Klima-Aufmarsch in Haid und Kundgebung auf der B139-Brücke über die A1-Westautobahn
- Motto: „Klimaschutz- statt Transitautobahn-Milliarden!“
- Verkehrswende wird Berufung gegen Kundgebungsverbot auf der Autobahn erheben

KPÖ zur Diskussion über die Folgen des Donau-Schiffstourismus:

KPÖ-Linz-Verkehrssprecher Michael Schmida findet, dass die Stadt Linz schon viel früher handeln hätte müssen: „Spät erst reagiert die Linzer Stadtpolitik. Und das auch nur weil nun die ViaDonau und Land OÖ das Heft in die Hand genommen haben. Was in anderen Städten, etwa in Passau, schon seit langem üblich ist, nämlich eine externe Stromversorgung für anliegende Kreuzfahrtschiffe, wird erst jetzt für Linz geplant.“

Die Linzer KPÖ begrüßt den Schwenk von Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) bei der „Zweiten Schienenachse“. Der Linzer Bürgermeister stellte heute aus Kostengründen das Infrastrukturprojekt in Frage und kündigte die Prüfung von Alternativen an.

Ausdruck einer rückwärtsgewandten und völlig verfehlten Verkehrspolitik ist die vom Land verordnete Trasse für eine Linzer Ostumfahrung, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest. Die Ostumfahrung ist die logische Konsequenz und Fortführung von verkehrspolitischen Fehlentscheidungen wie der Errichtung der Mühlviertler Schnellstraße S10 und des Linzer Westrings A26.

Bereits bei einer Sitzung des Gemeinderates am 10. März 2011 hatte die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn als einzige gegen eine Resolution gestimmt, in welcher Bundes- und Landesregierung aufgefordert wurden „möglichst rasch alle erforderlichen Schritte zur Freihaltung einer Trasse für die Linzer Ostumfahrung zu setzen und deren Errichtung einzuleiten“.

KPÖ-Verkehrssprecher Michael Schmida über Bahnausbau und Ostumfahrung

„Ein Schritt in die richtige Richtung, aber noch viel zu wenig. Außerdem wird das Paket durch viele andere verkehrspolitische Entscheidungen konterkariert“, so sieht KPÖ-Verkehrssprecher Michael Schmida die Ankündigung einer Bahninfrastrukturoffensive für Oberösterreich.

Die OÖ Landesregierung will überfallsartig am 1. Juli die Trasse für neue Linzer Transitautobahn und weitere Großstraßen-projekte verordnen! Daher Kundgebung: Stoppt den Bau neuer Megastraßen! Klimamilliarde statt Autobahnmilliarde!

Die OÖ Landesregierung lässt keine Möglichkeit aus, die Klimabewegung regelrecht zu verhöhnen. Im April kündigten LH Stelzer und Verkehrslandesrat Steinkellner an, in den nächsten Jahren eine knappe Milliarde zu investieren, um Straßenkapazitäten für zusätzliche 74.000 Kfz-Fahrten täglich in und um Linz zu schaffen. Nun legt LR Steinkellner nach: Unter dem Motto „Fit for future“ kündigt er an, bis spätestens 2030 die Osttangente realisieren zu wollen, also die Transitautobahn im Osten von Linz.

Mit einer Anfrage an Verkehrsreferent VBgm. Markus Hein bei der Gemeinderatssitzung am 16. Mai 2019 thematisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die Problematik um die Elektroroller- bzw. E-Scooter – ein Trend, der auch in Linz Einzug gehalten hat. Neben dem privaten Kauf ist es vor allem der Verleih dieser Geräte der dazu geführt hat, dass E-Scooter im Stadtbild nicht mehr zu übersehen sind.