Wir wünschen auf diesem Wege allen Mitgliedern, Freund:innen, Wähler:innen und Unterstützer:innen der KPÖ erholsame Feiertage sowie Alles Gute, Gesundheit und viel Erfolg im gemeinsamen Kampf für eine solidarische, ökologische und friedliche Gesellschaft im Jahr 2026.

2025 war ein forderndes Jahr. Kriege und die Teuerungswelle machen uns wohl allen zu schaffen. Die Welt wurde auch in diesem Jahr nicht friedlicher, solidarischer oder sozialer. Aber wie immer ruhen wir nicht und leisten unseren Einsatz als Aktivist:innen, Gemeinderät:innen und Betriebsrät:innen für eine solidarische Welt. Erfreulich ist der Aufschwung der KPÖ und unser stetiges Wachstum an neuen Mitgliedern. Wir sind also gestärkt für die Herausforderungen des kommenden Jahres 2026.

Alles Gute für 2026!

Mit Bestürzung haben wir erfahren, dass in Linz unser Genosse Helmut Huber am 12. Dezember 2025 im 90. Lebensjahr gestorben ist.

Helmut Huber wurde am 9. Juli 1936 in Linz geboren und entstammt einer klassischen Arbeiterfamilie. Seine Mutter war eine gelernte Schneiderin und bereits ab 1926 im Kommunistischen Jugendverband, dann illegal für die „Rote Hilfe“ und nach der Befreiung vom Faschismus bis zu ihrem Tod in der KPÖ tätig. Sein Vater war gelernter Maurer und arbeitete nach 1945 am Bezirksgericht Linz-Urfahr.

Helmut erlernte nach dem Pflichtschulbesuch in den Jahren 1942 bis 1950 den Beruf eines Bäckers und Konditors und war von 1950 bis 1958 in den Linzer Ringbrotwerken tätig.

Unter dem Motto „Sozial ohne Wenn und Aber!“ fand am 29. November 2025 in Linz die 29. Landeskonferenz der KPÖ Oberösterreich statt. Die Linzer Fraktionsvorsitzende Gerlinde Grünn wurde dabei mit großer Mehrheit als Landesvorsitzende bestätigt. Zudem wählte die Konferenz einen neuen Landesvorstand mit 17 Mitgliedern sowie eine Kontrollkommission mit vier Mitgliedern.

Die oberösterreichische Industrie befindet sich in einer tiefen Krise, die von ihren Führungskräften offen beklagt wird. Die Hauptursache: Eine massive Abhängigkeit von der deutschen Autoindustrie, die durch ihr zögerliches Festhalten am Verbrennungsmotor selbst unter Druck geraten ist. Die Folge ist eine sinkende Auftragslage, die die gewohnten Profite schwinden lassen.
Angesichts dieser Krise forciert die oberösterreichische Politik, allen voran der Landeshauptmann, einen fragwürdigen Transformationspfad: Die Antwort auf den Abschwung in der klimaschädlichen, rückwärtsgewandten Autoindustrie ist die Hinwendung zur Rüstungswirtschaft.

Wohnen ist ein Grundrecht – kein Spekulationsobjekt. Dennoch hat die zunehmende Kapitalisierung der Wohnungsfrage in den letzten Jahren zu stetig steigenden Mietkosten geführt. Auch gemeinnütziges Eigentum kann diese Entwicklung nur teilweise abfedern. Hohe Grundstückspreise, steigende Baukosten und die Übernahme wesensfremder Aufgaben – etwa der Bau von Eigentumswohnungen – treiben die Wohnkosten weiter nach oben.

Oberösterreichs Verkehrspolitik steckt in einer Sackgasse. Anstatt echte Lösungen für Klimaschutz, Mobilität und Lebensqualität zu entwickeln, setzt das Land weiterhin auf immer neue und immer teurere Straßenprojekte. Jahr für Jahr werden hunderte Millionen Euro in den Ausbau von Asphalt und Beton gesteckt – allein 2025 sollen fast 180 Millionen Euro für Straßenbau und -sanierung ausgegeben werden. Gleichzeitig fehlen Mittel für öffentlichen Verkehr, Radwege, leistbare Mobilität und soziale Infrastruktur.

Als die bedarfsorientierte Mindestsicherung eingeführt worden ist, tat man dies, weil das mindeste sei, was Menschen zum Überleben benötigen. Es lag zwar schon damals weit unter der Armutsgrenze und sicherte ein schlechtes Leben, kein würdiges. Mit der Rückkehr zur Sozialhilfe unter Schwarz-Blau wurden selbst diese minimalen Standards über den Haufen geworfen, mit dem Ergebnis, dass tausende Existenzen devastiert wurden. Seitdem wurden fast im Jahresrhythmus Verschlechterungen und Kürzungen durchgeführt. Von letzten Rettungsschirm für Betroffene kann schon lange nicht mehr die Rede sein. Die Sozialhilfe ist zum Instrument der Repression gegen die Armen geworden und zur Drohgebärde gegen jene die noch in Erwerbsarbeit sind: Das geschieht euch, wenn ihr euch nicht wohlverhaltet.

2025 werden voraussichtlich 45 Prozent der 438 oberösterreichischen Gemeinden als Abgangsgemeinden eingestuft, weil sie nicht mehr mit eigenen Mitteln den Haushalt ausgleichen können und ihre Rücklagen aufgebraucht haben.