Die KPÖ-Fraktion möchte in einer Anfrage wissen, wie es aktuell um die Versorgungssicherheit von Menschen im Alter in Linz bestellt ist. Anliegen ist es den Fokus auf dieses wichtige Thema zu lenken und auf die Dringlichkeit politischer Maßnahmen hinzuweisen.

Immer mehr ausgeschrieben Stellen im Pflegebereich können nicht besetzt werden. Leerstehende Betten oder lange Wartelisten gehören mittlerweile zum Alltag und führen dazu, dass Senior:innen nicht ausreichend versorgt sind, auch in Linz.

Mehr Transparenz und Mitsprache bei zukünftigen straßenbaulichen Vorhaben fordert die KPÖ. So soll die Bevölkerung schon vorab über Projekte ausreichend informiert werden und die Möglichkeit für Stellungnahmen erhalten.

Umgestaltungen, Straßensanierungen und Neubauten bei den Verkehrsflächen bedeuten große wie kleine Veränderungen für die Umgebung. Die Bewohner:innen werden dabei aber selten eingebunden und stehen oft vor vollendete Tatsachen.

Mit einem unbeheizten Wohnzimmer vor dem Landhaus protestieren die Jungen Linken gegen die geplante Preis-Erhöhung der Energie AG.

[image1_left]Ab kommendem Jahr wird Wels den Strompreis mehr als verdreifachen. Für all jene Menschen, welche ohnehin wenig Geld zur Verfügung haben, wird dies neben der allgemeinen Teuerung und den Reallohnverlusten zu einer weiteren Verschärfung der finanziellen und sozialen Lage führen.

Bei einem Teil der Haushalte wird die staatliche Strompreisbremse die Strompreiserhöhungen großteils abdecken. Haushalte mit vielen Mitgliedern, also kinderreiche Familien und Menschen, die überdurchschnittlich viel Zeit zuhause verbringen (z.B. Pensionist:innen, Arbeitslose, oder Eltern in Karenz) verbrauchen mehr Strom. Diese Personengruppen gehören häufig zu den ärmeren Menschen in unserer Gesellschaft.

Unter dem Motto „Wann, wenn nicht jetzt! KPÖ” fand am 19. November 2022 in Linz die 28. Landeskonferenz der KPÖ-Oberösterreich statt. Zur neuen Landessprecherin und damit zur ersten Frau an der Landesspitze wurde einstimmig die Linzer Fraktionsvorsitzende und Gemeinderätin Gerlinde Grünn (54) gewählt. Als Stellvertreter wurde der bisherige Landessprecher und Gemeinderat Michael Schmida gewählt. Außerdem wählte die Landeskonferenz einen neuen Landesvorstand mit 13 und eine Kontrolle mit vier Mitgliedern.

Vor rund einem Jahr zog die KPÖ als Fraktion „KPÖ und unabhängige Linke“ in den Linzer Gemeinderat ein. Zeit genug um Bilanz über die bisherige Oppositionsarbeit zu ziehen.
(Bild: KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn und KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida nach der Angelobung des Linzer Gemeinderates)

Scharfe Kritik an den Energiepreiserhöhungen bei der Energie AG Oberösterreich kommt von der KPÖ. Landessprecher Michael Schmida sieht in den massiven Preissteigerungen ein Abkassieren bei den kleinen Verbrauchern und privaten Haushalten.

Der nun vorliegende Bericht beeindruckt durch seine akribisch recherchierten Fakten zu belasteten Straßennamen in Linz. Für diese Arbeit ist allen daran beteiligten Historiker:innen und dem Stadtarchiv zu danken. Dass der Bericht nun vorliegt ist einem gemeinsamen Antrag der Grünen und der KPÖ aus dem Jahre 2019 geschuldet.

Der Bericht zeigt aber auch auf wie sehr das schwere Erbe des Nationalsozialismus den öffentlichen Raum durch Straßenbenennungen nach wie vor prägt.