Absolut unglaubwürdig sind die Versuche der FPÖ ihre Verbindungen mit der Identitären Bewegung (IB) abzustreiten. Vielmehr gibt es zwischen der Strache-Partei und den Identitären eine umfangreiche Kooperation und eine regelrechte Arbeitsteilung, konstatiert der oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Mit einer Anzeige wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Abzeichengesetz bzw. des Verdachts der Wiederbetätigung nach dem NS-Verbotsgesetz bei der Staatsanwaltschaft Linz fordert die KPÖ-Oberösterreich eine Überprüfung des Firmenlogos der Firma Beißmann.

Am 23. Februar strahlte ORF III in der Reihe „Baumeister der Republik“ eine selbst produzierte Dokumentation über den in Ottensheim geborenen großdeutschen Politiker Franz Dinghofer (1873 – 1956) aus.

Schon einige Tage davor war diese Dokumentation einem ausgewählten Publikum vorgestellt worden, in dem sich Vizekanzler Heinz Christian Strache, die Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller und ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz befanden.

„Eine Liebeserklärung an den Antifaschismus“ – unter diesem Motto steht die am Valentinstag 14. Februar 2019 stattfindende Donnerstagsdemo in Linz.

Organisiert wird die einmal im Monat in Linz stattfindende Demonstration im Februar von der „Aktionsgruppe der KPÖ Linz“, einer Gruppe junger Aktivistinnen und Aktivisten in der KPÖ.

Wes ewiggestrigen Geistes Kind die deutschnationalen Burschenschaften sind kommt bereits in ihren Verbindungsnamen zum Ausdruck. Ein besonderes Beispiel dafür ist die Verbindung „Ostmark zu Linz“, konstatiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner: „Wenn FPÖ-Verteidigungssprecher Reinhard Bösch, selbst Mitglied der Burschenschaft Teutonia, seine Aussage, der Begriff „Ostmark“ sei „heute nicht mehr verwendbar und inakzeptabel“ erst meint, hat er gründlichen Handlungsbedarf“, so Furtlehner.

Die Untätigkeit der Landesregierung gegen rechtsextreme Aktivitäten ist ein klares Indiz dafür, dass sich die ÖVP in politische Geiselhaft ihres Koalitionspartners FPÖ – die bekanntlich personell und organisatorisch heillos mit dem Rechtsextremismus verfilzt ist – begeben hat, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest.

In einem Offenen Brief wenden sich 91 Persönlichkeiten an Landeshauptmann Thomas Stelzer: Sie verweisen darauf, dass in Oberösterreich seit Jahren die meisten rechtsextremen Straftaten aller Bundesländer begangen werden. Und sie verlangen Maßnahmen, um diese Hasskriminalität sowie andere rechtsextreme Aktivitäten endlich wirksam zu bekämpfen.

Der Burschenbundball im Linzer Vereinshaus ist kein harmloser Faschingsball, sondern eine festliche Inszenierung des Deutschnationalismus und damit eine Verleugnung der österreichischen Nation und ein Affront gegen den antifaschistischen Verfassungsauftrag der 2. Republik, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.