai 2010 war für die Staaten und Völker nicht allein Europas der 65. Jahrestag des Sieges über den Faschismus, der Tag der Befreiung vom Faschismus.

Dieses Datum markiert den Beginn einer neuen Periode des Zusammenlebens der Völker in Europa, die trotz Kaltem Krieg und militärischer Aggression der NATO gegen Jugoslawien als weitgehend friedlich gekennzeichnet werden kann.

Über 99 Prozent der notwendigen Unterschriften sind bereits gesammelt, um das Volksbegehren „Raus aus Euratom“ einleiten zu können, das von einem Bündnis aus 85 Organisationen unterstützt wird.

Auch 165 Gemeinden haben sich für den Austritt aus Euratom ausgesprochen. Nur wenige Unterschriften fehlen noch, dann kann die Phase II, die Vorbereitung auf die Eintragungswoche, anlaufen.

„Rund die Hälfte der österreichischen Gemeinden haben bis zum heutigen Tag die gesammelten Unterstützungserklärungen zur Einleitung des Euratom-Volksbegehrens an atomstopp_oberoesterreich retourniert. 99,2 Prozent der erforderlichen Unterstützungserklärungen zur Einleitung des Euratom-Volksbegehrens sind bereits bei uns aufliegend.

Weil zwei Kunstprojekte, die sich kritisch mit der Linzer Stadtwache beschäftigen, vom Land nicht gefördert werden, ist die freie Szene in Oberösterreich verschnupft: Die Kulturplattform Kupf kritisiert, dass zwei von ihrer Jury ausgewählte Arbeiten abgelehnt wurden, nachdem die FPÖ dagegen mobil gemacht hatte. Im Büro von Kulturreferent Landeshauptmann Josef Pühringer (V) begründet man die abschlägige Entscheidung damit, dass bei den Projekten "weder zeitgenössische noch künstlerische Inhalte erkennbar" seien.

„Angesichts laufender Überschreitungen der Messwerte bei Feinstaub und Stickoxiden ist eindeutig Handlungsbedarf für die Linzer Stadtpolitik und die Landespolitik gegeben. Jetzt ist Handeln angesagt und nicht Beschwichtigung“, meint die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Als Wettbewerb der Scheinheiligkeit bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner den Schlagabtausch zwischen SPÖ-Landeschef Josef Ackerl und ÖVP-Außenminister Michael Spindelegger in der Causa Zuwanderung.

Die neu erschienenen und ab jetzt im Zeitgeschichte Museum Ebensee erhältlichen CDs „Widerstand im Salzkammergut“ entsprechen den gleichnamigen Audiostationen im Museum. Diese basieren auf dem Rohmaterial der 8-teiligen Radioreportage des Freien Radio Salzkammergut „Fragmente des Widerstands“, die im Jahr 2005 durch einen Förderpreis der KUPF Oberösterreich ermöglicht und von David Guttner produziert wurde.