Das Wahlrecht zu nützen und durch die Wahl der KPÖ (Liste 6) eine nützliche Stimme für linke EU-Kritik, soziale Gerechtigkeit und gesellschaftliche Veränderung abzugeben, dafür appelliert KPÖ-Spitzenkandidat Günther Hopfgartner zur Europaparlamentswahl am 7. Juni 2009: „Wer am Wahltag zu Hause bleibt und auf das demokratische Grundrecht zu wählen verzichtet bewirkt gar nichts, Wahlenthaltung hilft nur dem politischen Establishment der EU und verstärkt die politische Rechtsentwicklung“, so Hopfgartner.

„Für alle Beiträge in der Krone bekomme ich keinerlei Honorar“ erklärt uns Hans-Peter Martin treuherzig via Standard-Chat. Das wäre ja noch schöner, wenn der leibhaftige EU-Kritikus von Dichands Gnaden auch noch Geld dafür kassiert, dass er kostenlos Wahlwerbung im großen Stil in der „Krone“ machen darf.

Am 28. Mai 2009 führten Michael Graber als Zustellungsbevollmächtigter, Leo Furtlehner als Koordinator des Bundesvorstandes und Rechtsanwalt Ingo Riß als Vertreter der KPÖ in der Bundeswahlbehörde ein Gespräch mit einer Wahlbeobachtungsdelegation der OSZE mit VertreterInnen aus Kanada, Deutschland, Schweden und Serbien über undemokratische Aspekte im österreichischen Wahlrecht. Derzeit sind mehrere OSZE-Delegationen in 15 der 27 EU-Ländern erstmals im Zusammenhang mit den bevorstehenden EU-Wahlen unterwegs, ein zusammenfassender Bericht wird in etwa zwei Monaten vorliegen. Die Abordnung der KPÖ übergab an die OSZE-Delegation einen zusammenfassenden Bericht, nachstehend im Wortlaut:

Die "Wiener Zeitung" sprach mit Günther Hopfgartner, Spitzenkandidat der KPÖ bei der EU-Wahl am 7. Juni 2009. Hier geht´s zum Interview: http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=3857&Alias=wzo&cob=416333

Von Christopher Frank

Obwohl oftmals nicht so wahrgenommen, ist die EU heute ein zentrales Feld der politischen Auseinandersetzung. Mehr als zwei Drittel aller in Österreich verabschiedeten Gesetze basieren heute bereits direkt oder indirekt auf der Umsetzung von EU-Richtlinien.

Die KPÖ kandidiert bei der EU-Wahl am 7. Juni 2009 mit 42 KandidatInnen, davon die Hälfte Frauen, als linke Alternative sowohl zum Block der unkritischen EU-Befürworter von SPÖ, ÖVP und Grünen als auch zum rechten und populistischen Kartell von FPÖ, BZÖ und HPM.

KPÖ-Spitzenkandidatin Gerlinde Grünn im Interview

LINZ. (ok). Bei der Gemeinderatswahl am 27. September geht die Linzer KPÖ mit Gerlinde Grünn als Spitzenkandidatin ins Rennen. Bezirksrundschau-Redakteur Oliver Koch traf die 40-Jährige zum Interview.

Die KPÖ kandidiert bei der EU Wahl mit der Listenbezeichnung „Kommunistische Partei Österreichs – Europäische Linke“ und der Kurzbezeichnung KPÖ als Liste 6 mit 42 KandidatInnen aus acht Bundesländern. Vier KandidatInnen sind Gemeinde- bzw. BezirksrätInnen, weitere fünf sind BetriebsrätInnen bzw. PersonalvertreterInnen.