Rund 250 AntifaschistInnen aus mehreren Bundesländern sowie aus dem angrenzenden Bayern demonstrierten am 21. April 2007 in der oberösterreichischen Grenzstadt Braunau unter dem Motto „Gegen Nazis, Rassismus und Sozialabbau“, die Initiative für diese Demonstration war von der dortigen Kommunistischen Jugend ausgegangen.

Von Leo Furtlehner

Ich sehe die heutige Demonstration als eine Willenserklärung des aktiven Antifaschismus und des entschlossenen Handels gegen alte und neue Nazis. Die Stadt Braunau wurde von der Zufälligkeit der Geschichte als Geburtsstadt des Führers gestraft, immer noch ist die Stadt am 20. April das Ziel brauner Wallfahrer aus dem In- und Ausland. Daher ist es wichtig, ein kräftiges Zeichen gegen diesen Kult zu setzen.

Von Heribert Schiedel (DÖW)

Sechs Jahre freiheitliche Regierungsbeteiligung haben unübersehbare Spuren hinterlassen. Mit vielem wurde gerechnet, manches überraschte. Etwa das Ausmaß, in welchem die Normalisierung des Rechtsextremismus weiter beschleunigt wurde. Heute sind auch für einen sozialdemokratischen Parteichef Wehrsportübungen mit Neonazis „Jugendtorheiten“. Heute verlangt auch ein konservativer Landeshauptmann, dass Flüchtlinge ohne Gerichtsverfahren „interniert“ werden sollen.

Von Thomas Rammerstorfer

Das Jahr 2002, der 22. Dezember. Der 18-jährige Dominic, Aktivist der SV Ried-Fangruppe „Supras”, wird in Ried von jugendlichen Rechtsextremisten niedergeschlagen. Er stirbt an den Folgen. Obwohl das Opfer die Täter nicht kannte schreiben die Zeitungen von einer Prügelei unter Freunden.

Gemeinderat wird Umbenennung in Weinbergstraße beschließen, FP dagegen. Ein Bericht aus der „Perger Rundschau“ vom 22. Februar 2007:

„Österreich wird auch die Bemühungen fortsetzen, aus dem österreichischen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben alle Spuren des Nazismus zu entfernen...“ heißt es im Artikel 9 des Staatsvertrages von 1955. Trotzdem existieren in Österreich, einem Land, in dem die Realität „konsequent symbolisch reflektiert“ wird (Robert Menasse), auch heute noch zahlreiche „braune Flecken“, die mehr oder minder offen auf faschistische Inhalte verweisen.

Rechtsextremistische („revisionistische“, nationalistische, rassistische, antisemitische, autoritäre) Äußerungen von FPÖ-PolitikerInnnen/Rechtsextremistische Vorfälle im Zusammenhang mit der FPÖ (seit Mitte 2002):

Es waren zwar nur an die hundert durchwegs jugendliche AntifaschistInnen die am 21. Februar 2007 in Ried im Innkreis gegen den „Politischen Aschermittwoch“ der FPÖ in der Jahnturnhalle protestierten, aber sie setzten doch ein deutliches Zeichen dafür, dass Strache & Co. nicht ungestört ihr reaktionär-populistisches Spektakel vollziehen konnten. Bezeichnend freilich die dreifache Abschirmung der antifaschistischen Kundgebung: Räumlich getrennt durch eine Straße von der Jahnturnhalle, verbannt hinter Absperrgitter und zusätzlich „bewacht“ von einer Menschenkette von PolizistInnen.