KPÖ kritisiert kapitalhörige Politik. Als schlechten Deal für die Beschäftigten und die Allgemeinheit bezeichnet der KPÖ-Landessprecher, Michael Schmida, die Einigung des "Investors" Siegfried Wolf mit dem MAN/VW-Management bezüglich Übernahme des MAN-Werks in Steyr.
KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn über den Umgang der Stadt Linz mit umstrittenen Straßennamen
Regelmäßig sorgen Benennungen von Straßen, Plätzen und Gebäuden für öffentliche Erregung. Jüngst etwa behandelte der Linzer Gemeinderat auf Initiative der Grünen einen Antrag für die Benennung der neuen Donaubrücke nach einer verdienten Frau.
Bei der Gemeinderatssitzung am 27. Mai 2021 wurde ein neues Linzer Sozialprogramm beschlossen.
KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn über den sozialen Rückbau der letzten Jahre, ein geduldiges Papier, fehlende soziale Maßnahmen und warum sie trotzdem zugestimmt hat.
Scharfe Kritik kommt von KPÖ-Landessprecher Michael Schmida an Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FP). Dieser hat mehr Tempo beim geplanten Bau der Ostautobahn durch den Linzer Süden gefordert: "Jahrzehntelang hat die Landespolitik Straßen wie die S10 im Mühlviertel gebaut, obwohl der Ausbau der Summerauerbahn versprochen wurde. Nun wundert man sich, dass man vom Verkehr überrollt wird."
Für die Gemeinderatssitzung am 27.05.2021 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn laut Statut Linz § 12 eine Anfrage an Verkehrsreferenten Markus Hein (FPÖ) zum Thema Durchzugsstraßen im Linzer Zentrum eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:
Schon Ende der 1980er Jahre gab es den Literaturwettbewerb „Linzer Geschichtenschreiber“, der im Rahmen des Literaturpreises „Max von Grün Preis – Literatur zur Arbeitswelt“ ausgeschrieben wurde. An diese Tradition möchten die Linzer Gemeinderätinnen Elisabeth Leitner-Rauchdobler und Gerlinde Grünn nun anknüpfen und die kulturelle Vielfalt von Linz mit einem Literaturstipendium für den/die Linzer StadtschreiberIn erweitern. In der nächsten Gemeinderatssitzung stellen sie den entsprechenden Antrag dafür.
Wenn 48 Prozent der Befragten leistbares Wohnen als dringlichstes kommunales Thema sehen, ist das ein klarer Handlungsauftrag für die Stadtpolitik stellt die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Ergebnis einer Umfrage von Unique Research fest. Aus Sicht der Gemeinderätin ist dieser Handlungsauftrag nicht mit dem Verweis auf die 2.900 in Bau befindliche und 3.400 geplante Wohnungen erledigt.
Die KPÖ erinnert in diesem Zusammenhang an ihre seit Jahren vertretene Forderung nach Wiederaufnahme eines städtischen Wohnbaus in Linz: „Der Verkauf des Restbestandes städtischer Wohnungen an die GWG darf nicht die Verabschiedung von der politischen Verantwortung für das Grundbedürfnis und Menschenrecht auf ein leistbares Wohnen bedeuten“ so Gemeinderätin Grünn.
Am Montag wurde eine zweite Initiative für eine Volksbefragung gegen eine Autobahn durch Linz der Öffentlichkeit präsentiert. Neben der geplanten Ostautobahn in Linz-Ebelsberg wird bereits an der A26 ("Linzer Westring") gebaut. Geht es nach den Plänen von Bund, Land und Stadt soll die A26 vom Mühlviertel über die bereits im Bau befindliche neue Donaubrücke in das Bahnhofsviertel und die A7 münden.
Alle sechs Jahre wählen gehen ist zu wenig! | Soziale Rechte stärken! | Frauenrechte stärken ist ein Gebot der Stunde! | Vorrang dem öffentlichen Verkehr! | Lebensraum Stadt erhalten! | Öffentliches Eigentum ausbauen! | Ein kulturelles Leben absichern und ausbauen! | Der öffentliche Raum gehört uns allen! | Faschismus konsequent bekämpfen! | Solidarität statt Hetze! Die superrote Variante: Das Kommunalprogramm der Linzer KPÖ
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