Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Ein politischer Skandal der ÖVP

  • Freitag, 4. April 2008 @ 09:06
News Als „schwarzen Sumpf“ bezeichnet die KPÖ-Oberösterreich die jetzt durch die Prüfungen des Landesrechnungshofes (LRH) zutage getretenen Subventionierungen von fünf Vereinen des im September 2007 nicht rechtskräftig wegen Schlepperei und Veruntreuung verurteilten ehemaligen ÖVP-Landtagsabgeordneten Otto Gumpinger.

EU-Vertrag: SPÖ-Haider als politischer Geisterfahrer?

  • Dienstag, 25. März 2008 @ 11:50
News Als halbherzig bezeichnet die KPÖ-Oberösterreich die kritischen Aussagen von SPÖ-Landeschef Erich Haider zum EU-Vertrag, wenn dem keine entsprechenden Taten folgen. Haider hatte sich jetzt neuerlich via Medien für eine Volksabstimmung über diesen im April zur Ratifizierung im Nationalrat anstehenden Vertrag geäußert und von zahlreichen Rückmeldungen aus den Gemeinden gesprochen.

Attacke auf die Lebensqualität am Linzer Pöstlingberg

  • Dienstag, 11. März 2008 @ 12:24
News Als gezielte Verhunzung des Linzer Pöstlingberges kritisiert die KPÖ die Pläne für einen Erlebnispark. Laut Medienberichten ist vom bekannten Ausflugsgasthaus Freiseder geplant einen Hochseilklettergarten im Wald, einen weiteren Kletterpark aus Stahlrohren vor dem Gasthaus, eine Sommerrodelbahn mit zwei Varianten und eine Zip-Line über die Donau zu errichten.

Ist SP-Klubchef Frais auf einem Auge blind?

  • Montag, 3. März 2008 @ 16:33
News Auf einem Auge blind ist offensichtlich SPÖ-Klubchef Karl Frais, wenn er zwar zu Recht warnt, dass LH Josef Pühringer das Land in eine immer größere Abhängigkeit vom Raiffeisen-Imperium führt, gleichzeitig aber verschweigt, dass dasselbe mindestens ebenso für seinen Parteifreund den Linzer Bürgermeister Franz Dobusch und die Landeshauptstadt gilt.

Abschaffung des überholten Proporzsystems

  • Mittwoch, 20. Februar 2008 @ 11:48
News Begrüßt wird von der KPÖ-Oberösterreich die Ansage des grünen Linzer Stadtrates Jürgen Himmelbauer für die Abschaffung des Proporzsystems im Linzer Stadtsenat. Die KPÖ sieht damit ihre langjährige Kritik am nicht mehr zeitgemäßen System einer Konzentrationszregierung bestätigt, versteht diese Forderung freilich nicht nur in Bezug auf die Gemeinden, sondern insbesondere auch auf die Landesregierungen.

EU-Förderungen für Rüstungsforschung bei FACC?

  • Mittwoch, 13. Februar 2008 @ 13:16
News „Die EU macht vieles möglich“ verkünden LH Josef Pühringer und Wirtschaftslandesrat Viktor Sigl (beide ÖVP) von Plakaten und konkretisieren dies auch: „Innovative Technologie für die Luftfahrt von FACC“: „Offenbar versteckt sich hinter der penetranten EU-Werbung der Landesregierung ein kräftiges Körberlgeld, um mittels EU-Subventionen die Fischer Advanced Composite Components (FACC) für den Verkauf an multinationale Konzerne herauszuputzen“, vermutet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Oberösterreichs SPÖ-Abgeordnete sollen für Volksabstimmung aktiv werden

  • Mittwoch, 6. Februar 2008 @ 11:27
News Die KPÖ-Oberösterreich fordert die oberösterreichischen SPÖ-Abgeordneten auf, im Nationalrat und Bundesrat für eine Volksabstimmung über den EU-Vertrag tätig zu werden: „Es wäre unverständlich, wenn sich SPÖ-Landeschef Erich Haider in Oberösterreich für ein Referendum ausspricht, die oberösterreichischen SPÖ-Abgeordneten in Wien dann aber ohne Volksabstimmung dem EU-Vertrag ihre Zustimmung geben“, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Förderstopp für RFJ auch bei Land und Gemeinden

  • Dienstag, 5. Februar 2008 @ 13:13
News Der vom Bundesjugendring und der Österreichischen Hochschülerschaft jetzt verlangte Förderungsstopp für die FPÖ-Jugendorganisation Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) muss für alle Gebietskörperschaften gelten, fordert die KPÖ-Oberösterreich: „Angesichts des politischen Standortes des RFJ muss dieser aber auch aus dem Bundesjugendring und Landesjugendringen ausgeschlossen werden. Dabei muss sich erweisen wie ernst es den dort vertretenen Jugendorganisationen mit einer konsequenten Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus ist“, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

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