Gegen Überwachung und Geldverschwendung
- Dienstag, 31. August 2010 @ 13:59
Willkommen bei KPÖ Oberösterreich
Zum Start der „Stadtwache“ (offiziell unter dem Titel „Ordnungsdienst der Stadt Linz GmbH" geführt) am 1. September wiederholt die BürgerInneninitiative „Linz braucht keine Stadtwache“ ihre Ablehnung an einem solchen Organ und kündigt eine Meldestelle für Vorfälle im Zusammenhang mit der „Stadtwache“ an.
Ein Jahr nach der Nichtzulassung der rechtsextremen Nationalen Volkspartei (NVP) zur Landtagswahl in Oberösterreich und der Liste „Die Bunten“ des Rechtsextremisten Ludwig Reinthaler zur Gemeinderatswahl in Wels wegen Verdacht auf NS-Wiederbetätigung und Abweisung von Wahlanfechtungen durch den Verfassungsgerichtshof vermisst die Landes-KPÖ nach wie vor sichtbare Schritte der Justiz.
Die Eröffnung des Einkaufszentrums Varena in Vöcklabruck – mit 80 Geschäften auf 32.000 Quadratmeter Verkaufsfläche nach der PlusCity Pasching und dem Haid Center Ansfelden der drittgrößte Einkaufszentrum Oberösterreichs macht nach Meinung der Landes-KPÖ einmal mehr die völlige Fehlentwicklung der Raumplanung deutlich.
Mit einer Kundgebung unter dem Motto „Reclaim the Beach - Grillen gegen rechts“ macht die Linzer KPÖ auch heuer wieder auf die Bedeutung des öffentlichen Raumes für die Allgemeinheit aufmerksam. Diese Kundgebung findet am Sonntag, 29. August 2010 von 14 bis 20 Uhr am Donauufer unterhalb des Steinmetzplatzls in Linz-Urfahr statt.
Als deutlichen Hinweis für die Orientierung der Bahnpolitik interpretiert die Landes-KPÖ den jüngsten Bahntest des Verkehrsclubs Österreichs (VCÖ). Demnach werten von 1.500 in Oberösterreich befragten BahnfahrerInnen (von bundesweit 12.400), 78 Prozent pünktliche und 69 Prozent schnelle Zugverbindungen, 64 Prozent gute Anschlüsse, 57 Prozent häufigere Zugverbindungen und 52 Prozent solche auch am späten Abend als wichtig für die Attraktivität des Bahnverkehrs.
Bericht über eine Aktion der Jungen KP in Wels
Die 56seitige Broschüre „Max Petek. Biographie eines Widerstandskämpfers“, herausgegeben vom KZ-Verband/VdA OÖ ist soeben erschienen. Max Petek, geboren 1913, ist einer jener Männer und Frauen, die dem Faschismus von Anfang an Widerstand entgegensetzten.