Zum Bericht am Samstag (9. Okt.) über die Abschiebung der Familie Komani: Welch erbärmliche Aussage des Bürgermeisters von Steyr! Der Magistrat hat als erste Instanz ein humanitäres Bleiberecht von vorneherein abgelehnt , weil es die Polizei eh nicht „erlaubt“ hätte!

Da nimmt man in Kauf, dass eine Familie auseinander gerissen wird und Kinder in Schubhaft genommen werden, obwohl, wie man hört, Bürger über 200 Unterschriften gesammelt haben!

Am 2. Oktober 2010 fand im Bildungshaus Schloss Puchberg in Wels das Jahrestreffen des „OÖ. Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus“ statt. 130 Vertreter von 58 politischen, kirchlichen, kulturellen und humanitären Organisationen aus dem ganzen Bundesland informierten sich, diskutierten und stimmten vielfältige Aktivitäten ab.

Von Wolfgang Quatember

Fast auf den Tag genau ein Jahr nach dem neonazistischen Anschlag auf die Gedenkfeier im ehemaligen KZ Ebensee am 9. Mai 2009, wurde die Anklage gegen vier Ebenseer Jugendliche beim Landesgericht Wels eingebracht. Eine Anklage gegen einen fünften Jugendlichen wurde fallengelassen.

Ein klappriger Storch mit Stahlhelm und Hitlerbärtchen hat Neonazis jetzt in die Schranken gewiesen: Das Landgericht Nürnberg-Fürth entschied am gestrigen Mittwoch, daß die in rechtsextremen Kreisen beliebte Modemarke »Thor Stei­nar« (ein solches Geschäft gibt es in Braunau, d.Red.) mit der Satirefigur »Storch Heinar« veräppelt werden darf.

Sieger des Rechtsstreits ist der mecklenburg-vorpommersche SPD-Landtagsabgeordnete Mathias Brodkorb, der den Storch mehr oder weniger erfunden hatte. Er ist auch verantwortlich für die Website www.storchheinar.de, die u. a. Tassen und T-Shirts mit dem aufgedruckten Spaßvogel anbietet. Das Wappentier trägt dort den Titel GröMaZ (Größter Modedesigner aller Zeiten).

Gegen Brodkorb hatte die Firma Mediatex GmbH aus Königs Wusterhausen geklagt, die hinter der Marke »Thor Steinar« steht. Das Unternehmen hatte durch die Satire seine Markenrechte verletzt gesehen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Das OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus fordert von den zuständigen Behörden, die von rechtsextremen Kreisen für kommenden Sonntag angekündigte Demonstration „Arigona go home!“ zu verbieten. Hinter dem Aufruf zur Demonstration steht u.a. Robert Faller, der „Generalsekretär“ der „Nationalen Volkspartei“ (NVP).

Mehr als 10.000 Menschen kamen laut Polizeiangaben am 9. Mai 2010 zur Befreiungsfeier in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen anläßlich des 65. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus. Die diesjährige Kundgebung stand im Zeichen der Erinnerung an die tausenden Kinder und Jugendlichen, die im KZ Mauthausen Opfer des NS-Regimes wurden.

Bei der im Jahre 2001 auf Initiative von KZ-Verband und KPÖ-Oberösterreich an der Klagemauer angebrachten Gedenktafel für die am 28. April 1945 bei der letzten Vergasungsaktion im KZ Mauthausen auf ausdrücklichen Befehl von Nazi-Gauleiter Eigruber ermordeten 42 Antifaschisten – darunter der damalige KPÖ-Landesobmann Sepp Teufl – fand eine Kranzniederlegung und eine Gedenkkundgebung statt.

Liebe Antifaschistinnen, liebe Antifaschisten,
liebe Genossinnen, Liebe Genossen,

Seit 2001 treffen wir uns hier bei der vom KZ-Verband und der KPÖ initiierten Gedenktafel für die „Welser Gruppe“ um deren 42 Gerechten zu gedenken. Was damals geschah, verarbeitete die Schriftstellerin Eugenie Kain, die noch letztes Jahr hier unter uns war, in ihrem Roman „Flüsterlieder“:

Eindrucksvolle Antifa-Demonstration in Klagenfurt

Die Arbeitsgemeinschaft 8. Mai 2010 Kärnten/Koroška und das Interregionale Forum der Europäischen Linken im Alpen-Adria-Raum hatten, unterstützt von 47 Organisationen und 96 Einzelpersonen, zum 65. Jahrestag der Befreiung Österreichs vom Nationalsozialismus am 8. Mai 2010 nach Klagenfurt zu einer Demonstration aufgerufen.

An die tausend Menschen aus ganz Österreich sowie Delegierte von antifaschistischen Organisationen in Italien und Slowenien sind dem gefolgt. Mit dabei waren auch zahlreiche AntifaschistInnen aus Oberösterreich (siehe Foto), die KPÖ-Oberösterreich hatte eine Reise zur Demo organisiert.