Für die Gemeinderatssitzung am 8. März 2012 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Sozialreferent VBgm. Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Energiearmut eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 8. März 2012 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Verkehrsreferent VBgm. Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Pflasterungen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Die Strategie der ÖVP im Linzer Gemeinderat ist recht simpel: Da wird mit einer Flut von Anträgen alles Mögliche (und Unmögliche) gefordert, um als Folgewirkung über die prekäre Finanzlage zu jammern und zur Aufforderung, wo denn nun nach Meinung der schwarzen Budgetsanierer zu sparen sei, vornehm zu schweigen.

Den Vogel abgeschossen hat die sich offenbar in Faschingslaune befindendende Watzl-Partei nun mit einem Antrag die Landeshauptstadt auf „Linz an der Donau“ umzubenennen und ließ zu diesem Thema vor der Sitzung vom 26. Jänner 2012 entsprechende mediale Feuerwerke steigen.

Von auffallenden Schulterschlüssen zwischen der Bürgermeisterpartei SPÖ und der Rechtsaußen-Partei FPÖ war die 22. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 26. Jänner 2012 gekennzeichnet. Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) informierte eingangs über die Vorlage des Resolutionsberichts für 2011 und über acht an Stadtsenatsmitglieder eingebrachte Anfragen. Eine Anfrage von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn betreffend die Antragstellung für die bedarfsorientierte Mindestsicherung durch Sozialreferent VBgm. Klaus Luger (SPÖ) wird schriftlich beantwortet.

Für die Gemeinderatssitzung am 26. Jänner 2012 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) betreffend die Zukunft des Frauenhauses eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 26. Jänner 2012 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Sozialreferent Vizebürgermeister Klaus Lugeer (SPÖ) betreffend die Praxis bei Ansuchen um Mindestsicherung eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Wenn man den Finger in die Wunde legt, wird es laut, formulierte SPÖ-Finanzstadtrat Mayr als menschliches Gesetz in Richtung ÖVP, was bei dieser sichtlich Unruhe auslöste. Nach einem monatelangen Dämpfer durch die Causa Swap 4175 ist der durch seine professoral belehrende Art bekannte Mayr jetzt offensichtlich wieder oben auf und brachte es gar fertig in seiner fast eineinhalbstündigen Budgetrede das Wörtchen Swap kein einziges Mal zu erwähnen.

Gute elf Stunden dauerte die Budgetdebatte des Linzer Gemeinderates am 15. Dezember 2011. Neben den RednerInnen der sechs Gemeinderatsparteien in der Generaldebatte gab es 39 Statements in der Spezialdebatte.

Zu Beginn der Sitzung begrüßte Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) wieder zahlreiche Spitzenbeamte und Manager ausgegliederter Unternehmen sowie frühere Stadtsenats- und Gemeinderatsmitglieder auf der Galerie. Auch heuer wurde die Budgetdebatte wieder via Livestream von dorf.tv im Internet übertragen. Als einzige Erinnerungen zum Voranschlag 2012 lagen jene des KPÖ-Bezirksvorstandes auf.