Unter dem Motto „Schöner leben ohne Naziläden“ fand am 17. Oktober 2009 auf dem Stadtplatz Braunau eine Mahnwache statt. Aufgerufen dazu hatte die Plattform „Braunau gegen rechts“; unterstützt wurde die Aktion von folgenden Gruppen: Antifa Wels, Bunte Aktion Burghausen [D], DIE LINKE Bayern - Kreisverband Altötting-Mühldorf [D], Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB) - Oberösterreich, Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ), Kommunistischer StudentInnenverband (KSV), Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) - Oberösterreich, KZ-Verband OÖ/VdA, Oberösterreichisches Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus, SoNed – Erwerbsloseninternetplattform.

Die größte Demonstration seit langer Zeit sah Wels am 10. Oktober 2009. An die tausend Menschen demonstrierten unter dem Motto „Wieser verhindern“ dagegen, dass bei der Bürgermeister-Stichwahl am 11. Oktober der FPÖ-Kandidat Bernhard Wieser zum Welser Stadtoberhaupt gewählt wird.

Der in FPÖ-Selbstdarstellung und von einigen Medien wie etwa den „OÖN“ schöngefärbte FPÖ-Politiker wird vom Welser Rechtsextremisten Ludwig Reinthaler und dessen Neonazi-Umfeld sowie Postings auf bekannten neonazistischen Plattformen unterstützt.

<img width="200" height="202" align="left" src="https://ooe.kpoe.at/images/articles/2...8848_1.jpg" alt=""> Es gibt zwei Dinge, die die „Freiheitlichen“ wirklich gut können: Hetzen und jammern. Gehetzt wurde die letzten Monate ja ausgiebig, nun ist jammern an der Reihe (zwischendurch haben sie wohl auch noch kurz gefeiert). Grund: Da erdreisten sich doch tatsächlich AntifaschistInnen aus Wels das Demonstrationsrecht wahrzunehmen und gegen Rechtsextremismus im allgemeinen und den rechten Hetzer Bernhard Wieser im besonderen auf die Strasse zu gehen.

Manfred Haimbuchner (zur Erinnerung: das ist der junge Bursch, der im Landtagswahlkampf als Vorredner Straches auftrat) ereiferte sich darüber am 1. Oktober in einer Presseaussendung: Er übe „heftige Kritik (…) an den Linken“, die „vereinte Linke soll endlich demokratische Entscheidungen zur Kenntnis nehmen“, es gäbe eine „linke Schmutzkübelkampagne“, aber „die Chance (…) wird sich die FPÖ von der Linken nicht nehmen lassen“. Und so weiter.

Auch heuer nahmen wieder weit mehr als hundert AntifaschistInnen am Jahrestreffen des OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus am 3. Oktober 2009 im Bildungshaus Schloss Puchberg bei Wels teil. Bildungshaus-Leiter Wilhelm Achleitner meinte in seiner Begrüßung, er verstehe nicht, warum soviele junge Menschen rechts wählen.

Von Thomas Rammerstorfer

Rockmusik, was war das in den 60ern und 70ern? Es war Drogenmusik, Satansmusik, Negermusik, ein Zeichen der amerikanischen Unkultur, der Soundtrack für Anarchie, Rebellion und Sex, vielleicht sogar gleichgeschlechtlichem Sex: kurzum gesagt, Rockmusik stand den Werten der politischen Rechten, Keuschheit, Spiesbürgertum, Autoritätshörigkeit, Intoleranz und Nationalismus nachgerade diametral entgegen.

Infoladen-Integrationssprecher Thomas Damböck fordert umfangreiches Paket: „Freiheitliche, die sich nicht integrieren wollen, sollen unser Land verlassen.“ FPÖ-Politiker, die „Ostmark“-Shirts verkaufen, FPÖ-Wahlwerbung, gespickt mit Rechtschreibfehlern in primitivstem Analphabeten-Deutsch, rassistische Propaganda, strohdumme Funktionäre und ein reaktionäres Frauenbild – obwohl manche Freiheitliche sogar schon seit Generationen hier leben, fand bis jetzt keine wirkliche Integration statt, haben sie unsere Werte einfach nicht akzeptiert.

Mit dem aufrüttelndem Appell "Den Rechtsextremismus wirksam bekämpfen!" wandte sich jetzt der Widerstandskämpfer Hans Marsalek (95), ein Mauthausen-Überlebender, an Landeshauptmann Josef Pühringer, Landeshauptmann-Stellvertreter Erich Haider und Landesrat Rudolf Anschober.

Das OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus, dem bereits 53 Gruppen, darunter auch die KPÖ angehören, legte jetzt ein Dossier über rechtsextreme und rassistische Aktivitäten mit Oberösterreich-Bezug vor:

In Oberösterreich haben während der letzten Monate und Wochen neonazistische, rechtsextreme und rassistische Umtriebe massiv zugenommen: