Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Dank an alle UnterstützerInnen

  • Donnerstag, 21. August 2008 @ 08:00
Wahlen Die Parlamentsparteien haben mit der Nationalratswahlordnung enorme Hürden aufgebaut, um unter sich zu bleiben. So sorgt eine 4-Prozent-Hürde oder die Notwendigkeit eines Grundmandats für eine entsprechende „Auslese“, aber auch die Kandidatur selbst ist ein bürokratischer Hürdenlauf. Genügt den Parlamentsparteien die Unterschrift von drei Nationalratsabgeordneten brauchen alle anderen kandidierenden Parteien für eine bundesweite Kandidatur 2.600 Unterstützungserklärungen, die persönlich beim Gemeindeamt oder Magistrat abgegeben werden müssen.

KPÖ-Wahlvorschlag Nationalratswahl 2008

  • Mittwoch, 20. August 2008 @ 13:00
Wahlen Mit 48 KandidatInnen in den fünf Regionalwahlkreisen und auf dem Landeswahlvorschlag tritt die KPÖ bei der Nationalratswahl 2008 in Oberösterreich an:

Warum die KPÖ auf dem Stimmzettel steht

  • Mittwoch, 20. August 2008 @ 08:24
Wahlen „Wir“ leisten uns Steuergeschenke an die 10 Prozent unserer Gesellschaft, die zwei Drittel des gesamten vorhandenen Vermögens besitzen. Gleichzeitig werden sozialstaatliche Leistungen mehr und mehr eingeschränkt und in Frage gestellt. Die Mehrheit der Bevölkerung leidet darunter. Wer das ändern will, muss eine neue Verteilungspolitik einfordern.

Die Koalitionsregierung zwischen SPÖ und ÖVP ist nicht deshalb gescheitert, weil die beiden Parteien so unterschiedliche politische Positionen haben, sie scheiterte an der Verwechselbarkeit ihrer Haltungen. Es ist eine gemeinsame Grundhaltung aller Parlamentsparteien festzustellen: An der neoliberalen Marktwirtschaft wird nicht gekratzt, Profitdenken und Leistungsgesellschaft sind keine hinterfragte Dogmen. Die Bevölkerungsmehrheit bleibt immer deutlicher auf der Strecke.

Dankeschön, Herr Landeshauptmann!

  • Mittwoch, 13. August 2008 @ 09:10
Wahlen
Von Erika Krenn, KPÖ-Bezirkssprecherin Gmunden

Anlässlich der Ausstrahlung des Sommergesprächs im Ischler Stadt Fernsehen antwortete Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer, auf die Frage des Moderators, welche Koalitionen er sich nach der Wahl vorstellen könnte: „Man solle keine Option ausschließen. Die Volkspartei würde mit jeder Partei koalieren. Außer natürlich mit den Kommunisten, mit diesen würde die ÖVP, niemals eine Koalition eingehen“!

Kleinstmögliche Breite?

  • Samstag, 5. Juli 2008 @ 09:13
Wahlen Hätte im Präsidium zumindest ein/e von der SPÖ-Regierungspolitik angefressene SozialdemokratIn oder GewerkschafterIn gesessen, wäre die von dort aus verbreitete Euphorie vielleicht angemessen, aber wenn VertreterInnen der trotzkistischen Gruppen SOAL, SLP und LSR tonangebend sein wollen, ist wohl kein breites Linksprojekt zu machen das seinem Namen Ehre macht. Zu durchsichtig ist die Gefahr ein Potemkinsches Dorf aufzubauen und das Bestreben sich über ein solches Projekt jene Reputation zu verschaffen, die man aus eigener Kraft nicht erreicht. Daran ändert auch die Ergänzung durch Hans Kohlmaiers Wahlgemeinschafts-Projekt via Präsidium und der Versuch dieses „plurale, kantige und kämpferische Linksprojekt“ über Personen statt Organisationen zu definieren nichts.

Eine Linkspartei – aber wie?

  • Dienstag, 1. Juli 2008 @ 14:15
Wahlen Es ist schon paradox: Da kürt die SPÖ-Führung ohne jeden Beschluss einen neuen Parteichef und unterordnet ihre Politik faktisch der „Kronenzeitung“ – aber es gibt keinen Aufschrei in der Partei. Sind alle so geschockt über den neuen Stil oder hat man ganz einfach verinnerlicht, dass das Fußvolk ohnehin nichts zu sagen hat?

Leserbrief an „Die Presse"

  • Montag, 31. März 2008 @ 15:34
Wahlen Es ist ein ausgesprochenes Manko der "Presse"-Dokumentation zur Wahlrechtsdebatte, dass dabei nur eine Verschärfung in Richtung Mehrheitswahlrechts dargestellt wird, in keiner Weise aber eine Demokratisierung. Eigentlich müsste doch dem elementaren Grundsatz, dass jede Stimme gleichviel wert ist Geltung verschafft werden. Dieser ist durch Grundmandatshürde und Sperrklausel ohnehin schon massiv durchlöchert.

GLB-Erfolg bei Betriebsratswahl im B37 in Linz

  • Dienstag, 18. Dezember 2007 @ 20:14
Wahlen Sehr erfolgreich war der GLB bei der Betriebsratswahl im Sozialverein B37 in Linz am 18. Dezember 2007: Die Liste Leo Mikesch, die sich für den GLB deklariert, erreichte mit 31 Stimmen bzw. 43,1 Prozent zwei Mandate, 41 Stimmen bzw. 56,9 Prozent und ebenfalls zwei Mandate entfielen auf die Liste 1 des bisherigen Betriebsrates. Von den 92 Wahlberechtigten wurden 72 Stimmen abgegeben, was einer Wahlbeteiligung von 78,3 Prozent entspricht. Mit diesem erfreulichen Ergebnis konnte der GLB seine Position im Sozialbereich in Oberösterreich weiter stärken.

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