Von Leo Furtlehner

Das Verhältnis zur Kirche ist hierzulande ähnlich schizophren wie jenes zur NS-Vergangenheit. Um beide Aspekte bemüht sich die „soziale Heimatpartei“ FPÖ. Bis in die 80er Jahre stand die Partei der „Anständigen und Tüchtigen“ gegen die österreichische Nation und die Kirche. Aber die Chefideologen des rechtsextremen Populismus begannen schon unter Haider, durch die gezielte Instrumentalisierung reaktionärer Österreichtümelei ebenso wie des reaktionären Katholizismus mehrheitsfähig zu werden. Strache setzt das gesteigert fort.

Am 7. Dezember 2009 trafen sich die Mitglieder der kürzlich neugegründeten Gruppe der Jungen Kommunistischen Partei Wels zu ihrer ersten offiziellen Aktion im Café Strassmaier.

Danach gingen sie geschlossen ans Werk, um Sticker, die in ganz Wels von einer rechtsextremen Partei namens „Die Bunten“ aufgeklebt worden waren, zu entfernen.

Bernhard Wieser, FPÖ-Vizebürgermeister von Wels, hatte die rechtsextreme NVP im Juni noch per Unterschrift unterstützt um ihr eine Teilnahme an der Landtagswahl zu ermöglichen, mittlerweile sind seine Kameraden ein Fall für den Staatsanwalt: Der NVP-“Bundesjugendführer“ Mario Aulabauer sitzt seit 5. November in U-Haft. Ermittelt wird wegen schwerer Sachbeschädigung und NS-Wiederbetätigung, es gilt die Unschuldsvermutung.

Einmal mehr demonstrierte die durch die Wahlen gestärkte FPÖ-Fraktion ihre Gesinnung indem ihre MandatarInnen bei der Konstituierung des Linzer Gemeinderates am 12. November 2009 demonstrativ mit einer Kornblume am Revers aufmarschierten und das Gelöbnis leisteten.

Die Kornblume war in Österreich schon im 19. Jahrhundert das Markenzeichen der alldeutschen Bewegung von Georg Ritter von Schönerer und nach dem Verbot der NSDAP durch Dollfuss im Jahre 1933 das Symbol der illegalen Nazis vor dem „Anschluss“ an Deutschland im Jahre 1938.

Von Leo Furtlehner

Es sagt sehr viel aus, wenn der Linzer FPÖ-Stadtrat Detlef Wimmer auf die Frage "Haben Sie Kontakte zum „Bund freier Jugend“? antwortet "Ich kenne die Leute dort, aber ich habe genauso Kontakte zur KPÖ oder zu den Grünen".

Am Montag, dem 9. November 2009, um 19.00 Uhr führen die Stadt Wels und die Welser Initiative gegen Faschismus (Antifa) anlässlich des 71. Jahrestages der "Reichspogromnacht" eine Gedenkkundgebung für die Opfer von Rassismus und Fremdenhass durch. Zu dieser Kundgebung vor dem Jüdischen Mahnmal im Pollheimerpark rufen mehr als 30 religiöse, politische, kulturelle und humanitäre Organisationen auf, darunter auch die katholische und die evangelische Kirche sowie die Gewerkschaften.

Von Leo Furtlehner

Liebe AntifaschistInnen und Antifaschisten! Zunächst möchte ich namens des KPÖ-Landesvorstandes Oberösterreich für die Einladung danken und herzliche antifaschistische Grüße der KPÖ übermitteln.

Die Stadt Braunau ist bekanntlich von der Geschichte gestraft, weil sie Geburtsstadt Hitlers war und damit immer wieder in die Schlagzeilen kommt. Ich erinnere dazu an die 70er und 80er Jahren als regelmäßig braune Wallfahrten von alten und neuen Nazis aus dem In- und Ausland zum Hitlergeburtshaus stattfanden.

Unter dem Motto „Schöner leben ohne Naziläden“ fand am 17. Oktober 2009 auf dem Stadtplatz Braunau eine Mahnwache statt. Aufgerufen dazu hatte die Plattform „Braunau gegen rechts“; unterstützt wurde die Aktion von folgenden Gruppen: Antifa Wels, Bunte Aktion Burghausen [D], DIE LINKE Bayern - Kreisverband Altötting-Mühldorf [D], Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB) - Oberösterreich, Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ), Kommunistischer StudentInnenverband (KSV), Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) - Oberösterreich, KZ-Verband OÖ/VdA, Oberösterreichisches Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus, SoNed – Erwerbsloseninternetplattform.