Mit bedingten (nicht rechtskräftigen) Haftstrafen für Stefan M. und Günther A. endete ein Gerichtsverfahren wegen Verleumdung und falscher Beweisaussage am 21. Juni 2011 beim Landesgericht Steyr.

<img width="200" height="150" align="left" src="https://ooe.kpoe.at/images/articles/2...3946_1.jpg" alt=""> Zum dritten Mal findet heuer in Reichenthal (Bezirk Urfahr-Umgebung) das „Northern Lights“-Metalfestival statt. Unter den zahlreichen für das Konzert angekündigten Musikgruppen, die vorwiegend „unpolitischen“ Charakters sind, finden sich auch eine neonazistische Band aus der Ukraine und mehrere Bands, die offenbar keine Berührungsängste zur rechten Szene haben.

So bezeichnet die ukrainische Band „Kroda“, die als Hauptact in Reichenthal auftreten soll, ihre Musik als „Ertönen schrecklicher Schlachtrufe von arischen Kriegern (…) und das wütende Gebrüll von arischer archetypischer wölfischer Natur“.

Rund 7.000 Personen nahmen laut Behördenangaben an der diesjährigen Befreiungsfeier in der Gedenkstätte des ehemaligen Nazi-Konzentrationslagers Mauthausen am 8. Mai 2011 teil die heuer unter dem Themenschwerpunkt „Netzwerk des Terrors“ stand.

Vom Mauthausen Komitee Österreich wurde darauf hingewiesen, dass nicht nur zwischen den KZ und dem gesamten Lagersystem der Nationalsozialisten eine enge institutionelle Verflechtung, sondern auch ein weitreichendes informelles Netzwerk von Spitzeln, Denunzianten, Mittätern und Mitläufern bestanden habe.

Wenige Tage vor der großen internationalen Befreiungsfeier in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen schlägt das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) Alarm: In einem Offenen Brief an die politische Führungsschicht – Bundespräsident, Regierungsmitglieder, Landeshauptleute und Nationalratsabgeordnete – weist es nicht nur auf die massive Zunahme neonazistischer Straftaten hin. Allein von 2009 auf 2010 ist die Zahl der Anzeigen wegen NS-Wiederbetätigung um mehr als 30 Prozent gestiegen! Das Mauthausen Komitee sieht vor allem im Umgang der Behörden mit diesen Straftaten Anlass zu großer Besorgnis.

In Wels droht, dass die Neonazis aus dem Umfeld von Ludwig Reinthalers ehemaligen „Bunten“ dieses Jahr bei der offiziellen Bezirks-SPÖ-Maifeier am Vogelweiderplatz ganz offen auftreten. Schließlich markierten sie auch letztes Jahr bei der SPÖ-Vogelweide-Veranstaltung überdeutlich „ihr Revier“.

Am Vormittag des 1. Mai gilt es also dem „Blut und Ehre“-Auftritt in der Vogelweide Einhalt zu bieten! Am Nachmittag, ab 13:30 Uhr, findet dann die 1. Mai-Demo vom Kaiser-Josef-Platz ins internationale ArbeiterInnenviertel Noitzmühle statt - und zwar nazifrei.

Letztes Jahr, am 30. April 2010, um ca. 17:00 ereignete sich am Welser Vogelweiderplatz folgendes: Zwei Aktivisten wollten bei der dortigen Veranstaltung von Hermann Wimmers SPÖ-Vogelweide noch Flugblätter für die Welser 1.Mai Demo verteilen - eine „gemahte Wiesn“ wie sie vermuteten.

Laut Veranstalter 400, laut Polizeiangaben 200 AntifaschistInnen demonstrierten am 16. April 2011 in Braunau bei der schon traditionellen Antifa-Demo des Bündnisses „braunau gegen rechts“.

Unter den 29 aufrufenden Organisationen aus Österreich und dem benachbarten Bayern war auch die KPÖ, bei der Demo mit einem Transparent vertreten (siehe Bild).

Die Kritik der KPÖ an einem ausgerechnet am „Führergeburtstag“ am 20. April 2011 geplantem rechten Black Metal-Konzert u.a. mit der bekannten deutschen Band Nargaroth in Linz zeigte Wirkung: Die Lederfabrik als geplanter Veranstaltungsort sagte dem deutschen Veranstalter ab.

Auf einem Flohmarkt werden offen und regelmäßig NS-Devotionalien angeboten. Touristen sind empört. Revisionistische Literatur, die mit Hakenkreuzen gekennzeichnet ist, verstößt gegen das Abzeichengesetz.

Der Wiener Kunstkritiker und Journalist Wolfgang Pichler hat in Linz Freunde, bei denen er regelmäßig zu Gast ist.