Willkommen bei KPÖ Oberösterreich
Ihren Wahlvorschlag für die Europaparlamentswahl am 7. Juni 2009 hat heute die KPÖ bei der Bundeswahlbehörde mit rund 3.000 amtlich bestätigten Unterstützungserklärungen eingereicht. Die KPÖ kandidiert mit der Listenbezeichnung „Kommunistische Partei Österreichs – Europäische Linke“ und der Kurzbezeichnung KPÖ mit 42 KandidatInnen aus acht Bundesländern voraussichtlich als Liste 6.
Vorgestellt von Gerlinde Grünn, Spitzenkandidatin der KPÖ bei der Gemeinderatswahl 2009 in Linz bei der Wahlkonferenz am 25. April 2009
Das politische Getöse der Landtagsparteien vor der Wahl steht im umgekehrten Verhältnis zur realen Bedeutung der Landespolitik. Diese hat nämlich faktisch nichts mehr zu entscheiden, sie ist zum Nachvollzug der Vorgaben von EU und Bund geworden, seit mindestens 80 Prozent der Kompetenzen auf EU-Ebene geregelt werden.
Zunehmend Kurzarbeit, Forderungen nach Lohnverzicht, Massenentlassungen: Die Auswirkungen der kapitalistischen Krise und die Auseinandersetzungen um die Verteilung der wirtschaftlichen Erträge werden spürbar härter. Der Crash am Finanzmarkt hat die größte Krise seit Jahrzehnten ausgelöst.
Der Wahlkampf für die oberösterreichischen Landtags- und Gemeinderatswahlen am 27. September 2009 wirft seine Schatten voraus. In großflächigen Inseraten streiten sich ÖVP und SPÖ, wer die Lenzing AG gerettet, den Voest-Standort gesichert oder den Gratiskindergarten erfunden hat. Finanziert wird das alles aus Steuergeldern. Die vier Landtagsparteien kassieren 2009 satte 33,1 Millionen Euro.
Wahlplattform der Europäischen Linken für die Wahlen zum Europäischen Parlament 2009
Die Spitzenwerte der Vorzugsstimmen der KPÖ-KandidatInnen bei der Nationalratswahl 2008 (alle mit mehr als 100 Vorzugsstimmen):
Zum KPÖ-Wahlergebnis in der Nationalratswahl 2008
