Am 3. Dezember 2022 fand auf Einladung der KSCM-Südböhmen in Cesky Krumlov nach längerer Pause – ein erstes derartiges Treffen hatte am 6. März 2019 in Passau stattgefunden – wieder ein Treffen der Linksparteien aus Südböhmen (KSCM), Oberösterreich (KPÖ) und Niederbayern (LINKE) statt.

Die südböhmische KSCM-Kreisvorsitzende Alena Nohavova berichtete dabei über die aktuelle Situation ihrer Partei, die nach dem Verlust der parlamentarischen Regionalvertretung 2020 und der Parlamentsvertretung 2021 sowie starken Verlusten auch bei den Kommunalwahlen 2022 in einer schwierigen Situation ist.

Für Abrüstung und eine neue Friedens- und Sicherheitsordnung für ganz Europa. Für ein gemeinsames Haus Europa!

Erklärung des Bundesvorstands der KPÖ vom 5.3.2022

PEACE! SAY NO TO WAR! Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung!
1. März 2022, 18.30 Uhr, Martin Luther-Platz, Linz
Mahnwache mit Redebeiträgen von
Denys Savchenko, Künstler
Lisa-Viktoria Niederberger, Autorin
Inna Savchenko, Sängerin
Princess, Gospelsängerin

Rede von Kurt Palm, die er auf Einladung der "Aktionsgruppe KPÖ Linz" beim Protest- und Solidaritätscamp "Wochenende für Moria" am 10. April 2021 in Linz gehalten hat.

Ein klares Zeichen für Solidarität und Menschenrechte und gegen die Festung Europa setzten dieses Wochenende wieder Aktivistinnen und Aktivisten beim 12. "Wochenende für Moria" in Linz und übernachteten am Martin-Luther-Platz.

Wir schauen nicht mehr teilnahmslos von zuhause aus zu!
Gemeinsam mit weiteren Aktivist*innen von „Wochenende für Moria“ in verschiedenen Städten Österreichs setzen wir auch in Linz jedes Wochenende ein Zeichen für die Evakuierung der menschenunwürdigen Flüchtlingslager in Griechenland und auf der Balkanroute.
Wir schlagen unsere Zelte in Linz am Martin-Luther-Platz, Linz auf und übernachten dort.
Kommt vorbei und zündet ein Licht der Solidarität an!
Oder stellt euer Zelt dazu!
> Wir fordern die Evakuierung der Lager und die Aufnahme von Flüchtlingen in Österreich, weil wir genug Platz haben!
> Wir fordern eine menschliche Asylpolitik, die beinhaltet, dass die Europäische Union ihre Pflichten erfüllt, geflüchteten Menschen eine adäquate Versorgung und Unterbringung zu gewährleisten und den Kindern Bildung und Schutz zukommen lässt!
Wir sehen nicht mehr weg! Wir schweigen nicht mehr!

Gestern stimmte der Linzer Gemeinderat zum zweiten Mal über die Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland ab. Die Resolution fand durch die Stimmenthaltung der Sozialdemokratie keine Mehrheit.

Erschütternde Szenen spielen sich auf der griechischen Insel Lesbos nach dem Brand des Flüchtlingslagers Moria ab. So sind die rund 42.000 Menschen, die ohnehin unter schrecklichen Umständen zusammengepfercht waren, nun auch noch obdachlos geworden. Unerträglich ist angesichts dieser humanitären Katastrophe die Weigerung der ÖVP, dass die Republik ihren Beitrag leistet, und einen Teil der geflüchteten Menschen aufnimmt.