Diese Woche wird wahrscheinlich mit den Baumfällungsarbeiten im Zuge des Umbaus der Busbucht beim Lentos begonnen. Die KPÖ Linz wiederholt daher ihre Kritik am Umbau mit einer Schilderaktion und bringt noch einmal ihre Lösung für diesen Verkehrsbereich ins Spiel. Die Stadt will dort für 130.000 Euro die Busbucht nach hinten verlegen. Das Vorhaben hat von Anfang an für viel Kritik gesorgt. Grundtenor: Kein wirklicher Nutzen, sondern mehr Schaden.

KPÖ sammelt Unterstützungserklärungen für Landtagskandidatur

Um bei den Landtagswahlen kandidieren zu können benötigt die KPÖ landesweit 400 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen. Während den Landtagsparteien die Unterschrift von nur drei Abgeordneten genügt, müssen alle anderen Parteien in jedem der fünf Wahlkreise mindestens 80 Unterstützungserklärungen aufbringen, die persönlich beim Gemeindeamt bzw. Magistrat des Hauptwohnsitzes ausgefüllt werden müssen.

In einem gemeinsamen Antrag fordern die Gemeinderätinnen Gerlinde Grünn (KPÖ) und Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS-Fraktion) die Erstellung eines Leerstandsberichtes für die Landeshauptstadt Linz.

Die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn hat für die nächste Gemeinderatssitzung am Donnerstag eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SP) zur Kooperation der Stadt mit den Projektbetreibern von "Digitaler Marktplatz" eingebracht.

Konkret will die Gemeinderätin wissen, welche rechtlichen Grundlagen und Beschlüsse der Kooperation zugrunde liegen, wie hoch die einmaligen und laufenden Kosten für einen Standort sind bzw. mit welchen Kosten die Stadt im Endausbau rechen muss.

Am Sonntag, den 27.06.2021 hat die Formation "Welser Linke" - die KPÖ ist Teil des Bündnisses - die KandidatInnen für die kommende Gemeinderatswahl gewählt. Derzeit umfasst die Liste 16 Personen. Mit weiteren Soli-KandidatInnen wird gerechnet.

Die KPÖ hat - nach der Nominierung von Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Spitzenkandidatin im März 2021 – die Kandidatinnen und Kandidaten der Listenplätze 2-10 der Öffentlichkeit präsentiert. Gewählt wurden diese auf der Wahlkonferenz am 12. Juni 2021.

Mit dem ersten Corona-Lockdown im März 2020 wurde der Nachtverkehr auf den drei Nachtlinien N82 (Universität-SolarCity), N84 (Hauptbahnhof-Schloss Traun) und N83 (Hafen-Neue Heimat) eingestellt. Nun sollen ab 1. Juli alle Beschränkungen, außer die 3-G Regel, fallen.

Die Gemeinderätinnen Gerlinde Grünn und Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS Fraktion) fordern Öffentlichkeit für den Linzer Kontrollausschuss. Das Kontrollamt legt jährlich dem Gemeinderat einen zusammenfassenden Jahresbericht über die erfolgte Prüfungstätigkeit vor. Dieser wird nach seiner Behandlung im Gemeinderat unter Beachtung allfällig bestehender Verschwiegenheitspflichten im Internet veröffentlicht. Geht es nach Gerlinde Grünn und Elisabeth Leitner-Rauchdobler, sollen zukünftig alle Prüfberichte online verfügbar sein.