Sehr geehrte Damen und Herren! Auch wenn einiges in OÖ in den nächsten Jahren angegangen werden soll, so gibt es im oberösterreichischen Bahnsystem nach wie vor sehr große Baustellen, die deutlich schneller auf Schiene gebracht werden müssen als die derzeitigen Zeitpläne es erwarten lassen.

Morgen wird im Innsbrucker Gemeinderat die Alternative Liste Innsbruck (ALI) einen Antrag zum Nulltarif auf allen Öffi-Linien an Adventswochenenden stellen. Für die Linzer KPÖ Anlass auch für die oberösterreichische Landeshauptstadt über einen solchen Nulltarif nachzudenken.

Das Land Oberösterreich agiert im Interesse der Unternehmen und Investoren konstatiert KPÖ-Landessprecher Michael Schmida: „Ob Straßenaus- und -neubau, Bodenversiegelung oder Grünlandzerstörung. Die von der Politik vorangetriebenen Vorhaben der letzten Zeit machen deutlich, dass von einem Umdenken in Sachen Klima noch keine Rede sein kann“.

KPÖ Linz Verkehrssprecher Michael Schmida: "Eigentlich ist es ja sehr erfreulich, wenn die Stadt in den Öffentlichen Verkehr investiert und zwei neue Buslinien ankündigt. Aber leider passt die Umsetzung zur sonst auch recht kurzsichtigen Retro-Verkehrspolitik in Linz. Eine wirkliche Verbesserung der Verkehrssituation bzw. ein attraktiver Öffi-Ausbau schaut anders aus."

Ist Zustand: Die Menschen werden mobiler. In den letzten Jahrzehnten hat der Verkehr auch in Wels stark zugenommen. Insbesondere der Freizeitverkehr weist, wie auch in anderen Gemeinden, ein sehr hohes Wachstum auf. Der Radverkehr stagniert seit langem auf einem niedrigen Niveau. Demgegenüber ist der Anteil des Autoverkehrs am stärksten angewachsen.

Seit dem Jahr 2000 hat sich die Zahl der Zweitautos in Oberösterreich mehr als verdoppelt, wie eine aktuelle VCÖ-Analyse auf Basis von Daten der Statistik Austria zeigt. Bereits mehr als 336.000 Zweit- und Drittwagen gibt es in Oberösterreich. Im Bundesländer-Vergleich hat Oberösterreich pro 1.000 Haushalte die drittmeisten Zweitautos. Der VCÖ sieht die kommende Bundesregierung gefordert, die Regionen beim Ausbau des Öffentlichen Verkehrsangebot und der Rad-Infrastruktur stärker zu unterstützen. Nötig ist zudem eine verkehrssparende Raumordnung, die die Ortskerne und die Nahversorgung stärkt und die Zersiedelung stoppt.

Scharfe Kritik übt die Linzer Gemeinderätin der KPÖ, Gerlinde Grünn, am nun bekannt gewordenen Deal der Stadt mit dem Lutz-Möbelkonzern und der Raiffeisen-Landesbank: "In Geheimverhandlungen, hinter den Kulissen, werden hier Deals zwischen der rotblauen Stadtpolitik und den Konzernen auf Kosten der Bevölkerung ausgemacht.

Trotz der bekanntlich negativen Folgen für die Bevölkerung, einer ablehnenden Beurteilung durch den Gestaltungsbeirat und Kritik von Expertinnen und Experten treibt die Stadtpolitik, allen voran der Bürgermeister, die Pläne im Sinne der beiden Konzerne voran."

Auf der Linzer Nibelungenbrücke wurden Radpiktogramme gemalt - erlaubte (von der Stadt) und unerlaubte (von unbekannten Umweltaktivisten). Analyse, Fakten und ein Aufruf an die Politik von der Radlobby Oberösterreich.

Wie ein schlechter Krimi

Rückblende 2017: Der Linzer Verkehrsstadtrat Markus Hein malt Radpiktogramme gegen den jahrzehntelangen Widerstand der Beamtenschaft in der städtischen Verkehrsplanung auf die Fahrbahn unmittelbar nördlich der gefährlichen Nibelungenbrücke und lässt sich dafür feiern. Es sind Warnsymbole, sogenannte "Sharrows". Sie machen Autofahrer darauf aufmerksam, dass Radfahrer im Mischverkehr mitfahren.