Nachstehend eine Übersicht über die Wahlergebnisse von Linksparteien bei der Europaparlamentswahl am 26.5.2019 (Daten laut https://de.wikipedia.org/wiki/Europawahl_2019 bzw. https://www.europawahlergebnis.eu/ ohne Anspruch auf Vollständigkeit).

Im Rahmen der langjährigen Kontakte war am 29. März 2019 auf Einladung der KPÖ eine Delegation der KSCM aus der Linzer Partnerstadt Budweis zu Gast in Linz.

Bei einem Meinungsaustausch informierte KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner über aktuelle Entwicklungen in der österreichischen Bundespolitik und der oberösterreichischen Landespolitik und über die Kandidatur von KPÖ PLUS – European Left, offene Liste bei der EU-Wahl 2019. Seitens der KSCM informierte die südböhmische Kreisvorsitzende Alena Nohavová über aktuelle Entwicklungen in der Tschechischen Republik und Aktivitäten der KSCM.

Nach dem für viele überraschenden Einzug von KPÖ PLUS in den Salzburger Gemeinderat, will die KPÖ nun als „KPÖ PLUS - European Left, offene Liste“ zur EU-Wahl am 26. Mai antreten und dabei zu 100% linke Politik machen - als soziale Opposition gegen den Rechtsrutsch in der EU.

Nach dem für viele überraschenden Einzug von KPÖ PLUS in den Salzburger Gemeinderat, will die KPÖ nun als „KPÖ PLUS - European Left, offene Liste“ zur EU-Wahl am 26. Mai antreten und dabei zu 100% linke Politik machen - als soziale Opposition gegen den Rechtsrutsch in der EU. Die Linzer Gemeinderätin Gerlinde Grünn mischt dabei im Spitzenfeld der KandidatInnenliste mit. Spitzenkandidatin ist Katerina Anastasiou.

Eine Premiere gab es nach dem diesjährigen „Politischen Aschermittwoch“ der deutschen LINKEN am 6. März 2019 in Passau. Erstmals trafen sich bei einem Dreiländertreffen Vertreter_innen von Linksparteien im Grenzraum Donau-Böhmerwald, konkret von LINKE-Passau, KSCM-Budweis und KPÖ-Oberösterreich. Das ist auch insofern sinnvoll, als Linz, Budweis und Passau Partnerstädte sind.

Geehrte Genossen und liebe Freunde! Gestattet uns, Euch anlässlich des 100. Jahrestages der Gründung der KPÖ-Oberösterreich auf das Herzlichste zu grüßen. Unsere Generation der nunmehr Älteren hat viel erlebt und vermag sich an vieles zu erinnern. Man sagt, dass einen Menschen gerade die Erfahrungen, die in frühem Alter erworbenen Wahrnehmungen, ein Leben lang begleiten.

So wie bereits seit 2012 nahmen auch heuer wieder Aktivist_innen der KPÖ als Gäste beim politischen Aschermittwoch der deutschen LINKEN, der am 14. Februar 2018 auf dem Schiff „Stadt Linz“ in Passau stattfand, teil.

Bei starkem Medieninteresse begrüßte im vollen Oberdeck der „Stadt Linz“ der Passauer Kreisvorsitzende Josef Ilsanker rund 400 Gäste und neben den Redner_innen und Vertretern von Gewerkschaften auch die anwesende Gruppe der KPÖ-Oberösterreich.

Urteil 1: Ablehnung der TTIP und CETA-BürgeInneninitiative war rechtswidrig!

Eine krachende Niederlage für die EU-Kommission brachte das Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) am 10 Mai. Das Gericht hat der Klage hunderter europäischer Organisationen (darunter Attac) stattgegeben: Die Europäische BürgerInneninitiative (EBI) gegen TTIP und CETA hätte nicht abgelehnt werden dürfen.