Zum Auftakt der Gesprächsreihe "4%" zur Nationalratswahl auf Radio FRO ein Interview mit Leo Furtlehner, seines Zeichens Landessprecher der KPÖ in Oberösterreich und Listenerster. Zitat Radio FRO: "Ist seine Fraktion ein Relikt, ein Mauerblümchen oder doch eine zeitgemäße Alternative? Warum sollte man am 29.9. für die KPÖ stimmen?"

http://www.fro.at/article.php?id=6586

Stellungnahme der KPÖ zur Umfrage der Plattform Atomstopp zur Nationalratswahl 2013 betreffend das Melker Abkommen.

Die KPÖ ist der Auffassung, dass die Realisierung der im Melker Abkommen 2001 getroffenen Vereinbarungen zur Sicherheit des Atomkraftwerkes Temelin von der österreichischen Regierung mit allen verfügbaren Mitteln einzufordern sind. Allerdings ist uns auch klar, dass auch mit einer solchen Nachrüstung nur eine relative Sicherheit erreicht werden kann und die grundsätzliche Problematik des Betriebes von Atomkraftwerken nicht aus der Welt geschafft wird.

Die Radlobby Österreich hat die einzelnen Parteien unter die Lupe genommen und nachgefragt, wie sie sich für den Radverkehr in Österreich einsetzen wollen. Radlobby-Sprecher Alec Hager dazu: "Die KPÖ spricht drei wichtige Punkte direkt an: 'Kostenwahrheit im Verkehr, kürzere Wege und höherer Siedlungsdichten, Pendelförderung abschaffen' und denkt somit tatsächlich an Umordnung im Gesamtsystem Verkehr. Konkreteres speziell zum Radverkehr fehlt noch. Fazit: Ambitioniert."

Man muss der FPÖ und ihrem Umfeld eigentlich dankbar sein, dass ihre Aktivist_innen völlig unbedarft durch eindeutige Facebook-Postings aus ihrem Herzen keine Mördergrube machen und damit den wirklichen politischen Charakter der Strache-Partei verdeutlichen, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Eine eindeutige Begünstigung der Parlamentsparteien stellt das Wahlwerbeabkommen der Stadt Linz zur Nationalratswahl dar. Daher wird es von der KPÖ nicht formell unterzeichnet, wenngleich sich die KPÖ so wie bei vergangenen Wahlen stillschweigend an die Vereinbarungen des Abkommens (maximal 100 Plakatständer im Stadtgebiet, Freihaltung der Kernzone, kein Wildplakatieren, keine mobile Lautsprecherwerbung, keine gegenseitige Beschädigung von Werbemitteln etc.) halten wird.

Als Verhöhnung sieht die KPÖ die Argumentation der etablierten Politik ebenso diverser Expert_innen und Medien zum Thema Sparen. Während für die öffentlichen Budgets vehement ein Sparen eingefordert wird, hinter dem sich massive Belastungen und Sozialabbau verstecken, wird das wirkliche Sparen durch die enorme Geldentwertung infolge Teuerung und kalte Progression bestraft, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Eine schändliche Rolle als Unterstützer der BAWAG spielt die ÖVP mit ihrer Skandalisierungspolitik beim Linzer Swap-Debakel, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Nach Meinung der KPÖ gilt es dabei nämlich zwischen der politischen Verantwortung – die zwangsläufig hauptsächlich der SPÖ zuzurechnen ist – und den juristischen, finanziellen und ökonomischen Aspekten – welche eindeutig der Bank zuzurechnen sind – zu unterscheiden.

Mit der schon traditionellen Kundgebung unter dem Motto „Reclaim the Beach - Grillen gegen rechts“ macht die Linzer KPÖ auch heuer wieder auf die Bedeutung des öffentlichen Raumes für die Allgemeinheit aufmerksam. Diese Kundgebung findet am Sonntag, 25. August 2013 von 14 bis 20 Uhr am Donauufer unterhalb des Steinmetzplatzls in Linz-Urfahr statt.