Durch den gemeinsamen Druck der antifaschistischen Bewegung konnte die für den 27. Mai 2006 in Ried im Innkreis angekündigte rechtsextreme Kundgebung "Multikulti beenden" verhindert werden. Die KPÖ hatte unmittelbar nach Bekanntwerden der BFJ-Kundgebung von der Sicherheitsdirektion ein Verbot verlangt.

Wie der Wirt des "Fischerhäusl an der Donau" in Linz-Urfahr, Ludwig Wedam, nun in einer Presseaussendung zu den Berichten über ein für 23. Juni 2006 geplantes Treffen des Bundes Freier Jugend (BFJ) mitteilt, wird diese Veranstaltung nicht in diesem Gasthaus stattfinden.

Mit einer Kranzniederlegung beim Denkmal im Bereich Siemensstraße/Daimlerstraße im Stadtteil Neue Heimat würdigten der KZ-Verband Oberösterreich und das Mauthausen-Komitee Österreich am 12. Mai 2006 die im Arbeitserziehungslager Schörgenhub inhaftierten und ermordeten Antifaschistinnen würdigten. An der Kundgebung beteiligten sich auch VertreterInnen der Linzer KPÖ.

ANFRAGE

der Abgeordneten Oberhaidinger und GenossInnen an die Bundesministerin für Inneres

betreffend neonazistische Umtriebe der „Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik“ (AFP) und des „Bundes Freier Jugend“ (BFJ)

Der neonazistische "Bund freier Jugend" (BfJ) lädt in einer Aussendung für Freitag, 12. Mai neuerlich zu einem "Vortrag" nach Marchtrenk. Als Veranstaltungsort soll einmal mehr der Gasthof Roitmeier in der Welser Straße dienen, in dem in der Vergangenheit bereits einschlägige Veranstaltungen stattgefunden haben.

Von Claudia Klimt-Weithaler

Vor rund 20 Jahren war ich zum 1. Mal hier in Mauthausen. Es war im Rahmen einer schulischen Exkursion. Wir hatten im Geschichtsunterricht vom 2. Weltkrieg und den schrecklichen Folgen des Nationalsozialismus gehört. Ich kann mich nicht mehr genau daran erinnern, wie interessiert unsere Klasse davor und danach am Geschichtsunterricht teilgenommen hat. Aber sehr genau kann ich mich noch daran erinnern, wie beeindruckend der Besuch der Gedenkstätte Mauthausen für uns alle damals war. Und ich kann mich ebenfalls noch sehr genau daran erinnern, was ich damals gefühlt habe: eine tiefe Betroffenheit, eine gewisse Ohnmächtigkeit und ich habe mich geschämt.

Mit Kranzniederlegungen bei der Gedenktafel für die 42 kurz vor Kriegsende im KZ Mauthausen ermordeten Widerstandskämpfer an der Klagemauer sowie beim Einmarsch der Delegationen auf den Appellplatz beim Sarkophag ehrte die KPÖ bei der großen Befreiungsfeier am 7. Mai 2006 den antifaschistischen Widerstand und die Opfer des Faschismus.

Als Versuch sich durch formale Distanzierungen einen Freibrief für die Subventionierung aus Landesgeldern – vor allem auch in Hinblick auf das Bundesturnfest 2006 in Linz – zu sichern bewertet die KPÖ-Oberösterreich eine als Entwurf vorhandene Erklärung des Österreichischen Turnerbundes (ÖTB). Die Landessubventionen für den ÖTB sind seit 2003 auf Betreiben der Grünen eingefroren: „Für die antifaschistische Haltung der Grünen wird ihre Haltung zu dieser Erklärung zur Gretchenfrage“, meint KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner.