Ihr wichtigstes Wahlziel, die Behauptung der 2009 nach 18 Jahren wieder errungenen Vertretung im Linzer Gemeinderat, hat die KPÖ bei der Wahl am 27.September 2015 erreicht, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum Wahlergebnis fest.

Damit der linke Platz nicht leer bleibt und als Angebot an kritische Wähler_innen, welche die neoliberale Mitte ebenso ablehnen wie den grauslichen Populismus und die Fremdenfeindlichkeit von rechts steht die KPÖ als Liste 7 bei der oö Landtagswahl am 27. September 2015 auf dem Stimmzettel.

„Wir blicken optimistisch auf den Wahlsonntag. Der Zuspruch ist erfreulich, dennoch kommt es auf jede Stimme an“ meint KPÖ-Gemeinderätin Grünn zur Bilanz des Gemeinderatswahlkampfes, den die KPÖ mit einem Infostand am Südbahnhofmarkt am Samstag beendet.

Der Fall Schäfer in Wels ist eine neuerliche Bestätigung, dass die FPÖ allen scheinheiligen Beteuerungen über Abgrenzung gegenüber dem Rechtsextremismus zum Trotz hoffnungslos mit eben diesem Rechtsextremismus verfilzt ist, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest. Der auf Listenplatz zehn kandidierende FPÖ-Kandidat Ralph Schäfer ist jetzt durch die Aufstellung einer Art Bürgerwehr die in Welser Stadtteilen nachts Patrouillen durchführt auffällig geworden.

Mediengespräch mit Elke Kahr (KPÖ-Wohnungsstadträtin in Graz) und Gerlinde Grünn (KPÖ-Gemeinderätin in Linz)

Elke Kahr: KPÖ-Politik für das Grazer Wohnungsressort

Nach der Gemeinderatswahl 1998 hat die KPÖ in Graz das Wohnungsressort übernommen. Von 1998 bis 2005 wurde diese Funktion von Ernest Kaltenegger wahrgenommen, seit 2005 von Elke Kahr.

Die sogenannten Lohnnebenkosten sind trotz dieser Bezeichnung keine entbehrlichen Nebenkosten sondern elementare Lohnbestandteile, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zu den Forderungen der NEOS „Lohnnebenkosten fällen“ klar. Wenn NEOS-Spitzenfrau Judith Raab über die Abschaffung der Lohnnebenkosten schwadroniert, weiß sie offenbar nicht, welche Konsequenzen damit verbunden sind und will nicht klar sagen, dass eine Abschaffung schlicht und einfach ein Lohnraub wäre.

Als Missbrauch von Steuergeldern kritisiert die Linzer KPÖ Inserate der Stadt Linz in einigen Tages- und Gratiszeitungen mit dem Konterfei von Bürgermeister Klaus Luger und Vizebürgermeister Christian Forsterleitner (beide SPÖ) die kurz vor der Gemeinderatswahl am 27. September 2015 nur als indirekte Wahlwerbung für die SPÖ verstanden werden können.

Zur Ansage von Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ), dass nach der Gemeinderatswahl weitere Kürzungen und Streichungen zur Konsolidierung der Linzer Stadtfinanzen kommen werden, stellt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn fest, dass die Stadt weniger ein Ausgaben- als vielmehr ein Einnahmenproblem hat.